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Europarecht (Subject) / Rechtsquellen der Union (Lesson)

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• In welche Kategorien lässt sich das Unionsrecht generell unterteilen? intergouvernementales Recht im Rahmen der GASP ansonsten supranationales Unionsrecht - Primärrecht- Sekundärrecht  
• Was gehört zum Primärrecht? Gründungsverträge Anlangen, Anhänge und Protokolle (Art. 51 EUV) spätere Ergänzungen und Änderungen durch völkerrechtliche Verträge Grundrechte Charta bestimmtes Gewohnheitsrecht und allgemeine Rechtsgrundsätze
• Was sind allgemeine Rechtsgrundsätze des Rechts der Europäischen Union? Allgemeine Rechtsgrundsätze des Rechts der Europäischen Union sind Grundsätze und Prinzipien, die den Rechtsordnungen der MS gemeinsam sind und sich in Struktur und Ziele der Union einfügen, d.h. übertragbar sind Gewonnen werden sie durch wertende Rechtsvergleichung.
• Welchen Rang hat das VGR gegenüber dem Europarecht? Die Regeln des VGR sind Bestandteil des Unionsrecht. Im Kollissionsfall setzt sich das primäre Unionsrecht als speziellere Regelung durch, dich gegenüber sekundären Recht ist das allgemeine Völkerrecht vorrangig.
• Ist die Union an einen völkerrechtlichen Vertrag gebunden, wenn alle MS diesem angehörigen? Nein, die EU müsste selbst formell dem Vertrag beitreten oder eine informelle Rechtsnachfolge herstellen.
• Welche unionsrechtlichen Gebote müssen beim mitgliedstaatlichen Vollzug des Unionsrechts beachtet werden? Gebot der Effektivität: Tragweite und Wirksamkeit des Unionsrecht darf durch nationale verwaltungsrechtliche Vorschriften nicht beeinträchtigt oder praktisch unmöglich machen Gebot der Äquivalenz: es darf keine Schlechterbehandlung im Vergleich zu gleichartigen nationalen Fällen erfolgen

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