Strafrecht Besonderer Teil (Subject) / Aussagedelikte, §§ 153 ff. (Lesson)

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• Was ist ein Aussage? grds. jede mündl. Bekundung, auf die sich in der konkreten Verfahrenssituation die Wahrheitspflicht erstreckt
• Wann ist eine Aussage falsch? nach herrschender obj. Theorie, wenn das Erklärte obj. nicht mit der Wirklichkeit in Einklang steht
• Welche Art von Vorsatz ist für den subj. Tb des § 153 erforderlich? dolus eventualis
• Wer kann nur Täter des § 153 sein? Zeuge oder Sachverständiger
• Wann ist eine Aussage falsch? wenn das Erklärte obj. nicht der Wahrheit entspricht
• Wo muss eine Falschaussage gemacht werden? vor einer zuständigen Stelle: 1. Institution 2. Vertretung dieser Institution
• Um was für eine Stelle muss es sich im Fall einer uneindl. Aussage und eines Meineides handeln? um eine staatl. Stelle
• Was sind die Aussagedelikte? abstrakte Gefährungsdelikte es kommt auf die tatsächl. Gefährdung nicht an
• Was schützen die Aussagetb. grds.? innerstaatl. Rechtspflege
• Wann ist eine Aussage nach der obj. Theorie falsch? Widerspruch zur Wirklichkeit, ohne Rücksicht darauf, welche Vorstellungen der Aussagende von dem Sachverhalt hat  
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• Wann ist eine Aussage nach der subj. Theorie falsch? abstellen  auf das Vorstellungsbild des Täters auf die Diskrepanz zwischen seinem Wissen und dem Aussageinhalt liegt dem Gesetz nicht zugrunde kann § 160 nicht erklären
• Kann eine Aussage auch falsch sein, wenn sie unvollständig ist? Ja abhängig von den Umständen, namentlich von der Prozessrolle der Beweisperson
• Können die Aussagedelikte in Mittäterschaft oder mittelbarer Täterschaft begangen werden? nein
• Was ist eine Aussage im Falle einer Zeugenaussage? Die Wiedergabe von äußeren oder inneren Tatsachen, dh von konkreten Vorgängen oder Zuständen der Vergangenheit oder Gegenwart, die wahrnehmbar in die Wirklichkeit getreten und infolgedessen dem Beweis zugänglich sind.
• Was unterliegt bei der Zeugenaussage der Wahrheitspflicht? alle, aber auch nur die Angaben, die Gegenstand der Vernehmung, § 68 StPO, sind
• Worauf basieren die verschiedenen Ansichten, dass eine Aussage falsch ist? Inhalt und Gegenstand des Geäußerten nicht deckungsgleich umstritten ist nur, worin der Gegenstand der Aussage besteht

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