Rechtskunde (Subject) / Teil D (Lesson)

Wie erfühlen von verträgen

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• Welchen Grundsatz gilt bei der Vertragserfüllung? Grundsatz der Erfüllungsmodalität, dispositives Recht
• Schritt 1, bei Vertragserfüllung? Wer? OR 68 Schuldner muss nur persönlich Leisten, wenn es so abgemacht wurde.
• Schritt 2, der Vertragserfüllung? Was? OR 69 Gegenstand der Leistung. Dienstleistung Geldschuld →Bar und CHF Sachleistung→ Gattungssache oder Spezienssache
• Schritt 3, der Vertragserfüllung In welcher Reihnfolge? OR82 Zug um Zug →Ware gegen Geld Vorleistungspflicht
• Schritt 4, der Vertragserfüllung Wann? Erfüllungszeit OR 75 Mahngeschäft → sofort Verfalltagsgeschäft → Erfüllungszeitpunkt Fixgeschäft →genaue Erfüllungszeitpunkt
• Schritt 5, der Vertragserfüllung Wo? Erfüllungsort Gegliedert nach Schuldenart Gattungsschuld -> Holschuld, am Sitz des Schuldners Speziesschuld -> Holdschuld, Abholen dort wo der Vertrag abgeschlossen worde Geldschuld-> Bringschuld, Schuldner Zahlt am Sitz des Gläubigers
• Wer muss Beweisen das eine Leistung erbracht wurde? Der Schuldner kann Quittung vom Gläubiger verlangen, als Beweis der erbachte Leistung.
• Welchen Qualität anspruch hat der Gläubiger? bei Gattungssache hat der Gläubiger nur anspruch auf mittler Qualität. Schuldner(Verkäufer) kann die Ware aussuchen.  
• Welche Erfüllungsfehler gibt es? Nichterfüllen und Schlechterfüllung
• Was heisst Nichterfüllung? Schuldnerverzug: Die Leistung wird gar nicht Erfüllt.
• Was versteht man unter Schlechterfüllen? Die Leistung wird zwar erbracht, aber er tut es mangelhaft.
• Welche Möglichkeiten bleibt einen bei Schuldnerverzug? "Mahngeschäft" Fälligkeit →Überschritten,d ann muss der Gläubiger eine Mahungloschicken mit eine angemessene Nachfrist. Trotz Mahung kein Erfüllen → Ausüben des Wahlrecht Wahlrecht 1 Festhalten an Vertrag, Nachträglichen erfüllen und Schadensersatz Wahlrecht 2 Festhalten an Vertrag und verzichten des nachträglichen erfüllens und Schadensersatz Wahlrecht 3 Rücktritt von Vertrag und Schadensersatz wegen Dahinfallens
• Welche Möglichkeiten bleibt einen bei Schuldnerverzug? "Verfalltagsgeschäft" Fälligkeit: vereinbarten Erfüllungszeitraum Verzug : automatische nach verfall des Termins Nachfrist: angemessene Nachfrist setzen jedoch nicht bei Fixgeschäft. Ausüben des Wahlrecht: Wahlrecht 1 Festhalten an Vertrag, mit Nachträglichen Erfüllen und Schadensersatz Wahlrecht 2 Festhalten an Vertrag, ohne Nachträglichen Erfüllen und Schadensersatz Wahlrecht 3 Rücktritt vom Vertrag und Schadensersatz
• Was ist eine nachträgliche objektiven Unmöglichkeit? wenn: Erbingung der Leistung unmöglich [weder von Schuldner selbst, noch von Vertetung] Eine Unvermögen des Schuldners ist keine Unmöglichkeit
• Was heisst Gläubigerverzug? "Annahmeverzug" Gläubiger verweigert die Annahme, der richtig erbachte leistung.  
• Was kann der Schuldner tun bei einer Annahmeverzug? Er kann die Ware hinterlegen (lagerhaus), entstehende Kosten muss der Gläubiger tragen. Er kann die Ware verkaufen und den Erlös hinterlegen.   «Hier bedarf es eine Richterlichen Bewilligung»

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