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Verfassungsrecht (Subject) / Grundrechte (Lesson)
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- Was für Grund- und Freiheitsrechte gibt es ? Menschenrechte, Bürgerrechte
- Was sind Grund- und Freiheitsrechte ? sind subjektive Rechte im Verfassungsrang, die den Menschen vor staatlichen Eingriffen schützen und ihm einen persönlichen Freiheitsraum gewährleisten.
- Was sind Menschenrechte ? Gelten für alle Menschen auf einem Staatsgebiet während ihres Aufent-haltes.zB Recht auf Leben, auf persönliche Freiheit, auf Eigentum, Hausrecht
- Was sind Bürgerrechte ? Die Grundrechte, die den Staatsbürgern vorbehalten sind.zB Gleichheitsgrundsatz, politische Grundrechte, Recht auf freien Liegen-schaftserwerb, Niederlassungsfreihei
- Nenne Verfassungsgesetze, die Grundrechte enthalten 11 Staatsgrundgesetz 1867BVG über den Schutz der persönlichen Freiheit 1988Gesetz zum Schutz des Hausrechtes 1862Friedensvertrag von St. Germain 1919Staatsvertrag von Wien 1955Datenschutzgesetz 2000Europäische Menschenrechtskonvention 1950 (BVG 1964) Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen 1948 – nicht verbindliche Empfehlung an die Mitgliedstaaten, daher keine Durchsetzbarkeit/keine Rechtsschutzeinrichtung.EU-Grundrechtecharta 2009 - im Anwendungsbereich von Unionsrech
- Was sind Freiheitsrechte ? (liberale Grundrechte)Dienen dazu, die Freiheit des Einzelnen vor staatlichen Eingriffen zu schützen - Abwehrrechte (gewähren sog. „status negativus“).insb Recht auf Freiheit, Schutz des Privateigentums, Meinungs- und Pressefreiheit, Vereins- und Versammlungs-freiheit, Freiheit der Erwerbsausübung
- Was sind Politische Grundrechte ? Garantieren dem Einzelnen Anteil an der Staatswillens-bildung – Teilhaberechte (gewähren sog. „status activus“).insb aktives und passives Wahlrecht, Prinzip des freien Mandats
- Was sind Soziale Grundrechte Gewährleisten einen Leistungsanspruch auf soziale und wirtschaftliche Mindeststandards gegenüber dem Staat, sog. „status positivus“. Diese GR, wie insb das Recht auf Arbeit, auf Sozialleistungen, auf Wohnung, sind nicht verfassungs-, sondern nur einfachgesetzlich gewährleistet! Soziale GR sind etwa in StaatsV normiert, zB UN-Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, ebenso in der europäischen Sozialcharta
- Was ist ein verfassungsgesetzlich gewährleistetes Recht ? ist ein subjektiv-öffentliches Recht, das dem Einzelnen durch eine Rechtsvorschrift im Verfas-sungsrang eingeräumt ist. Die Durchsetzung erfolgt vor dem Verfassungsgerichtshof insbesondere durch Beschwerde oder durch einen Antrag auf Verordnungs- oder Gesetzesprüfung
- Erkläre die Drittwirkung von Grundrechten betrifft die Frage nach der Geltung der Grundrechte zwischen Privatpersonen
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- Welche wege der Drittwirkung gibt es ? unmittelbare, mittelbare