PoWi (Subject) / Fragenkatalog (Lesson)

This lesson was created by Wohlstandskind.

Learn lesson

This lesson is not released for learning.

back  |  next 1 / 1

• Formulieren und erläutern Sie die von Werner Patzelt formulierten drei elementaren Aussagen zum Grundverständnis von "Politik"! "Politik ist jenes menschliche Handeln, das auf die Herstellung und Durchsetzung allgemein verbindlicher Regelungen und Entscheidungen (d.h.: von allgemeiner Verbindlichkeit) in und zwischen Gruppen von Menschen abzielt." Also: Politik ist menschliches Handeln: PoWi beschäftigt sich mit politischen Handlungsweisen, Rollen und Strukturen Politik zielt auf die Herstellung und Durchsetzung von allgemeinverbindlichen Regelungen und Entscheidungen zwischen Gruppen von Menschen ab: PoWi beschäftigt sich mit allen Begleiterscheinungen der Konzeption, Durchsetzung und Implementation von Regeln Allgemeine Verbindlichkeit ist ein angestrebtes Produkt der Politik und nicht von vorneherein gegeben: PoWi beschäftigt sich daher auch mit den Hindernissen im Prozess der Regelsetzung  
• Ausgehend von den charakteristischen Merkmalen zum Grundverständnis des Politikbegriffs, womit beschäftigt sich die Politikwissenschaft? (Werner Patzelt) Wissenschaft ist jenes menschliche Handeln, das auf die Herstellung solcher Aussagen abzielt, die jenen Aussagen an empirischem und logischem Wahrheitsgehalt überlegen sind, welche schon mittels der Fähigkeiten des ‚gesunden Menschenverstands‘ (‚Common sense-Kompetenzen‘) formuliert werden können.“ PoWi beschäftigt sich mit: Policy: Planung, Durchführung und Überprüfung konkreter politischer Gestaltungsaufgaben Polity: Betrachtung von Strukturen und Normen Politics: Analyse politischer Prozesse
• Was kann (nach Thomas Meyer) als das "charakteristische Doppelgesicht des Politischen" identifiziert werden? Das politische ist: stets für Alternativen offen: politische Entscheidungen haben einenoffenen Charakter. Immer sind in ihrem Handlungsraum Alternativenmöglich, immer gibt es mehr als eine Möglichkeit, wie die politischenEntscheidungen in ihren Inhalten beschaffen und in ihrer Form zur Geltung gebracht werden können. in seinen Ergebnissen für alle Betroffenen verbindlich: es geht immer um Entscheidungen, die allen (Betroffenen) zugute kommen oder die alle binden sollen
• Diskutieren Sie die folgende Aussage: "Politik ist ein gesellschaftlicher Handlungstyp, der in erster Linie an seinen Zwecken und Wirkungen und nicht an den Formen seiner Organisation und Institutionalisierung zu bemessen ist". -Zitat von Meyer  
• Erläutern Sie die Gegenstandsbereiche der Politikwissenschaft und skizzieren Sie die klassische Dreiteilung des Politikbegriffs in polity, policy und politics und benennen sie jeweils Beispiele! Die dreifache Perspektive wurde von der amerikanischen Politikwissenschaft übernommen und ermöglicht es uns, die wir nur den Begriff „Politik“ kennen, durch die Dreiteilung die verschiedenen strukturellen Merkmale der Politik sprachlich besser zu benennen und zu definieren. Ebenso ist es so gut möglich interdependentes Verhalten zu verdeutlichen. Policy = inhaltlicher, materieller Teil von PolitikGesetze, Verordnungen, Entscheidungen, Programme und Maßnahmen, deren konkrete, materielle Resultate die Bürger direkt betreffen, an den Bürgern vorbeigehen, symbolische Funktion habenPolity = strukturelle (verfassungsmäßige oder normative) Aspekte von Politikformale, institutionelle Ordnungen politischer Systeme, umfasst die Institutionen und Organisationen, in denen politisches Handeln abläuft. Diese bilden den Ordnungs- bzw. Handlungsrahmen von Politik: Regierungssystem, Parteien oder Normen und Gesetze.Politics = prozessuale Aspekte von Politik Hierunter versteht man den politischen Prozess.Dieser umfasst den Prozess der Willensbildung (z.B. öffentliche Diskussion), Entscheidung (z.B. Gesetzgebungsverfahren) und der Implementation (z.B. Erlass von Verwaltungsbestimmungen). Politische Prozesse laufen häufig in der Form von Konflikten ab. In diesem Prozess werden politische Ideen im Rahmen bestimmter politischer Ordnungen in konkrete politische und sozioökonomische Forderungen, Vereinbarungen, Pläne und Entscheidungen gefasst.
