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Verfassungsgeschichte der Neuzeit (Subject) / Restauration (Lesson)
Restauration
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- Erfurter Unionsverfassung eigentlich sehr fortschrittlich und modern für jene Zeit scheitert aber am österreichischen Widerstand
- Kurhessische Steuer-Notverordnung neue Steuerverordnung wird durch das Kasseler Oberappellationsgericht für nichtig erklärt führt zum Aufstand der Armee, die auf Verfassung und nicht König vereidigt ist
- Olmützer Punktation Vereinbarung zwischen Preußen und Österreich P kehrt zur Erfurter Unionsverfassung und damit auch zum Bundestag zurück sicherte Ö politische Dominanz innerhalb des deutschen Bundes zu
- Preußische Verfassung König hat Oberbefehl über Streitkräfte, die auch auf ihn vereidigt sind Abgeordnetenhaus ist an Gesetz- und Steuergebung beteiligt Herrenhaus entscheidet mit Abgeordnetenhaus Gerichte sind nicht weisungsgebunde und allein dem Gesetz unterworfen.
- Verfassungssystem aus drei Elementen Monarch und Staatsregierung Parlament Oberhäuser Regierung hängt vom König ab, nicht vom Parlament Parlament wird nicht in gleicher Wahl gewählt
- Neue Ära Abkehr der Regierung Preußens von ultrareaktionären Positionen zu eher liberalen
- Preußischer Verfassungskonflikt Konflikt um Heeresreform Großer Wahlsieg der Liberalen
- Indemnitätsgesetz Bismarcks Heerreform wird legal Das Budgetrecht des Abgeordnetenhauses wird ausdrücklich befürwortet
- Reichsverfassung 1871 König von Preußen ist gleichzeitig Kaiser des Reiches und oberster Militärkommandeur Bundesrat kann Reichstag auflösen, beide machen zusammen Gesetze
- Daily-Telegraph-Affäre "Interview" mit dem Kaiser wurde aufgezeichnet und vorschnell von den deutschen Behörden zur Freigabe genehmigt
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- Entstehung der Verwaltungsgerichtsbarkeit Verwaltung strikt an Gesetze gebunden erst Kontrolle durch ordentliche Gerichtsbarkeit Abschaffung im Nationalsozialismus