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Europäische Integration (Subject) / B I Der institutionelle Rahmen der EU (Lesson)
Gemeinschaftsrecht
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- Welche sind die drei Säulen der EU bis zum Vertrag von Lissabon 2009? Europäische Gemeinschaften (Agrarpolitik, Zollunion und Binnenmarkt, Wettbewerbspolitk, Währungsunion...) Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (Kooperation, Wahlbeobachter, Friedensmission/ Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Abrüstung) Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (Drogen-, Waffen-, Menschenhandel...)
- Erkläre Neuerungen aus dem Vertrag von Lissabon! 2009 in Kraft getreten Auflösung der drei Säulen mehr Macht für das EU-Parlament effizientere Entscheidungsfindung durch doppelte Mehrheit (55% der Länder (>15) müssen zustimmen und die müssen 65% der Bevölkerung (324 Mio) ausmachen) Werte (Menschenwürde, Freiheit usw.) und Ziele (Frieden) wurden bekräftigt Hoher Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitk, Europäischer Auswärtiger Dienst, ständiger Präsident und Rechtspersönlichkeit der EU -> an Stelle der EU-Verfassung, die 2005 gescheitert war
- Erkläre Primar- und Sekundärrecht, sowie das Acquis communautaire! Primärrecht: Verträge die zwischen zwei Mitgliedsstaaten getroffen werden (Vertrag von Nizza, Lissabon...) Sekundärrecht: Auf Basis des Primärrechts von den Organen der EU erlassene Rechtsakte (Verordnungen, Richtlinien,...) Acqui communautaire:PR und SR, Entscheidungen des EuGH, alle Rechtsakte auf Ebene der EU, alle Beitrittsländer müssen das anerkennen