• Benennen Sie die vier Dimensionen des MINK-Schemas und erläutern Sie diese! Formulieren Sie Beispiele aus der politischen Praxis bei denen das MINK-Schema eine Sortierhilfe gibt! Das MINK- Schema dient als politikwissenschaftliches Diagnoseinstrument, um komplexe Sachverhalte auseinander zu nehmen, die grundlegenden Dimensionen von Politik da zu stellen und deren Interaktion überschaubar zu machen. Macht kann hierbei in drei Formen vorkommen. Erstens die Macht den eigenen Willen gegen Widerstreben durchzusetzen. Zweitens die Macht eine Entscheidung zu blockieren. Drittens wird Macht da sichtbar, wo es gelingt, die Agenda des öffentlichen Meinungsstreits zu beeinflussen bzw. zu kontrollieren. Ideologie: Wie ist die Perzeptionswirklichkeit der untersuchten politischen Akteure aufgebaut und welche Unterschiede weist diese aus welchen Gründen zur Operationswirklichkeit auf? Normen - z.B. Gesetze und Höflichkeitsregeln, Verwaltungsvorschriften und Tabus - sind konkrete Regelungen („Spielregeln“), die das Leben und Zusammenleben von Menschen prägenKommunikation bezieht sich auf den Austausch von Informationen undSinndeutungen . Dies kann im persönlichen Gespräch oder über Medien aller Art geschehen.
• Was ist ein Regime/Herrschaftsform und was definiert es? Ein Regime ist oft eine diktatorische Herrschaftsform oder eine Einzelherrschaft. Ein Beispiel ist die Autokratie.
• Welche zentralen Kriterien müssen erfüllt sein, um von einer Demokratie zu sprechen (Definition!), welches sind die zentralen Kriterien die eine Demokratie definieren (Robert Dahl)? Zentrale Kriterien 1) Gewählte Repräsentanten treffen die politischen  Entscheidungen; 2) Freie und faire Wahlen; 3) Recht auf freie Meinungsäußerung; 4) Informationsfreiheit; 5) Assoziations-und Koalitionsfreiheit; 6) inklusive Bürgerrechte (aktives und passives Wahlrecht, Recht  um Wählerstimmen und Unterstützung zu konkurrieren)   Nach Dahl   1.  Effective participation (effektive Partizipation) 2. Voting equality (Gleicher Zugang zu Wahlen) 3.  Enlightened understanding (erweitertes Verständnis) 4. Controll of the agenda (Kontrolle des öffentlichen Meinungsbildes) 5. Inclusion of adults (Einbezug der Erwachsenen)        
• Und welche Institutionen (institutionelle Garantien) sind notwendig (und warum?), damit ein Staat demokratisch regiert wird?   1) Gewählte Repräsentanten treffen die politischen  Entscheidungen; 2) Freie und faire Wahlen; 3) Recht auf freie Meinungsäußerung; 4) Informationsfreiheit; 5) Assoziations-und Koalitionsfreiheit; 6) inklusive Bürgerrechte (aktives und passives Wahlrecht, Recht  um Wählerstimmen und Unterstützung zu konkurrieren)  
• Grenzen Sie die Herrschaftsformen Demokratie und Autokratie voneinander ab (beachten sie die beiden potenziellen Ausprägungen in totalitäre und autoritäre Herrschaftsformen) ! Autokratie:   Eine Autokratie ist kein System, „in dem niemand sich selbst auswählen kann, niemand sich die Macht zum Regieren selbst verleihen kann und deshalb niemand sich unbedingte und unbeschränkte Macht anmaßen kann“ (Sartori 1992: 210, zit. nach Lauth 2006: 98)   Herrschaft, in der alle wesentlichen Entscheidungsbefugnisse einem  einzigen Machtträger (Einzelperson oder Kollektivakteur) obliegen, der  weder personell noch institutionell beschränkt, insbesondere ohne Mitwirkung, Zustimmung oder Kontrolle seitens der Beherrschten, regiert (nach Schmidt 1995: 92).    Unterscheidung von autoritären und totalitären Herrschaftsformen: beide sind autokratische, nicht-demokratische  Regime, aber: unterschiedliche Leitideen     Demokratie:   5 Kriterien die für Robert Dahl eine Demokratie definieren: 1.  