Rechtskunde (Subject) / Obligationen (Lesson)

Obligationen

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• Was bedeutet das Wort Obligation? Verpflichtung.
• Was ist ein Vertrag? Ein Versprechen zweier Vertragspartner.
• Was ist iene Schenkung? Jemand verspricht jemandem etwas, ohne eine Gegenleistung zu erwarten.
• Was ist eine unerlaubte Handlung? Wenn jemand einem anderen widerrechtlich einen Schaden zufügt.  
• Wann entsteht eine Obligation aus unerlaubter Handlung? 1. Jemand muss zu Schaden kommen. 2. Die Handlung muss widerrechlitch sein. 3. Die Handlung muss absichltich oder fahrlässig gewesen sein 4. Sie muss jemandem zugefügt worden sein.
• klein? Sandy :-)
• Was sind die Voraussetzungen für einen "Schaden"? Es muss ein Sachschaden, Vermögensschaden oder ein Personenschaden entstanden sein. Wenn kein solcher Schaden entstanden ist, gibt es auch keine Schadenersatzpflicht.
• Wann ist eine Handlung widerrechtlich? Jeder unerlaubte Eingriff in die Persönlichkeit eines Menschen sowie in seinen Eigentum oder Bestiz.   -Verletzung der Persönlichkeit: Spannern, unwahrheiten über eine Person verbreiten, eine Person verletzen oder töten.   -Verletzung des Eigentums: Autoantenne abbrechen, Einbrecher stiehlt Schmuck und Geld.
• Wann ist der Schädiger schuld? 1. Der Schädiger muss absichltich oder fahrlässig gehandelt haben. 2. Der Schädiger muss urteilsfähig sein.
• Der adäuate Kausalzusammenhang zwischen schädigender Handlung und dem Schaden. Was bedeutet das? Zwischen der schädigenden Handlung und dem Schaden muss ein Verhältnis von Ursache und Wirkung bestehen.
• Was bedeutet Kausalhaftung? Haften ohne schuld zu sein.
• Für welche Fälle besteht eine Kausalhaftung? -Geschäftsherrenhaftung: Unternehmen haftet für Schäden, die seine Mitarbeiter während der Arbeit verursachen. -Tierhalterhaftung -Werkeigentümerhaftung: Der Hauseigentümer haftet für Schäden, die Dritten (Mieter) wegen fehlerhaften Konstruktionen erleiden. -Haftung der Eltern für ihre Kinder. -Haftung des Motorfahrzeughalters: Wer ein Motorfahrzeug hat, haftet für Schäden, die Dritten aus Unfällen entstehen. -Produktehaftpflicht: Hersteller, Importeure, Grosshändler oder Endverkäufer eines Produkts haften für Schäden, die aus Konstruktionsfehlern des Produkts an Dritten entstehen.
• Was ist der Unterschied zwischen Verschuldens-und Kausalhaftpflich? -Bei der Verschuldenshaftpflicht muss der Gläubiger beweisen, dass tatsächlich ein Verschulden vorliegt. -Bei der Kausalhaftpflicht muss der Schuldner beweisen, dass ihn keinerlei Verschulden trifft.
• Wann entsteht eine Obligation aus ungerechtfertigter Bereicherung? Wenn aus Irrtum eine Vermögensverschiebung durchgeführt wird. Derjenige, der die Leistung erhalten hat, ist aus dem Vermögen des anderen grundlos -ungerechtfertigt- bereichert. Er ist der Schuldner. Er muss das erlangte Vermögen dem Gläubiger zurückgeben.   Ausnahme: Wenn jemand gutgläubig war (wenn jemand nicht wusste oder nicht wissen konnte, dass die Vermögenszuwendung ohne Rechtsgrund erfolgte), muss man nur noch zurückgeben, was man zum Zeitpunkt, wo der andere die Rückerstattung verlangt, noch hat.
• Obligationen entstehen wenn...: ...-sich zwei Personen gegenseitig eine Leistung versprechen = Vertrag. ...-eine Person eine andere Person widerrechtlich schädigt = unerlaubte Handlung (Verschuldenshaftung oder Kausalhaftung). ...-eine Person grundlos aus dem Vermögen einer anderen Person bereichert worden ist = ungerechtfertigte Bereicherung.
• Damit ein Vertrag zustande kommt, müssen vier Voraussetzungen gegeben sein. Welche? 1. Einigung über den Vertragsinhalt. 2. Vertragsfähigkeit der Vertragspartner. 3. Richtige Form des Vertrags. 4. Zulässiger Inahlt des Vertrags.
• Wann ist eine Offerte verbindlich? Wenn einer der Verhandlungspartner dem anderen einen konkreten Vorschlag für einen Vertragsabschluss unterbreitet.
• Was hat man für Reaktionsmöglichkeiten auf eine Offerte? 1. Annehmen. 2. Ablehnen. 3. Gegenofferte.
