Rechtskunde (Subject) / 05. Die Verträge auf Arbeitsleistung (Lesson)

5.1 Allgemeines 5.2 Der Einzelarbeitsvertrag 5.3 Der Lehrvertrag 5.4 Der Gesamtarbeitsvertrag 5.5 Der Normalarbeitsvertrag 5.6 Der Werkvertrag 5.7 Der Auftrag

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• Welche Arbeitsverträgen gibt es? - Einzelarbeitsvertrag (EAV) auch Teilzeit- Lehrvertrag- Handelsreisendevertrag- Heimarbeitsvertrag- Gesamtarbeitsvertrag (GAV)- Normalarbeitsvertrag (NAV)  
• Welche verschiedene Auftragsverträge gibt es? - einfacher Auftrag- Auftrag zur Ehe- und Partnerschaftsvermittlung- Agenturvertrag- Mäklervertrag- Kommission- Fracht-/Speditionsvertrag  
• Durch welche drei Vorschriften wird ein Arbeitsverhältnis (beim EAV) geregelt? 1. Gesetzliche Bestimmungen - Arbeitsgesetz (ArG) - Berufsbildungsgesetz (BBG) - Obligationenrecht (OR) nicht für Beamte - Personalgesetzte (Angestellten und Beamten) - Bundesgesetz (Arbeitsvermittlung und Personalverleih) AVG - Datenschutzgestz (DSG) 2. Vertragliche Vereinbarungen - Gesamtarbeitsvertrag (GAV) - Einzelarbeitsvertrag (EAV) 3. Firmeninterne Reglemente (Betriebsreglement) z.B. gleitende Arbeitszeiten, Freitage, Verhalten bei Krankheit/Unfall  
• Was beinhaltet ein Einzelarbeitsvertrag? Arbeitnehmer verpflichtet zur Leistung von Arbeit auf eine (un)bestimmte Zeit im Dienste und nach Weisung des Arbeitgebers gegen Bezahlung eines Lohnes.
• Pflichten des Arbeitgebers beim EAV sind? 1. Lohnzahlung2. Lohnfortzahlung (Militär, Krankheit, Schwangerschaft)3. Lohnnachgenuss (nach dem Tode des Arbeitnehmer)4. Bereitstellung der notwendigen Arbeitsgeräte5. Vergütung der Auslagen (Reisespesen)6. Massnahmen zum Schutz der Gesundheit des Arbeitnehmer (Schutz vor Mobbing, sexueller Belästigung)7. Gewährung der üblichen Freizeit/Freitage (Kurz-, Arztbesuch)8. Gewährung von Ferien (Abgeltung durch Geldleistung ist verboten)9. Gewährung von unbezahltem Urlaub für ausserschulische Jugendarbeit (Pfadiführer, Junioren-Trainer, J+S-Leiterkurse)10. Ausstellen eines Arbeitszeugnis/Arbeitsbestätigung11. Auszahlung einer Gratifikation12. Informationspflicht der Arbeitnehmer beim Übergang (Verkauf) oder Massenentlassung  
• Auf welche Arten kann ein Arbeitsverhältnis beendet werden? 1. Durch Zeitablauf beim befristeten Arbeitsverhältnis (Saisonstelle, Aushilfsverkäufer Nov.+Dez., Lehrvertrag) 2. Durch Kündigung beim unbefristeten Arbeitsverhältnis - Während der Probezeit - Nach der Probezeit 3. Durch fristlose (sofortige) Auflösung4. Durch gegenseitige Übereinkunft5. Durch Tod des Arbeitnehmers6. Durch Nichtantreten einer Stelle  
• Welche sind die Schutzbestimmungen des Arbeitsnehmers bei der Kündigung? - Schriftliche Begründung wenn verlangt- Entschädigung bei missbräuchlicher Kündigung (Rasse, Religion, Homosexualität, Militärdienst)- Kündigungsverbot (Sperrfrist) nach ablauf der Probezeit (Militärdienst, Unfall/Krankheit, Schwangerschaft)  
• Was wird duch das Konkurrenzverbot verpflichtet? Der Arbeitnehmer verpflichtet sich, nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses den Arbeitgeber NICHT zu konkorrenzieren (Treuepflicht).  
• Was passiert wenn der frühere Arbeitnehmer das Konkorrenzverbot verlezt? Wenn vereinbart, muss er eine Konventionalstrafe bezahlen.  