Effective participation (Effektive Integration) 2. Voting equality (Wahlrecht/Gleichheit) 3.  Enlightened understanding (aufgeklärtes Verständnis) 4. Controll of the agenda (Kontrolle der öffentlichen Meinung?) 5. Inclusion of adults (Einbeziehung der Erwachsenen)     6 institutionelle Garantien:    1) Gewählte Repräsentanten treffen die politischen  Entscheidungen; 2) Freie und faire Wahlen; 3) Recht auf freie Meinungsäußerung; 4) Informationsfreiheit; 5) Assoziations-und Koalitionsfreiheit; 6) inklusive Bürgerrechte (aktives und passives Wahlrecht, Recht  um Wählerstimmen und Unterstützung zu konkurrieren)             (B) Totalitarismus  Zusammenfassung anhand der 3 Kriterien politische Freiheit,  politische Gleichheit, politische und rechtliche Kontrolle:  „Totalitäre Regime sind dadurch gekennzeichnet, dass sie  politische Freiheiten umfassend verweigern, keine politische  Gleichheit kennen, da sie die Macht bei wenigen bündeln und  die überwiegende Anzahl der Bürger total machtlos ist, und  somit auch keine Kontrolle der Herrschaft gegeben ist.  Während in autoritären Regimen die drei Dimensionen in  unterschiedlicher Form bereits partiell gegeben sind, weisen  Demokratien alle in vollem Umfang auf“.  
• Advertisement
• Beschreiben Sie das Verhältnis von Demokratie und Partizipation, welche Funktionen übernimmt die politische Partizipation in einer Demokratie?` Wie lässt sich politische Partizipation charakterisieren und welche Formen und Niveaus kann sie annehmen Politische Partizipation:   Definition: Politische Partizipation sind alle Handlungen „die Bürger freiwillig mit dem Ziel unternehmen, Entscheidungen auf den verschiedensten Ebenen des politischen Systems zu beeinflussen“ (Kaase) Struktur:  Partizipationsforschung: auf der Grundlage von Umfragedaten im zeitlichen Verlauf => Reihe von Klassifikationssystemen unterschiedlicher Beteiligungsformen Klassifikation: direkte und indirekte Formen legale und illegale Formen legitime und illlegitime Formen verfasste und nicht verfasste Formen   Partizipationssysteme: nach Milbrath: Dreiteilung der Akteure nach aufsteigenden Kosten: Apathische: keine Aktivitäten Zuschauer: passive Beteiligung, Spenden, Wahl Gladiatoren: politische/öffentliche Ämter, Mitglieder in Parteien oder Organisationen nach Verba: 4 Systeme: Beteiligung an einer Wahl Beteiligung an Parteiaktivitäten zielgerichtete Mitarbeit in kollektiven Aktionen individuelle Kontaktaufnahme mit Behörden oder Politikern zum Durchsetzen von Zielen wichtigste Funktionen: Eine Möglichkeit, der politischen Führung ihre Interessen und Wertvorstellungen mitzuteilen => Voraussetzung für responsives Handeln der politischen Führung Der Befund, dass nur eine Minderheit von ihren Partizipationsrechten Gebrauch macht => Problem für demokratische Herrschaft
• Wie definiert Max Weber die Begriffe „Macht“ und „Herrschaft", wodurch entsteht Macht, wodurch Herrschaft und in welchem Verhältnis stehen Macht und Herrschaft? Definition: Macht/Herrschaft Macht bedeutet jede Chance, innerhalb einer sozialen Beziehung  den eigenen Willen auch gegen Widerstreben durchzusetzen, gleichviel worauf diese Chance beruht.“‏(Max‏Weber)  Herrschaft soll heißen die Chance, für einen Befehl bestimmten Inhalts bei angebbaren Personen Gehorsam zu finden." !! Nicht also jede Chance, Macht und Einfluss auf andere Menschen auszuüben Wodurch entsteht Macht/Herrschaft „Alle denkbaren Qualitäten eines Menschen und alle denkbaren Konstellationen können jemand in die Lage versetzen, seinen Willenin einer gegebenen Situation  durchzusetzen.“ „Herrschaft (Autorität) in diesem Sinne kann im Einzelfall auf den verschiedensten Motiven der Fügsamkeit, von dumpfer Gewöhnungangefangen bis zu rein zweckrationalen Erwägungen, beruhen. Ein bestimmtes Minimum an Gehorchenwollen, also: Interesse (äußerem oder innerem).  Verhältnis von Macht/Herrschaft Vorraussetzungen für eine Herrschaft ist eine stabile Ordnung => Herrschaft ist ein Sonderfall von Macht    
