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rechtsbewusstes Handeln (Subject) / Industriemeister (Lesson)

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  • Nenne mind. 4 Vertragsarten (außer Kaufvertrag) – Mietvertrag – Pachtvertrag – Leihvertrag – Werkvertrag – Werklieferungsvertrag – Leasingvertrag 
  • Erklären Sie die Begriffe 1. Rechtsfähigkeit, 2. Geschäftsfähigkeit. 1. Unter Rechtsfähigkeit versteht man die Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten zu sein.  2. Unter Geschäftsfähigkeit versteht man die Fähigkeit, Rechtsgeschäfte selbstständig und gültig abzuschließen.
  • Erläutern Sie die Rechtslage beim Kauf von Computerspielen durch Bauers Sohn. Mit dem zur freien Verfügung überlassenen Taschengeld kann Bauers Sohn Rechtsgeschäfte ohne Zustimmung des gesetzlichen Vertreters gültig abschließen (§ 110BGB). 
  • Sein sechzehnjähriger Sohn habe sich ohne Bauers Einverständnis ein Kleinkraftrad auf Raten gekauft Begründen Sie, ob der Kauf des Kleinkraftrades rechtswirksam zustande gekommen ist. Ohne Zustimmung des gesetzlichen Vertreters ist der Kauf des Kleinkraftrades unwirksam,da es sich um ein Verpflichtungsgeschäft handelt.
  • Nennen Sie die Gerichte, die die Gerichtsbarkeit in Arbeitssachen ausüben, und geben Sie die Besetzung der Gerichtes an. – Arbeitsgericht – Landesarbeitsgericht – Bundesarbeitsgericht  Das Arbeitsgericht ist besetzt mit einem Berufsrichter sowie je einem ehrenamtlichen Richter aus den Kreisen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer. 
  • Nennen Sie drei Möglichkeiten der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses außer der Kündigung. – Zeitablauf – Zweckerreichung – Tod des Arbeitnehmers – Aufhebungsvertrag – Auflösung durch das Arbeitsgericht 
  • Das Arbeitsrecht unterteilt sich in Individualarbeitsrecht und kollektives Arbeitsrecht. Erläutern Sie, welche Rechtsbeziehungen das Individualarbeitsrecht regelt, und nennen Sie zwei Gesetze, die dem Individualarbeitsrecht zuzuordnen sind Das Individualarbeitsrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen den Arbeitsvertragsparteien,also den Arbeitnehmern und den Arbeitgebern. Z. B.:  ■ Bürgerliches Gesetzbuch  ■ Kündigungsschutzgesetz  ■ Teilzeit- und Befristungsgesetz 
  • Das Arbeitsrecht unterteilt sich in Individualarbeitsrecht und kollektives Arbeitsrecht. Erläutern Sie, welche Rechtsbeziehungen das kollektive Arbeitsrecht regelt, und nennen Sie zwei Gesetze, die dem kollektiven Arbeitsrecht zuzuordnen sind. Das kollektive Arbeitsrecht regelt die Rechtsbeziehungen der arbeitsrechtlichen Koalitionen (Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände) und der Organe der betrieblichen Mitbestimmung (Betriebsräte, Personalräte) zu ihren Mitgliedern und untereinander. Z. B.:  ■ Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG)  ■ Tarifvertragsgesetz (TVG) 
  • Der für die Einstellung von Mitarbeitern zuständige Personalchef Günter Weise beabsichtigt, den frei gewordenen Arbeitsplatz eines Industriemeisters mit einer jungen Industriemeisterin neu zu besetzen. Diese hat ihm in einem Vorgespräch erklärt, das a) Die Zustimmung des Betriebsrates gemäß § 99 Abs. 1 BetrVG ist einzuholen.  b) Der Arbeitsvertrag bleibt wirksam. Die Zusage der Beendigung im Falle einer Schwangerschaft ist unwirksam. 
  • Das Betriebsverfassungsgesetz regelt die Zusammenarbeit zwischen Arbeitgeber und Belegschaft eines Betriebes. a) Erläutern Sie drei Aufgaben des Betriebsrates der Roland Maschinen- und Förderanlagenbau GmbH. b) Geben Sie an, aus wie vielen Mitg a) Z. B.:  ■ Der Betriebsrat ist der gesetzliche Interessenvertreter der Belegschaft, der nach dem BetrVG in eigenem Namen ohne Weisung der Belegschaft tätig wird.  ■ Er hat mit dem Arbeitgeber unter Beachtung der geltenden Tarif verträge vertrauensvoll und im Zusammenwirken mit den im Betrieb ver tretenen Gewerkschaften und Arbeitgebervereinigungen zum Wohle der Arbeitnehmer und des Betriebes zusammenzuarbeiten.  ■ Zu seinen Aufgaben gehört es, mindestens alle drei Monate eine Betriebsversammlung einzuberufen.  ■ Die allgemeinen Aufgaben des Betriebsrates ergeben sich aus §§ 75 bis 80 BetrVG (z. B. Arbeits- und Umweltschutz).  ■ Abschluss von Betriebsvereinbarungen im Rahmen des § 87 Betriebsverfassungsgesetz  b)  ■ Der Betriebsrat der Roland Maschinen- und Förderanlagenbau GmbH besteht aus neun Betriebsratsmitgliedern (davon einer freigestellt).  ■ Die Jugend- und Auszubildendenver tretung besteht aus einer Person (sofern mindestens fünf der Auszubildenden das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben).
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  • Der seit zehn Jahren in der Endkontrolle der Abteilung Maschinenbau beschäftigte Industriemechanike Ulf Peters, der bei seinen Arbeitskollegen mehrfach wegen rüpelhafter Äußerungen unangenehm aufgefallen ist, soll eine Kündigung erhalten. Darüber hi a) Der Personalchef muss zunächst prüfen, ob das rüpelhafte Verhalten des Industriemechanikers Peters gegenüber seinen Arbeitskollegen den betrieblichen Frieden so massiv stört, dass eine verhaltensbedingte Kündigung ohne vorherige Abmahnung ordentlich oder außerordentlich möglich ist.  b) Der Industriemechaniker Peters kann bei dem zuständigen Arbeitsgericht Bremen innerhalb von drei Wochen nach Zugang der Kündigung Kündigungsschutzklage erheben. 
  • In der Mittagspause diskutieren der Facharbeiter Gerd Müller und der Zerspanungstechniker Klaus Heinze darüber, ob die gesetzliche Sozialversicherungspflicht noch zeitgemäß ist oder aber jeder Arbeitnehmer sich gegen Risiken wie Krankheiten,Arbeitslo a)   ■ Krankenversicherung  ■ Pflegeversicherung  ■ Unfallversicherung  ■ Rentenversicherung  ■ Arbeitslosenversicherung  b) Die gesetzliche Sozialversicherung dient sowohl dem Schutz der einzelnen Versicherten als auch dem Schutz der Allgemeinheit, die im Fall mangelnder Risikovorsorge über steuerlich finanzierte Maßnahmen eintreten müsste.