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StPO (Subject) / Einstellung (Lesson)

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• Welche Möglichkeiten der Einstellung des Verfahrens gibt es? - Kein hinreichender Tatverdacht, § 170 II 1 StPO- Hinreichender Tatverdacht, §§ 153 ff. StPO
• Was bedeutet hinreichender Tatverdacht? Die überwiegende Verurteilungswahrscheinlichkeit.
• Welche Unterscheidung kann man innerhalb der Einstellungsmöglichkeiten nach den §§ 153 ff. StPO treffen? - § 153 StPO- § 153a StPO- § 153b StPO- § 154 StPO
• Welche Voraussetzungen hat § 153 StPO? - Vergehen, § 12 StGB- Zustimmung des Gerichts- Geringe Schuld- Kein öffentliches Interesse, vgl. Nr. 86 II RiStBV
• Wann liegt eine geringe Schuld vor? Wenn der Fall strafzumessungsrechtlich im unteren Bereich der Strafe anzusehen ist.
• Was setzt § 153a StPO voraus? - Vergehen- Zustimmung de Gerichts/Beschuldigten- Mittlere Schuld- Öffentliches Interesse besteht- Auflagen und Weisungen ausreichend
• Wann findet § 153b StPO Anwendung? Nenne Beispiele! Bei Absehen von Strafe, wodurch auf das materielle Strafrecht verwiesen wird; Beispiele: §§ 60, 306e, 157, 158 StGB.
• Wann findet § 154 StPO Anwendung? Wenn zwei prozessuale Taten vorliegen und eine der beiden fällt nicht besonders ins Gewicht.

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