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Rechtswissenschaft (Subject) / Handelsregister (Lesson)
Folie 245-258
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- Das Bürgerliche Gesetzbuch/Allg. Teil (AT) Folie 250 Einschub Sachenrecht, §§ 854 ff BGB (3. Buch BGB) Welche drei Funktionen hat das Handelsregister ? Publizitätsfunktion, §§ 9 HGB, 10 HRV =kostenlose Einsichtnahme möglich Schutzfunktion (Eintrag=Realität) =der gutgläubige Rechtsverkehr darf auf rechtmäßige Eintragungen vertrauen. Beweisfunktion =beglaubigte Abschriften, Audrucke durch Urkundsbeamten, Kosten!
- Das Bürgerliche Gesetzbuch/Allg. Teil (AT) Folie 252 Einschub Sachenrecht, §§ 854 ff BGB (3. Buch BGB) Exkurs Handelsregister / Prüfungspflichten des Registerrichters Welche Prüfungspflicht hat das HR bei einer deklaratorischen Wirkung? Prüfungs- und Nachforschungspflicht nur bei "Zweifeln" (Beispiel: Gutachten IHK)
- Das Bürgerliche Gesetzbuch/Allg. Teil (AT) Folie 252 Einschub Sachenrecht, §§ 854 ff BGB (3. Buch BGB) Exkurs Handelsregister / Prüfungspflichten des Registerrichters Welche Prüfungspflicht hat das HR bei einer konstitutiven Wirkung? Prüfung der Rechtsmäßigkeit der angemeldeten Tatsache (Beispiel: Vorlegen des Gesellschaftsvertrages)
- Das Bürgerliche Gesetzbuch/Allg. Teil (AT) Folie 252 Einschub Sachenrecht, §§ 854 ff BGB (3. Buch BGB) Exkurs Handelsregister / Prüfungspflichten des Registerrichters Welche zwei Arten von Publizität werden im Handelsregister unterschieden? Positive Publizität (§15 HGB Abs.2 Satz2, Abs.3) Negative Publizität (§15 HGB Abs.1)
- Das Bürgerliche Gesetzbuch/Allg. Teil (AT) Folie 252 Einschub Sachenrecht, §§ 854 ff BGB (3. Buch BGB) Exkurs Handelsregister / Prüfungspflichten des Registerrichters Wie nennt man eine rechtsbegründende Wirkung? Konstitutive Wirkung (besteht überhaupt mit dem Eintrag im HR)
- Das Bürgerliche Gesetzbuch/Allg. Teil (AT) Folie 252 Einschub Sachenrecht, §§ 854 ff BGB (3. Buch BGB) Exkurs Handelsregister / Prüfungspflichten des Registerrichters Wie nennt man eine rechtserklärende Wirkung im HR? Deklaratorische Wirkung (bestätigt nur das as ohnehin schon besteht)
- Das Bürgerliche Gesetzbuch/Allg. Teil (AT) Folie 254 Einschub Sachenrecht, §§ 854 ff BGB (3. Buch BGB) Exkurs Handelsregister / Prüfungspflichten des Registerrichters Welchen Rechtsschein setzt das HR? Einen Rechtsschein für gutgläubige Dritte!