• Was ist wichtig bei Vollmachten? Der Vollmachtgeber wird daraus stets berechtigt und verpflichtet.  
• Welche Vollmachten kann man unterscheiden? 1. Generalvollmachten/kaufm.Stellv. (meistens schriftlich beim EAV) - Handelsreisende (beschränkte Vollm. im Aussendienst, nur vermitteln)- Handlungsbevollmächtigte (nur alltäglichen Geschäften)- Prokurist (alltäglichen und seltene Geschäften, Eintrag HR)- Direktor/Geschäftsführer/Verwalter (alle Geschäften, Eintrag HR) 2. Spezialvollmachten (beschränkte Vollmachten)  
• Welche Art von Beschränkungen (aus Sicherheitsgründen) gibt es bei Vollmachten? 1. Allgemeingültige Beschränkungen - Kollektivunterschrift (zwei Vollmachten müssen unterschreiben)- Filialunterschrift (nur auf eine Niederlassung beschränkt) 2. Geschäftsinterne Beschränkungen Vollmachten werden oft noch intern beschränkt (Abteilung)  
• Welche sind die Pflichten des Lehrmeisters? 1. Fachgerechte und systematische Ausbildung 2. Mitspracherecht gewahren 3. Zeit freigeben für Schulbesuch und Lehrabschlussprüfung 4. Lohn bezahlen 5. Min. 5 Wochen Ferien bis 20. Altersjahr 6. Lehrzeugnis ausstellen 7. Unbezahlte Urlaub gewahren (zB für ausserschulische Jugendarbeit)  
• Welche Pflichten hat der lernenden Person? 1. Sein Bestes geben 2. Gewissenhaft arbeiten und Geschäftsgeheimnisse wahren 3. Berufsschule besuchen 4. An Lehrabschlussprüfung teilnehmen  
• Wie funktioniert ein Gesamtarbeitsvertrag GAV? Einzelne Arbeitgeber oder Arbeitgeberverband <-- (stellen Rahmenbedingungen auf) --> Arbeitnehmerverband bzw. Gewerkschaft  
• Was ist ein Normalarbeitsvertrag NAV? Einen staatlichen Erlass über die Arbeitsbedingungen für ganz bestimmte Arbeitsverhältnisse. z.B.Landwirtschaftliches ArbeitsverhältnisHausangestelltePflegeberufeAssistenzärzteErziehungspersonal in Internaten und HeimenPrivatgärtner  
• Was sind die wichtigsten Bestimmungen eines Werkvertrages? 1. Formlos abgeschlossen 2. Übergang von Nutzen und Gefahr bei Ablieferung 3. Sorgfaltige, termingerechte und vertragsmässige Ausführung 4. Nach Ablieferung: das Werk sofort prüfen Garantie: 1 Jahr --> beweglichen Sachen 5 Jahre --> unbeweglichen Bauwerken 5. Bei Ablieferung bezahlen (sonst Retentionsrecht) 6. Wenn Werk noch nicht vollendet --> jederzeit von Vertrag zurücktreten --> bezahlen der schon geleistete Arbeit  
• Was ist ein Auftrag? Das Erbringen einer Dienstleistung. (Alle Verträge auf Arbeitsleistung die weder Arbeits- noch Werkverträge sind) z.B. Arzt, Taxifahrt, Vermögensverwaltung, Steuerberatung
• Was sind Bestimmungen für ein Auftrag? 1. kann formlos abgeschlossen worden, aber sehr oft schriftlich 2. kann jederzeit widerrufen oder gekündigt werden 3. Sorgfaltpflicht  
• Was sind Spezialfälle des Auftrages? 1. den Mäkler führt interessierten Parteien zusammen z.B. Ehe-, Partnerschaftsvermittlung 2. den Agenten vertritt Unternehmungen in Name + auf Rechnung des Auftraggeber z.B. Versicherungsagentur 3. den Kommissionär Kauft/verkauft nach Weisung und für Rechnung des Auftraggeber z.B. Bananenhandel von Afrika nach Australien  
• Was ist ein Lohnnachgenuss? Das weiter zahlen des Lohns für 1 bzw. 2 Monaten nach dem Tode des Arbeitsnehmers.  

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