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Rechtskunde (Subject) / Teil C (Lesson)
Obligationen aus einem Vertrag
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- Welche Voraussetzungen müssen erfüllt werden für eine gültigen Vertragsentstehungen? 1. Einigunge Vertragspartner OR1 2. Handlungsfähigkeit der Vertragspartner ZGB 12 3. Einhaltung der Formvorschrift OR 11 4. Zulässiger Vertragsinhalt OR 19 und OR 20
- Was muss erfühlt sein bei Einigung der Vertragspartner? Gegenseitige Übereinstimmende Willensäusserung War die Offerte bindend? verbindliche Offerte konkrete, ernstgemeinte Vorschlag minimalen Inhalt Gütigkeitsdauer von Offerte Zeitrahmen kann von Offertsteller, selbt bestimmt werden OR 4 angesicht zu angesicht OR 5 Antrag abwesenden
- Was ist ein Person Handlungsfähig? Handlungsfähig ZGB 12 Urteilsfähig und Mündig Handlungsunfähig ZGB 17 urteilsunfähig beschränkt Handlungsfähig ZGB 19 urteilsfähig aber unmündig oder entmündigt gesetzlicher Vertreter stimmt zu Geschäft wird mit eigener Erwerb bezahlt unentgeltliche Geschäften
- Welche Formvorschriften gibt es? Generell ist eine Vertrag frei von Formvorschrift, wenn nichts vorgeschrieben ist. Einfache Schriftlichkeit schriftlich abgefasst und eigenhändlich unterschrieben Qulifizierte Schriftlichkeit Einfache Schriftlichkeit und mindes Inhalte Öffentliche Beurkundung Einfache Schriftlichkeit und Unterschreibung von Urkundeperson
- Was darf in den Vertragsinhalte rein? OR 19 und 20 Grundsatz der Inhaltsfreiheit. aber es darf nicht: unmöglich unstittlich widerrechtslich sein
- Wann ist eine Vertragsinhalt unmöglich? Wenn die verlangte Leistung unmöglich zu erfüllen ist. Oder wenn jemand versucht eine Sache zu verkaufen, welche er selbst nicht der Eigentümer ist.
- Wann ist ein Vertragsinhalt widerrechtlich? Eine Vertragsinhalt ist dann widerrechtlich, wenn der Vertragspartner von den andern eine Gesetzesverstoss verlangt, d.h. die Leistung ist gesetzeswiedrig.
- Was ist eine unsittliche Vertragsinhalt. Wenn der Vertragsinhalt gegen die herschenden Sitten verstösst.
- Wann ist eine Vertrag ungültig? wenn sie Gesetzes widriger Inhalte beinhaltet (nichtiger Vertrag) unter Willensmängel zustande gekommen ist (anfechtbarer Vertrag)
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