• Differenzieren Sie zwischen den verschiedenen Herrschaftstypen und erläutern Sie, wodurch Weber jeweils die politische Legitimität begründet sieht. (Webers Typologie legitimer Herrschaft) Wie ist diese Verknüpfung von Legitimität und Herrschaft bei W Hauptunterschied der Herrschaftsform sind die Gründe, wesen sie als legitim gelten   Traditionale Herrschaft: aus geltender Tradition Charismatische Herrschaft: Allgemeiner Glaube in eine Person Rationale/Legale Herrschaft: Allgemeiner Glaube an die Legalität der Herrschaft     Beantwortung der zweiten Frage: Beschreibung der Praxis
• Was versteht man allgemein unter einem System, was speziell unter einem politischen System? Wie lassen sich die Beziehungen zwischen einem System und seiner Umwelt einerseits allgemein, andererseits im politikwissenschaftlichen Sinne beschreiben? Erl System: Ein System ist "eine Menge von Elementen, zwischen denen wechselseitige Beziehungen bestehen und das seiner Umwelt gegenüber abgegrenzt ist." (Schreyer, Schwarzmeier) Ein System versteh aus verschieden Prozessen (Subsystemen), welche aufeinander wechselseitig wirken. Die Veränderung eines einzelnen Prozesses kann  andere Prozesse beeinflussen. Ein System ist nach außen abgrenzbar. Politisches System: Als politisches System gilt „jenes Subsystem eines Gesellschaftssystems, das sich […] zu dem Zweck entwickelte, für eine Gesellschaft allgemeine Verbindlichkeit herzustellen“ Patzelt im engeren Sinn: das zentrale politische Entscheidungssystem (Judikative, Exekutive, Legislative) im weiteren Sinn: weitere Subsysteme (Parteien, Organisationen, Verbände)    Strukturen: Verschiedene Systemelemente interagieren durch Prozesse Das System lässt sich gut  von anderen gesellschaftlichen Systemen abgrenzen, zum Beispiel Wirtschaft Inputs gehen ein (Steuern oder Forderungen durch Vermittlugnsagenturen (Parteien, Verbände, Medien)   Input-/Outpot - Schleife Input sind Demands/Forderungen (durch Parteien, Verbände, Organisationen, etc. und Support/Steuern, welche aus dem politschen System in Form von Outputs (Verordnungen, Gesetze) das System wieder verlassaen. Da nun die Parteien, etc. wieder darauf reagieren (Feedback) entstehen wieder neue Inputs.     
• Politische Interessenvermittlung: Was sind Interessen? Was sind Interessen = „subjektiv empfundene und verhaltensorientierende Ziele und Bedürfnisse von einzelnen und Gruppen in einem sozialen Umfeld“ Rudzio Idealtypische Unterscheidung zwischen materiellen Interessen, institutionellen Interessen und ideellen Interessen.
• Was wird unter dem Begriff „Kollektive Güter“ verstanden und welche Problematik ist mit den „Kollektiven Gütern“ verbunden? Nennen Sie ein Beispiel! „Kollektive Güter“ ist ein Begriff der politischen Ökonomie, der darauf hinweist, dass bestimmte Güter nicht privat in Besitz genommen, d.h. Dritte nicht von ihrer Nutzung ausgeschlossen werden können. Solche Güter können daher praktisch nicht marktmäßig gehandelt werden (z.B. kommt der Nutzen einer sauberen, gesunden Umwelt jedermann zugute). Diese „Wertlosigkeit” für den Einzelnen trägt aber dazu bei, dass Menschen und Institutionen nicht zur Bereitstellung dieser Güter beitragen müssen, aber davon Profitieren (Trittbrettfahrerproblem). Dadurch besteht immer die Gefahr, dass zuwenig für kollektive Güter aufgewandt und zu wenig kollektive Güter zur Verfügung gestellt werden.
