9
Recht (Subject) / Verjährung (Lesson)
Verjährung
This lesson was created by kristina191191.
This lesson is not released for learning.
- Nenne die Merkmale der Verjährung. §§ 194 ff BGB Merkmale: - alle Ansprüche unterliegen der Verjährung - Wirkung der Verjährung (§ 214 BGB): Nach Eintritt der Verjährung ist der Schuldner berechtigt, die Leistung zu verweigern! d.h.: Anspruch besteht weiterhin, er kann nur nicht mehr durchgesetzt werden.
- Wie erfolgt die Berechnung des Verjährungseintritts? - Verjährungsfrist ermitteln - Beginn der Verjährung ermitteln - Ende berechnen - Unterbrechungen berücksichtigen
- Welche Verjährungsfristen sind zu beachten? Nenne diese. (§§ 195 ff BGB) - Regelmäßige Verjährung = 3 Jahre - Bei Rechten an Grundstücken = 10 Jahre - Bei Eigentum, Titeln, Kosten Zwangsvollstreckung = 30 Jahre - Bei Schadensersatzansprüchen = § 199 BGB (30 Jahre) - wenn das Gesetz etwas anderes regelt, z.B. - Gewährleistung beim Kauf = § 438 BGB (30 Jahre) - aus Erbfall = § 199 III a BGB (30 Jahre) - aus Mietvertrag = § 548 BGB (6 Monate) - Gewährleistung beim Verbraucherkauf = § 475 BGB - Grundpfandrechte = § 902 BGB: unverjährbar!
- Verjährungsfrist bei Schadensbeseitigung. = kurze Verjährungsfrist 6 Monate ab Übergabe
- Erkläre den Beginn der Verjährung. §§ 199 ff BGB - Regelmäßige Verjährung: zum Jahresende der Feststellung; 3 Jahre - unregelmäßige Verjährung: ab dem Stichtag; 30 Jahre - Schadensersatzansprüche wg. Leben, Körper, Freiheit oder Gesundheit: Schaden auslösendes Ereignis oder andere Schadensersatzansprüche = Entstehung des Anspruchs bzw. Schaden auslösendes Ereignis - Andere Verjährungsfristen: § 200 BGB
- Eintritt der Verjährung = mit dem Ablauf von … Jahren ab… Bsp.: Kaufpreisanspruch aus Kaufvertrag vom 01.01.2010 Kaufpreisanspruch aus Kaufvertrag vom 01.01.2010 Frist: 3 Jahre, Beginn: 31.12.2010, Ende: 31.12.2013
- Welche Unterbrechungen des Ablaufs sind möglich? Nenne und erläutere diese. § 203 ff BGB Hemmung § 208 BGB diese Zeit wird nicht eingerechnet Neubeginn § 212 BGB Verjährung beginnt von vorn zu laufen Ablaufhemmung, § 210 BGB: Verjährung frühestens 6 Monate nach vollständiger Gfähigkeit § 211 BGB: Verjährung frühestens 6 Monate nach Erbannahme
- Nenne die Beispiele für eine Hemmung. Hemmung (§ 203 BGB) - bei Verhandlungen - durch Rechtsverfolgung - bei Recht zur Leistungsverweigerung - bei höherer Gewalt - aus familiären Gründen - bei Sexualdelikten
- Nenne Beispiele für einen Neubeginn. (§ 212 BGB) - bei Anerkenntnis des Anspruchs - bei Vornahme Vollstreckungshandlung (Pfändung) → Anerkenntnis durch: Ratenzahlung, Zinszahlung, Sicherheitsleistung, in anderer Weise.
Advertisement