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StPO (Subject) / Rechtsbehelfe im Strafverfahren (Lesson)
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- Welche Unterteilung kann man innerhalb der Rechtsbehelfe im Strafverfahren treffen? - Förmlich- Formlos
- Was versteht man unter einem formlosen Rechtsbehelf im Strafverfahren? Dieser Rechtsbehelf ist weder form- noch fristgebunden.
- Was versteht man unter einem formlosen Rechtsbehelf im Strafverfahren? Dieser Rechtsbehelf ist weder form- noch fristgebunden.
- Welche formlosen Rechtsbehelfe gibt es im Strafverfahren? - Gegenvorstellung- Dienstaufsichtsbeschwerde- Gnadenverfahren, § 452 StPO i.V.m. Art 60 II GG bzw. Gnadenordnung der Länder
- Was versteht man unter einer Gegenvorstellung? Das ist ein Rechtsbehelf gegen jedes Handeln oder Unterlassen einer Behörde, einer Person oder eines Gerichts mit der Bitte um erneute Sachprüfung, d. h. man wendet sich unmittelbar gegen diejenige Stelle, die einen negativ behandelt hat.
- Was bedeutet Dienstaufsichtsbeschwerde? Eine Beschwerde an den Dienstvorgesetzten, d. h. es geht eine Stufe nach oben.
- Welche Unterscheidung kann man weiterhin bei den förmlichen Rechtsbehelfen im Strafverfahren treffen? - Ordentlich- Außerordentlich
- Was sind außerordentliche förmliche Rechtsbehelfe? Solche, die die Rechtskraft durchbrechen.
- Nenne alle außerordentlichen förmlichen Rechtsbehelfe im Strafverfahren! - Wiedereinsetzung, §§ 44 ff. StPO- Wiederaufnahme des Verfahrens, §§ 359 ff. StPO- Verfassungsbeschwerde, Art. 93 Nr. 4a GG i.V.m. §§ 13 Nr. 8, 90 ff. BVerfGG- Individualbeschwerde, Art. 34 MRK
- Wogegen können sich systematisch ordentliche förmliche Rechtsbehelfe im Strafverfahren richten? - Urteile- Strafbefehl- Sonstige Entscheidungen, insbesondere Zwangsmaßnahmen
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- Welche ordentlichen förmlichen Rechtsbehelfe im Strafverfahren gibt es gegen Urteile? - Berufung, §§ 312 ff. StPO- Revision, §§ 333 ff. StPO
- Welcher ordentliche förmliche Rechtsbehelf kann gegen einen Strafbefehl eingelegt werden? Einspruch, § 410 StPO.
- Was haben Berufung und Revision gemeinsam? - Devolutiveffekt- Suspensiveffekt- Reformatio in peius, §§ 331, 358 StPO
- Was bedeutet Devolutiveffekt? Die Sache geht an die nächst höhere Instanz.
- Was bedeutet Suspensiveffekt? Der Eintritt der Rechtskraft wird gehemmt.
- Inwiefern unterschieden sich die Berufung und die Revision? - Berufung: Tatsachen/Recht- Revision: Recht