• Welche rechtlichen Grundsätze gelten für Interessengruppen / Vereine? Welche Funktionen haben demnach Interessengruppen? Nach welchen Kriterien kann man Interessengruppen unterscheiden? Nennen Sie beispielhaft eine Typologie! Auf welche Weise versuch   Rechtliche Grundlage für Interessensgruppen: - (1) alle Deutschen haben das Recht Vereine und Gesellschaften zu gründen - (2) es dürfen keine Vereinigungen sein, die verfassungsfeindlich sind   Im BGB: - der übergreifende Rechtsbegriff ist dort der Verein, der auch Verbände mit umfasst. - Grundrecht der allgemeinen Vereinigungsfreiheit - Grundrecht der Vereinigungsfreiheit steht nur Deutschen zu - Grundrecht zur Koalitionsfreiheit   Funktionen von Interessensgruppen   - Produktion von Dienstleistungen - Interessensartikulation (Einflussnahme auf den politischen Entscheidungsprozess) - Staatsentlastung (Übernahme staatlicher Aufgaben) - Interessensaggregation (Bündelung) - Produzenten und Förderer von Sozialkapital und Reproduktion sozio-moralischer Überzeugungen und Aktivierung bürgerlichen Engagements.     Unterscheidung anhand folgender Aktivitätsschwerpunkte:   Konfliklinien: - Arbeit - Kapital - Staat - Privatwirtschaft: Privatwirtschaft vs. Gesamtwirtschaftliche (Bauernverband) - Bürger - Staat: Forderungen nach Unterstützungsleistungen - Individuum - Öffentlichkeit: Interaktion v.a. über die Medien miteinander - Produzent - Konsument: starke Position der Produzenteninteressen - Umwelt - Industriesystem: Entstehung neuer organisierter Interessen   Aktivitätsschwerpunkt - Rechtsform - Organisationsgrad und –struktur (Größe) - innerverbandliche Struktur - Organisationsprinzip und -zweck - Finanzierung - Politikfeld, in welchem die IG aktiv wird   Ein Bespiel für eine Typologisierung von v. Aleman:   1. Organisierte Interessen im Wirtschaftsbereich und in der Arbeitswelt (Unternehmerund Selbständigenverbände, Gewerkschaften, Konsumentenverbände) 2. Organisierte Interessen im sozialen Bereich (Sozialanspruchsvereinigungen, Sozialleistungsvereinigungen (z.B. Wohlfahrtsverbände), Selbsthilfegruppen (z.B. Anonyme Alkoholiker)). 3. Organisierte Interessen im Bereich der Freizeit und Erholung (Sportvereine und -verbände, Geselligkeits- und Hobbyvereine) 4. Organisierte Interessen im Bereich von Religion, Kultur und Wissenschaft (Kirchen, Sekten, wissenschaftliche Vereinigungen, Bildungswerke, Kunstvereine) 5. Organisierte Interessen im gesellschaftspolitischen Querschnittsbereich (ideelle und gesellschaftspolitische Vereinigungen, z.B. Amnesty International, Umwelt- und Friedensbereich, Frauenemanzipation usw.)  
