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Sachenrecht I (Subject) / § 985 (Lesson)

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  • Was sind die Voraussetzungen des Anspruchs auf Herausgabe gem. § 985 BGB? I. Besitz des AnspruchsgegnersII. Eigentum des AnspruchstellersIII. Kein Recht zum Besitz des Besitzers(IV. Keine Einreden des Besitzers)
  • Worauf ist bei dem Prüfungspunkt "Eigentum des Anspruchstellers" zu achten? Die Entwicklung der Eigentumslage ist streng chronologisch zu prüfen.
  • Nenne mindestens drei Beispiele, aus denen sich ein Recht zum Besitz i.S.v. § 986 BGB ergeben kann! - Leihe, § 598 BGB- Miete, § 535 BGB- Pfand, § 1204 BGB- Kaufvertrag unter Eigentumsvorbehalt, §§ 433, 449 BGB (bzw. aus dem daraus resultierenden Anwartschaftsrecht).
  • Woraus können sich insbesondere Einreden gegen den Herausgabeanspruch aus § 985 BGB ergeben? Aus Verwendungsersatzansprüchen des Besitzers, §§ 1000, 994 BGB.
  • Welche sonstigen Herausgabeansprüche sind regelmäßig neben § 985 BGB zu prüfen? §§ 861; 1007 I, II; 823, 249 I; 812 ff. BGB.
  • Welche Konstellationen des Besitzrechts sind in § 986 BGB geregelt? - Eigenes Besitzrecht, § 986 I 1 1. Fall BGB- Abgeleitetes Besitzrecht, § 986 I 1 2. Fall BGB- Das Besitzrecht in den Fällen des § 931 BGB, § 986 II BGB
  • Nenne ein typisches Beispiel für ein abgeleitetes Besitzrecht i.S.v. § 986 I 1 2. Fall BGB! Berechtigte Untervermietung durch den Mieter.
  • Nenne ein typisches Beispiel für ein Besitzrecht i.S.v. § 986 II BGB! Veräußerung eines verliehenen Gegenstandes an einen Dritten.
  • Welche Voraussetzungen hat § 861 BGB? 1. Früherer Besitz2. Heutige Besitz3. Fehlerhaftigkeit des Besitzes, § 858 II BGB4. Kein Ausschluss
  • Was ist gemeint, wenn gesagt wird, dass § 861 BGB ein possessorischer Anspruch sei? Es kommt nur auf die Besitzverhältnisse, nicht auf das Eigentum an.
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  • Nenne die Voraussetzungen des § 1007 I BGB! 1. Früherer Besitz2. Heutiger Besitz3. Bösgläubigkeit4. Keine Einwendungen
  • Was ist gemeint, wenn gesagt wird, dass § 1007 I BGB ein petitorisischer Anspruch sei? Der Anspruchsgegner kann sich auf das Eigentum berufen.
  • Was ist der Unterschied zwischen § 1007 I und § 1007 II BGB? § 1007 II BGB greift bei Abhandenkommen, unabhängig von Gut- oder Bösgläubigkeit des Besitzers.
  • Welche Ansprüche außerhalb des Sachenrechts sind ebenfalls auf Herausgabe gerichtet? - §§ 823 ff., 249 I BGB- §§ 812 ff. BGB
  • Wie verhalten sich die Herausgabeansprüche zueinander? Anspruchskonkurrenz.

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