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Wirtschaftsrecht (Subject) / Recht (Lesson)
Klausur
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- Die fünf Firmengrundsätze Firmenirreführungsverbot= korrekte Zusätze, wahre und klare Branchenzuordnung (§19) Grundsatz der Firmenunterscheidbarkeit= Differenzierung von allen anderen Firmen, speziell an dem selben Ort(§§18, 30) Firmenöffentlichkeit= durch HR Eintragung (§ 29) Firmenbeständigkeit= Unternehmensführunf unter einem bestimmten Namen, z.B. durch Erbe oder Heirat, Kauf, Übertragung auf anderen Geschäftsinhaber (alter Name ggf. Zusatz) Firmenoffenlegung= Gesellschafts- und Haftungsverhältnisse-> angelehnt an Punkt 3 (internationale Bedeutung)
- Öffentlichkeit des HR/ Unterschied zwischen Abs. 2 + 3 Abs. 2 " Den Reden des HR kann man trauen" Eingetragene Tatsachen haben Rechtschaft. Abs. 3 "Eine Unrichtigkeit gilt als Richtigkeit" Selbst falsche Tatsachen haben Rechtschaft, wenn sie eingetragen sind
- Istkaufmann §1 Gewerbebetrieb, der einen nach Art und Umfang in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert. Eintragung HR verpflichtend JA Deklaratorische Bedeutung
- Kannkaufmann §2 HGB Kleingewerbetreibende, Gewerbebetrieb gem. § 1liegt nicht vor. Eintragung ins HR auf freiwilliger Basis möglich Eintragung hat konstitutive Bedeutung
- Formkaufleute § 6 HGB Kaufleute kraft Rechtsform, Vereine und Kapitalgesellschaften AG, GmbH Konstitutive Bedeutung
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