• Was ist wesentlich für die Entstehung von Interessengruppen und von welchen Kriterien hängen die Durchsetzungsfähigkeit und Stärke von organisierten Interessen ab? Wie entstehen Interessensgruppen? - Organisationsfähigkeit „Organisationsfähig sind gesellschaftliche Bedürfnisse und Interessen dann, wenn sie in ausreichendem Umfang diejenigen motivationalen und materiellen Ressourcen mobilisieren können, die zur Etablierung eines Verbandes oder eines ähnlichen Instruments der Interessenvertretung erforderlich sind.“ - Konfliktfähigkeit „Konfliktfähigkeit beruht auf der Fähigkeit einer Organisation bzw. der ihr entsprechenden Funktionsgruppe, kollektiv die Leistung zu verweigern bzw. eine systemrelevante Leistungsverweigerung glaubhaft anzudrohen.“   Interessengruppen nach Olson Die Bildung eines Interessenverbandes ist nach Mancur Olson besonders unwahrscheinlich, wenn • die Gruppe groß ist, • der Nutzen bei der Durchsetzung von Verbandsinteressen für das Individuum gering ist, • die Kosten für die Verbandsgründung bzw. die Erreichung des Verbandsziels hoch sind, • große soziale Heterogenität der Gruppe besteht, da soziale Heterogenität die Nutzung sozialer selektiver Anreize und eine Festlegung der Verbandsziele erschwert.
• Was heißt Konfliktfähigkeit von Interessenverbänden? Beurteilen Sie die Konfliktfähigkeit der Studierenden im Vergleich zu den organisierten Interessen der Arbeitnehmer (Gewerkschaften) in der BRD! Kollektiv die Leistung zu verweigern oder Leistungsverweigerung anzudrohen. Wenn man die Konfliktfähigkeit beispielsweise von Studenten im Gegensatz zu Gewerkschaften vergleicht, sind die Studenten klar im Nachteil. Sie können zwar Studentenproteste anzetteln, demonstrieren, den Campus Betrieb lahm legen und an die Öffentlichkeit gehen. Diese Sanktionsformen sind jedoch wenig effizient, da anderen hierdurch kein Nachteil entsteht, seien es ökonomische oder sonstige Nachteile. Konfliktfähigkeit oder ein Gewinn an Konfliktfähigkeit wird erst dann realisiert, wenn Gruppen bestimmte für Wirtschaft und Gesellschaft wichtige Leistungen vorenthalten können. Das Sanktionspotential von Gewerkschaften ist demnach sehr viel wirkungsvoller. Sie können kollektiv die Leistung verweigern oder Leistungsverweigerung androhen  Streik. Ein aktuelles Beispiel ist der Bahnstreik. Ein Streik der Lokführer hat weitreichende Folgen für Wirtschaft, für Pendler, sowie auch das Image der Bahn in der breiten Öffentlichkeit.  
• Birgt die Tatsache, dass einige Gruppen in der Gesellschaft besser als andere organisiert sind, Gefahren – und wenn ja warum? Die Tatsache, dass einige Gruppen besser als andere organisiert sind, ist in Demokratien natürlich bedenklich, da damit das zentrale Gebot politischer Gleichheit unterlaufen wird. Gefahr: Machtungleichgewichte (ungleiche Repräsentation) zwischen Interessengruppen oder eine zu starke Abhängigkeit demokratisch legitimierter Politik (unterschiedliche Einflussstärke) von ihnen.  
• Wie und warum sind Parteien historisch entstanden? Welche rechtlichen Grundsätze gelten für Parteien, und welche notwendigen Bedingungen müssen Parteien demnach erfüllen, um als Parteien zu gelten? Welche Funktionen werden Parteien in einem demokrat Entstehung von Parteien  Drei Erklärungsansätze   1.) institutionelle Ansätze (Regierungssystem, Wahlrecht/Wahlsystem)   2.) historische Krisensituationstheorien - Entstehung neuer Staaten (Belgien, Irland, Island) - Legitimitätsbrüche aufgrund von dynastischen Rivalitäten (Frankreich und Spanien zu Beginn des 19. Jh. „Grand Empire“) - Zusammenbrüche von parlamentarischen Demokratien durch die Machtübernahme faschistischer oder faschistoider Systeme   3.)Modernisierungstheorien: Entstehung von Parteien wird mit dem sozialen Wandel und den strukturellen und kulturellen Veränderungen erklärt (Urbanisierung, Industrialisierung, Bildungssystem, Wirtschaftliche Indikatoren usw.) In diesem Zusammenhang: Die Grünen. Entstanden aus der