Rechtskunde (Subject) / 04. Verträge auf Gebrauchsüberlassung (Lesson)

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• Was ist Gebrauchsüberlassung und nenne Beispielen? Die Überlassung einer Sache oder eines Rechts zum Gebrauch. Mietvertrag Pachtvertrag Gebrauchsleihe Darlehensvertrag Kreditvertrag Leasingvertrag
• Was beinhaltet ein Mietvertrag? Der Vermieter verpflichtet dem Mieter einen Gegenstand zum Gebrauch zu überlassen gegen Bezahlung eines Mietzinses. Kann formlos abgeschlossen werden.
• Welche sind die Pflichten und Rechten des Mieters? Mietgegenstand sorgfältig gebrauchen Vor dem Mietantritt eine Mängelliste erstellen Mietzins fristgerecht bezahlen Kleinere Reparaturen bis Fr. 150.- pro Einzelfall selbst tragen Zustimmung des Vermieters bei Untermiete Bei Kündigung der Familienwohnung müssen beide Ehegatten unterschreiben Wer ausserterminlich kündigt, haftet bis zum Ablauf der Kündigungsfrist für die Mietzins Haustieren können verboten werden
• Welche sind die Pflichten und Rechten des Vermieters? 1. Mietgegenstand in gebrauchsfähigem Zustand übergeben.2. Vermieter trägt Lasten und Abgaben (Steuern)3. Beim Mietzinszahlungsrückstand: Retentionsrecht4. Beim Veräusserung (Verkauf) geht Mietverhältnis auf Erwerber über5. Bekanntgabe des Mietzinses des Vormieters6. Mietzinserhöhungen/Kündigungen immer schriftlich mit speziellen Formular, sonst nichtig
• Auf welche drei Arten kann das Mietverhältnis beendet werden? 1. Befristeten Mietverhältnis Automatisch durch Ablauf der vereinbarten Mietdauer 2. Unbefristeten Mietverhältnis Durch Kündigung, immer schriftlich (eingeschrieben) 3. Fristlos/kurzfristig aus wichtigen Gründen (Konkurs, Tod)
• Was beinhaltet die "Kündigungs"schutz beim Mietvertrag? 1. Kündigung ist nichtig beim Formfehler - nicht schriftlich - ohne offiziellen Kündigungsformular - fehlende Rechtsmittelbelehrung - fehlende Zustimmung andere Ehegatten 2. Kündigung ist anfechtbar wenn sie missbräuchlich ist - Schikane- oder Rachekündigung - um Druck auf Mieter auszuüben - während eines Schlichtungsverfahrens 3. Kündigung kann aufgeschoben und Mietverhältnis erstreckt werden.
• Was beinhaltet ein Pachtvertrag? Die Überlassung ein Sache / ein Recht zum Gebrauch und Nutzung gegen Entgelt. Für landwirtschaftliche Pacht: zahlreiche Sonderbestimmungen.  
• Was beinhaltet ein Gebrauchsleihevertrag? Eine Sache wird zum Gebrauch überlassen ohne entgelt (gratis).  
• Ist beim Darlehensvertrag die schriftlichkeit verlangt? Nein, aber empfehlenswert.  
• Wenn spricht man von ein Darlehensvertrag? Überlassung eine bestimmte summe Geld (fester Betrag) / eine andere vertretbare Sache (Wertschriften, Gattungswaren) zu Eigentum. Der Darlehensnehmer verpflichtet sich zur Bezahlung des vereinbarten Zinses und zur Rückerstattung des Darlehens.
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• Welche Verträgen sind vom Darlehensvertrag zu unterscheiden? - Kreditvertrag (kein fester Kredit, aber schwankender Kredit)- Kleinkredit
• Was sind Vorteilen von einem Leasingvertrag? 1. Fremdfinanzierung2. kein Überalterung3. Service und Unterhalt sind im Vertrag  
• Was ist Leasing und nenne ein Paar Bedingungen? Eine moderne Form von Miete: - wird meistens für längere Zeit fest abgeschlossen- ist grundsätzlich für beide Parteien unkündbar- monatliche Leasingsgebühr- Gegenstand besitzen (aber kein Eigentum)
• Was ist die Unterschied zwischen direkte- und indirekte Leasing? Beim indirekten Leasing steht eine Leasingsgesellschaft zwischen Produzent und Leasingnehmer. Produzent --> Kaufvertrag --> Leasinggesellschaft --> Leasingvertrag --> Leasingnehmer  

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