10
Ö-Recht (Subject) / Kapitel 6 (Lesson)
- Was ist der Unterschied zw. Obersten Behörden und Oberen Behörden? Obersten Behörden: sind im 3-Stufigen Verwaltungsaufbau die Ministerien und die Regierung. Sie haben sehr wenig mit dem Gesetzesvollzug zu tun. Oberen Behörden: sind nicht im 3-stufigen Aufbau enthalten--> Sie sind eine Sonderverwaltung und stehen außerhalb des 3-stufigen Aufbaus und sind nur für gewisse Bereiche zuständig.
- Wer hat welche Aufgabe im 3-Stufigen Verwaltungsaufbau? Wenn nichtts anderes geregelt ist, ist immer die untere Verwaltungsbehörde für alle Aufgaben zuständig. Mittelbehörde und die oberste Behörde sind nur im Ausnahmefall zuständig. Der 3-stufige Verwaltungsaufbau ist ganz zentral und findet man in allen Bundesländern. Sonderverwaltungen gibt es auf Landesebene nicht mehr auf Bundesebene noch teilweise (Bundesoberbehörde) Beim 3-Stufigen Verwaltungsaufbau gilt das klassische Hierarchie-Prinzip. Auf der Seite des Bundes haben wir keinen 3-stufigen Verwaltungsaufbau.
- Wie viele Stadtkreise hat BW? § 12 LVG BW hat 9 Stadtkreise. Momentan wird allerdings überlegt ob ein 10. hinzukommen soll (Reutlingen), da Reutlingen die Grenze von 10.000 Einwohnern überschritten hat.
- Besondere Verwaltungsbehörden § 23 LVG gliedern sich in: Landesoberbehörden höhere Sonderbehörden untere Sonderbehörden
- Was versteht man unter Stadtkreis? Die Bezeichnung Stadtkreis steht in Deutschland für eine Gemeinde mit besonderer Stellung innerhalb der Gliederung des Landesgebiets. Die Bezeichnung wird in der Bundesrepublik Deutschland nur noch in Baden-Württemberg verwendet. In Baden-Württemberg ist ein Stadtkreis eine Stadt, die keinem Landkreis angehört. Die Stadtverwaltung ist auch für Aufgaben der unteren Verwaltungsbehörde zuständig, die im Landkreis das Landratsamt ist. Andere Länder in Deutschland verwenden dafür die Bezeichnung „Kreisfreie Stadt“.
- Wo findet man den 3-stufigen Aufbau beim Bund? Auf Bundesebene findet man den 3-stufigen Aufbau selten nur in bestimmten Sachbereichen wie: Finanzverwaltung des Bundes Unterste Verwaltungsbehörde: Zollamt Mittelbehörde: Oberfinanzdirektion Oberste Bundesbehörde: Bundesministerium der Finanzen Die obersten Bundesbehörden sind: Bundesregierung Bundeskanzler Bundesminister Bundesrechnungshof Der Bund hat keine allgemeinen Verwaltungsbehörden, sondenr nur Sonderverwaltungsbehörden!
- Was ist die mittelbare Staatsverwaltung? Um mittelbare Staatsverwaltung handelt es sich, wenn der Staat seine Verwaltungsaufgaben nicht durch eigene Behörden, sondern durch rechtlich selbständige Organisationen wahrnehmen lässt. Vorwiegend geschieht dies durch rechtsfähige juristische Personen des öffentlichen Rechts: Gebietskörperschaften sonstige Körperschaften des ö.R. rechtsfähige Anstalten des ö.R. Stiftungen des ö.R. Beliehene In geringem Umfang erfolgt mittelbare Staatsverwaltung durch die Beleihung natürlicher Personen oder juristischer Personen des Zivilrechtes, die aber nur unter engen Voraussetzungen möglich ist.
- Warum hat der Bereich der mittelbaren Staatsverwaltung in der letzten Zeit an Bedeutung gewonnen? Da die öffentlichen Kassen leer sind. Effekt das man sparen will.
- Was ist eine Gemeinde? §1 GemO Eine Gemeinde ist eine Gebietskörperschaft. Sie wird auch Selbstverwaltungskörperschaft genannt, da sie ihre eigenen Aufgaben war nimmt. Sie kann aber auch Aufgaben des Staates wahrnehmen. Sie nehmen also Selbstverwaltungsangelegenheiten wahr und Auftragsangelegenheiten.
- Bundes- und Landesoberbehörden sind nicht im 3-stufigen Verwaltungsaufbau enthalten sondern befinden sich außerhalb. (Sonderverwaltungen) sind für das gesamte Bundesgebiet zuständig sind aber kein Ministerium. sind den Bundesministerien nachgeordnete Behörden sind für bestimmte Verwaltungsaufgaben und örtlich für das gesamte Bundesgebiet zuständig Bsp: Bundeskartellamt Statistisches Bundesamt
Advertisement