Umweltbewegung. Oder Schema der Ausdifferenzierung von Parteien (von Beyme 1984) • Liberalismus gegen das alte Regime – 3. Arbeiterparteien gegen das bürgerliche System 4. Agrarparteien gegen das industrielle System 5. Regionale Parteien gegen das zentralistische System 6. Christliche Parteien gegen das laizistische System 7. Kommunistische Parteien gegen den "Sozialdemokratismus" 8. Faschistische Parteien gegen demokratische Systeme • Protestparteien des Kleinbürgertums gegen das bürokratischwohlfahrtsstaatliche System • Ökologische Bewegung gegen die Wachstumsgesellschaft     - Rechtliche Grundsätze und Bedingungen   Parteien im Grundgesetz - Art. 21 GG: (Parteien):   - Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre -Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben. - Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet das Bundesverfassungsgericht.   Parteiengesetz (zusammengefasst) Notwendige Bedingungen für Parteien - Vereinigungen von Bürger/Innen - Existenz dauernd oder für längere Zeit angelegt - Aktivität auf Landes- oder/und Bundesebene - Einflussnahme auf die Willensbildung und Besetzung von Vertretung in den Parlamenten - Ernsthaftigkeit der Zielsetzung muss vorliegen - Mindestens alles sechs Jahre an Wahlen (Wahlvorschläge) teilnehmen - Vorstand und Geschäftsleitung müssen Deutsche im Geltungsbereich des GG sein - § 3 Parteiengesetz: schriftliche Satzung, schriftliches Programm   - Funktionen von Parteien:   - Interessensartikulation, -aggregation, -transmission - Partizipations- und Sozialisationsfunktion (Verbindung zwischen Bürger und politischem System, ermöglichen Beteiligung einzelner und Gruppen an Politik und tragen zur politischen Bildung bei) - Programmfunktion (integrieren unterschiedliche Interessen in eine Gesamtvorstellung von Politik, in ein politisches Programm, was zur Wahl angeboten wird) - Personalrekrutierungsfunktion - Mobilisierungs- und Legitimationsfunktion (z.B. mobilisieren Wähler im Wahlkampf und tragen zur Unterstützung des politischen Systems bei)  Herrschaftsfunktion - Parteien mit einer Sonderrolle. Sie bilden eine Art Schnittstelle zwischen Bürgern und dem politischen System. Zudem ermöglichen sie politische Partizipation. Parteien sind in modernen politischen Systemen allgegenwärtig, und ihre (plurale) Existenz gilt als Merkmal der Demokratie. Sie nehmen eine "intermediäre" Stellung zwischen Staat und Gesellschaft ein, dienen der Regierungsbildung und der Aggregation und Vermittlung von Interessen. Ihre Leistungsfähigkeit trägt dazu bei, politische Stabilität und Integration sowie ökonomische Effizienz zu gewährleisten. Siehe Funktionen.   - Gliederung von Parteien 1 Organisationsgrad Wählerpartei/Honoratiorenpartei: Die Zahl der Wählerinnen und Wähler im Vergleich zu den Mitgliedern ist unverhältnismäßig hoch. Die Bindung an die Partei ist meist nur schwach ausgeprägt. Mitgliederpartei/Massenpartei: Im Gegensatz zu den bürgerlichen Parteien, die häufig aus Parlamentsfraktionen hervorgingen, verfügten die Arbeiterparteien schon frühzeitig über einen festen durchorganisierten Parteiapparat. Viele Mitglieder, hoher Organisationsgrad, Großteil der Ausgaben deckt sich durch Mitgliederbeiträge.   2 Stellung zum politischen System Systemkonforme Parteien bejahen das politische System. Stabilisieren die politische Ordnung und versuchen diese zu verbessern. Systemfeindliche Parteien akzeptieren die Prinzipien des jeweiligen Systems nicht. Z.B. NSDAP. 