• Wie lange giltet die Offerte? 1. Wenn der Offerierende sagt "Verbindlich bis..." 2. Per Telefon oder am gleichen Ort: Offerte muss sofort, im gleichen Gespräch angenommen werden. 3. Schriftlicher Kommunikationsweg: ca. 5 Tage (2 Tage für die Post, 1 Tag für die Entscheidung, wieder zwei Tage für die Post.). Beim Fax und beim Mail höchstens zwei Tage!
• Was muss mindestens im Vertrag geregelt sein? Die Hauptpunkte: "Was" und "wie viel" (z.B.: Kaufpreis und Kaufgegenstand).
• Ist die Versendung von Werbeprospekten, Preislisten in Zeitungen, Internet, etc. verbindlich? Nein, der Offerent wäre bei der Massenwerbung gar nicht in der Lage alle seine Ansprechspartner zu beliefern.
• Wann sind Wiederrufe einer Offerte gültig? Wenn sie gleichzeitig oder vor der Offerte bzw. der Annahme beim Adressaten eintreffen.
• Wer ist Handlungsfähig? Wer urteilsfähig und mündig ist.
• Wann ist man urteilsfähig? Wenn man in der Lage ist, die Bedeutung und Konsequenzen einer bestimmten Handlung zu erkennen und entsprechend zu handeln. Die Urteilsfähigkeit ist immer anhand eines konkreten Geschäfts zu beurteilen.
• Wer ist mündig? Wer das 18. Lebensjahr vollendet, d.h. seinen 18. Geburtstag gefeiert hat.
• Wann ist man Handlungsunfähig? Wenn man urteilsunfähig ist. Egal ob mündig oder unmündig!  (Psychisch Kranke, geistlich behinderte Menschen).
• Was ist eine beschränkt Handlungsfähige Person? Sie ist urteilsfähig aber noch nicht mündig oder entmündigt. Sie könne nur mit Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters ( Eltern, Vormund) gültige Verträge abschliessen, sonst ist der Vertrag ungültig. Bereits ausgetauschte Güter müssen zurückgegeben werden. Ausnahmen: -Eigener Arbeitserwerb, Taschengeld, (Sparkonto giltet nicht! ) -Wenn die Person einen Vertrag eingeht, der ihr nur Vorteile aber keine Verpflichtungen bringt (Schenkung).
• Was gibt es für Formen bei Verträgen? -Einfache Schriftlichkeit (schriftlich abgefasst, eigenhändig unterschrieben sein). -Qualifizierte Schriftlichkeit (Gewiesse Vertragspunkte müssen unbedingt enthalten sein, einzelne Vertrabsbestandteile müssen von Hand geschrieben sein (Lehrvertrag)). -Öffenltiche Beurkundung (Schriftlich abgefasst, von Hand unterschrieben, Notar muss mitwirken und unterschreiben (Kaufvertrag eines Grundstücks).
• Was ist KEIN zulässiger Vertragsinhalt? -Unmöglicher Vertragsinhalt (schon bei Vertragsabschluss steht fest, dass eine Leistung überhaupt nicht erbracht werden kann). -Verträge mit widerrechltichem oder unsittlichem Inhalt (wenn er gegen die zwingenden Vorschriften des Rechts verstösst, Schmiergeldverträge, Schweigegeldverträge).  
• Was sind Vertäge mit einem unzulässigem Vertragsinhalt? Nichtig.
• Was gibt es für Gebrauchsüberlassungsverträge? -Mietvertrag. -Pachtvertrag. -Gebrauchsleihen. -Darlehen.  
• Was ist beim Mietvertrag das Besondere? Der Mieter erhält die Sache zum Gebrauch, muss es am Ende zurückgeben. Endgeld = Mietzins.
• Was ist das Besondere beim Pachtvertrag? Der Pächter erhält die Sache nicht zum Gebrauch sondern zur Nutzung =  Er darf wirtschaftlichen Ertrag aus der Sache ziehen. Endgeld=Pachtzins. Regeln der Miete.
• Was ist das Besondere bei der Gebrauchsanleihe? Man erhält die Sache zum Gebrauch. Unentgeltlich.
• Was ist das Besondere beim Darlehensvertrag? Man erhält eine bestimmte Menege Gattungsware (meistens Geld). Er wird zum Eigentümer der Sache. Bei Ende muss er nicht genau diese Sache zurückgeben, sondern gleich viel von der gleichen Art und Qualität. Grundlage von Kreditgeschäften.
• Was gibt es für Arbeitsleistungsverträge? -Arbeitsvertrag. -Werkvertrag. -Auftrag.  
• Was ist das Besondere beim Arbeitsvertrag? Der Arbeitnehmer verpflichtet sich zu Leistung von Arbeit im Dienst des Arbeitgebers. Er Schuldet Arbeitskraft, keinen Arbeitserfolg! Der Arbeitgeber schuldet Lohn.
• Was ist das Besondere am Werkvertrag? Der Unternehmer ist zur Herstellung eines Werkes verpflichtet.Er schuldet Erfolg, d.h. die Ablieferung des Werkes, nur dann erhält er die Vergütung! Der Besteller ist zur Vergütung (Lohn) verpflichtet.  
• Was ist das Besondere am Auftrag? Der Beauftragte verspricht eine Dienstleistung gegenüber dem Auftraggeber. Er schuldet ein Tätigwerden, aber keinen Erfolg! (Arzt + Operation)  

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