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Recht (Subject) / AGB (Lesson)
AGB
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- Was sind AGBs? Erläutere. § 305 I BGB Eine Anzahl von vorformulierten Verträgen die der Vertragspartner bei dem anderen Vertragspartner bei Abschluss eines Vertrages stellt.
- Checkliste zur Prüfung AGB. - Vorliegen von AGB - wirksame Einbeziehung - Unwirksamkeit von einbezogenen AGB - Inhaltskontrolle - Rechtsfolge bei Nichteinbeziehung oder Unwirksamkeit
- Def. Vertragsbedingungen! Regeln die sich auf den Vertrag beziehen.
- Def. Vorformulierung! bereits vor Vertragsschluss formuliert und abrufbar
- Def. "Vielzahl von Verträgen" ! mind. drei, erstmalige Verwendung ist ausreichend
- Def. „Stellen“ der AGB. Verwender muss AGB beim Vertragspartner anbieten
- Def. "keine Individualabrede" ! kein Aushandeln im Einzelnen zwischen den Parteien § 305 b
- Was sind die Voraussetzungen der AGB-Einbeziehung? 1. bei Vertragsschluss a) Ausdrücklicher Hinweis / AGBs sind sichtbar b) Möglichkeit der Kenntnisnahme 2. Einverständnis der anderen Vertragspartner 3. müssen nicht im Vertrag enthalten sein § 305 Abs 2 + 3
- Nenne die möglichen Unwirksamkeiten von einbezogenen AGBs. Überraschungsklauseln zw. Inhalt und Erwartung der Partner liegen deutliche Unterschiede Mehrdeutige Klauseln § 305 c II BGB Klauseln, die gg. Treu & Glauben verstoßen § 307 I 1 BGB
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