3 Gesellschaftspolitische Zielsetzung Rechtsextreme Parteien: lehnen demokratische Spielregeln ab, predigen nationalistisches Gedankengut, oft verquickt mit verschwommener Volkstumsideologie, Ursachen für das "Unheil der Welt" werden in Liberalismus und Kommunismus gesehen- Konservative Parteien: trachten danach, das "Bewährte" zu erhalten bzw. wiederherzustellen, Skeptizismus gegenüber Neuerungen und Veränderungen, betonen aber, dass sich traditionelle Prinzipien nicht ohne „maßvolle“ Reformen auf Dauer behaupten lassen. Liberale Parteien: berufen sich auf die Freiheitsrechte des Individuums, betonen die Unverbrüchlichkeit des Rechtsstaates, Vergesellschaftung der Produktionsmittel wird abgelehnt Christliche Parteien: legen hohen Stellenwert auf Bekenntnis zum Christentum, allgemeine politische Ausrichtung schwankt (mehr sozial oder konservativ) Sozialistische und sozialdemokratische Parteien: streben eine auf sozialer Gerechtigkeit und annähernder sozialer Gleichheit der Menschen beruhende politische Ordnung an, engagieren sich besonders für wirtschaftlich Schwächere. Kommunistische Parteien: unabhängig von der Meinung der Bevölkerungsmehrheit beharren sie auf ihrer führenden Rolle als "Avantgarde" (Vorhut) des gesellschaftlichen Fortschritts und propagieren die Diktatur des Proletariats.     5 Politischer Einzugsbereich Volkspartei: versucht, die Interessen und Bedürfnisse aller Bevölkerungsgruppen zu berücksichtigen (catch-all-party). Interessenpartei: fühlt sich den Interessen einer ganz speziellen (zum Beispiel sozialen, konfessionellen, regionalen) Gruppe verpflichtet und erhebt nicht den Anspruch, für alle Teile der Bevölkerung gleichermaßen wählbar zu sein.   6 Funktionen im politischen System Regierungspartei: Diese Partei war bei den Wahlen siegreich und stellt bis zu den nächsten Wahlen die Mitglieder der Regierung. Oftmals Koalitionen. Oppositionspartei: Diese Partei ist bei den Wahlen unterlegen und stellt die Opposition im Parlament. Oft mehrere Oppositionsparteien, die sich mit guter Arbeit für die nächsten Wahlen empfehlen können.
• In welcher Hinsicht unterscheiden sich Interessengruppen von Parteien? Unterscheidung hinsichtlich der Zielsetzung - Parteien: theoretisch und programmatisch die Übernahme oder Beteiligung an der Regierungsverantwortung - Interessengruppen: Vertretung der Interessen ihrer Mitglieder gegenüber Politik und Öffentlichkeit im politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozess.
• Erläutern Sie den Begriff und den Gegenstand der politischen Kommunikation (Grundfragen, Perspektiven und Orientierung)!   Grundfragen 1. Auf welche Weise beeinflusst oder bedingt die gesellschaftliche Kommunikation Strukturen und Prozesse der Politik?  2. Auf welche Weise bestimmt oder bedingt Politik die gesellschaftliche Kommunikation?  Perspektiven und Orientierung   Medienpolitische Perspektive Akteurszentrierte Perspektive Steuerungs- und systemtheoretische Orientierung Kommunikationswissenschaftliche Orientierung    
• In der politikwissenschaftlichen Perspektive wird das Forschungsfeld der politischenKommunikation mit Hilfe des Politikbegriffs (polity, politics, policy) strukturiert: Erläutern Sie die Bedeutung der jeweiligen Dimension für dieses Forschungsfeld!   politikwissenschaftliche Perspektive: policy-Dimension (Inhalt): Instrument der politschen Problemlösung polity-Dimension (institutionell): Massenmedien als Institution der politschen Beteiligung politics-Dimension (Prozess): Als Mittel zur Beeinflussung öffentlicher Meinungs- und Willensbildungsprozessen, als Schauplatz der Auseinandersetzung von politischen Akteuren  
• Was ist Globalisierung? wird als die Ausweitung, Beschleunigung und Intensivierung weltweiter Beziehungen darstellt,  wobei diese Beziehungen bzw. ihre Effekte ökonomisch, ökologisch, politisch, sozial sowie kulturell sein können
• Dimensionen und Konsequenzen der Globalisierung Dimensionen: Wirtschaftlich Technisch Kulturell Politisch   Konsequenzen: wirtschaftlich und sozial: -Desintegration des Arbeitsmarktes -Überanspruchung des Sozialsystems -Zunahme relativer Armut -Übergang vom nach innen gerichteten Wohlfahrtstaat zu nach Außengerichteten Wettbewerbsstaat politisch: -staatliche Autonomie sinkt, alles globaler durch inter- und supranationalen Institutionen -nachlassende Leistungsfähigkeit der demokratischen Institutionen durch globale Verhandlungsgremien und Verlust des demokratischen Konsens

back  |  next 1 / 1