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BGB AT (Subject) / Rechtshindernde Einwendungen/ § 134 BGB (Lesson)

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• In welchen zwei Schritten prüft man § 134 BGB? I. GesetzesverstoßII. Rechtsfolge: Im Zweifel Nichtigkeit
• Nenne zwei Beispiele für Verbotsgesetze! - Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit (SchwArbG)- Ladenschlussgesetz
• Welche Rechtsfolge hat ein Verstoß gegen ein Verbotsgesetz? Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts, sofern sich aus dem Verbotsgesetz nicht ein anderes ergibt.
• Führt ein Verstoß gegen das SchwArbG zur Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts? Ja; Arg.: Sinn und Zweck des SchwArbG.
• Führt ein Verstoß gegen das Ladenschlussgesetz zur Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts? Warum (nicht)? Nein; Arg.: Sinn und Zweck des Ladenschlussgesetzes (bloßer Arbeitnehmerschutz).
• An welche Vorschrift ist hinsichtlich der Rückabwicklung zu denken, wenn ein Rechtsgeschäft gegen § 134 BGB verstößt? § 817 BGB.

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