- Das Bürgerliche Gesetzbuch/Allg. Teil (AT) Folie 254 Einschub Sachenrecht, §§ 854 ff BGB (3. Buch BGB) Exkurs Handelsregister / Prüfungspflichten des Registerrichters Was ist der Grundfall, die positive Publizität? Eine eintragungspflichtige Tatsache ist eingetragen und, wenn auch falsch, bekanntgemacht worden
- Das Bürgerliche Gesetzbuch/Allg. Teil (AT) Folie 254 Einschub Sachenrecht, §§ 854 ff BGB (3. Buch BGB) Exkurs Handelsregister / Prüfungspflichten des Registerrichters Was ist die Negative Publizität? Eine eintragungspflichtige Tatsache ist nicht eingetragen und / oder nicht bekanntgemacht worden
- Das Bürgerliche Gesetzbuch/Allg. Teil (AT) Folie 254 Einschub Sachenrecht, §§ 854 ff BGB (3. Buch BGB) Exkurs Handelsregister / Prüfungspflichten des Registerrichters Was ist die Rosinentheorie? Wahlrecht des Dritten.Berufen auf wahre Sachlage oder bekanngemachter Registerlage
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- Das Bürgerliche Gesetzbuch/Allg. Teil (AT) Folie 254 Einschub Sachenrecht, §§ 854 ff BGB (3. Buch BGB) Exkurs Handelsregister / Prüfungspflichten des Registerrichters Nenne den Ausdruck bei dem man der Positiven Publizität des HR vertrauen kann "dem Reden darf man glauben"
- Das Bürgerliche Gesetzbuch/Allg. Teil (AT) Folie 254 Einschub Sachenrecht, §§ 854 ff BGB (3. Buch BGB) Exkurs Handelsregister / Prüfungspflichten des Registerrichters Nenne den Ausdruck bei dem man der Negativen Publizität des HR vertrauen kann "dem Schweigen darf man trauen!
- Das Bürgerliche Gesetzbuch/Allg. Teil (AT) Folie 254 Einschub Sachenrecht, §§ 854 ff BGB (3. Buch BGB) Exkurs Handelsregister / Prüfungspflichten Innerhalb_Tagen muss bei der Positiven Publizität das Wahlrecht ausgeübt werden !Nur innerhalb von 15 Tagen! hat der gutgläubige Dritte die Wahl, sich auf die wahre Sachlage oder bekanntgemachter Registerlage zu berufen.
- Das Bürgerliche Gesetzbuch/Allg. Teil (AT) Folie 254 Einschub Sachenrecht, §§ 854 ff BGB (3. Buch BGB) Exkurs Handelsregister / Prüfungspflichten des Registerrichters Was ist ein gutgläubiger Dritter? Der, der keine anderen Anhaltspunkte hat!
- Das Bürgerliche Gesetzbuch/Allg. Teil (AT) Folie 256 Einschub Sachenrecht, §§ 854 ff BGB (3. Buch BGB) Exkurs Handelsregister / Prüfungspflichten des Registerrichters Zusammenfassung der Publizität im Handelsregister.. Ein Geschäftsmann darf sich bis zur Eintragung und noch 15 Tage nach Bekanntmachung "sicher fühlen", wenn er von der einzutragenden Tatsache nichts wusste. Er kann wählen (Rosinentheorie), ob er die Registerlage oder wie wahre Sachlage als Geschäftsgrundlage will. Nach Ablauf der 15 Tage ist es egal, ob er von der eintragungspflichtigen Tatsache wusste oder nicht, er muss die Tatsache gegen sich gelten lassen. Ein Geschäftspartner darf sogar auf eine unrichtige Bekanntmachung vertrauen. Er kann dann wählen (Rosinentheorie), ob er die Registerlage oder die wahre Sachlage als Geschäftsgrundlage will.
- Das Bürgerliche Gesetzbuch/Allg. Teil (AT) Folie 247 Einschub Sachenrecht, §§ 854 ff BGB (3. Buch BGB) Exkurs Handelsregister / Prüfungspflichten des Registerrichters Welche 5 Bestandteile des Briefkopfes bei Geschäftsbriefen gibt es? Firma e.K. oder Rechtsform Geschäftsort Registergericht Handelsregister-Nummer
- Das Bürgerliche Gesetzbuch/Allg. Teil (AT) Folie 254 Einschub Sachenrecht, §§ 854 ff BGB (3. Buch BGB) Exkurs Handelsregister / Prüfungspflichten des Registerrichters Definition Handelsregister "öffentliches Verzeichnes aller Kaufleute in einem Amtsgerichtsbezirk, das das Amtsgericht, welches bei Registerthemen die Funktionsbezeichnung "Registergericht" trägt, seit Anfang 2007 nur noch elektronisch führt"