21
E-Commerce (Subject) / . Vergaberecht (Lesson)
Advertisement
- Welche Formen des Vergaberechts gibt es? Wie werden diese ausgeschrieben Öffentliche Ausschreibung : Grundsätzlich ist der öffentlichen Ausschreibung der Vorrang gegeüber anderen Arten zu geben beschränkte Ausschreibung: Bei beschränkter Ausschreibung ist der Kreis potienzelller Bewer druch den Auftraggeber auf einenzuengen . Der max zulässig Auftragwert wird im Landeshausaltsrecht konretisert (nrw 50000) freinhändige vergabe Bei der freihändigen Vergabe kann der Auftrageber bei bestmmten Leistungen den Auftrag an eine Auftragnehmer seienr Wahl vergeben. Der max Auftagswer wir auch hier im Landeshauslatsrecht konkret erfasst NRW 10000
- Was sind Inhouse-Geschäfte? Auftragsvergabe an eien privaterechtliches organsiertes Unternehmen der Öffentlichen Verwaltung unterliegen nicht der Ausschreibungspflicht wenn Öffentlicher Auftraggeber an beauftragten Einrichtung beteilligt ist der AG über diese Einrichtung Kontrolle besistzen aber OLG Düssel unter umstäden doch
- Wann gilt das Vergaberecht? -> Wenn die Eu Schwellwerte nach 3 VgV Überschitten werden -> Bei Öffentlich AG im Sinne des 98 GWB -> Bei Öffentliche AG im Sinn des 99 GWB -> Wenn kein Ausnahmtatebstand nach 100 abs 2 GWVB gegben sit
- Ausschreibung -Bedarfsfeststellung - Aulöser für einen Auftragesvergabe ist die Festelung eines bestimmten bedarfes Es ist zu klären ob es sich bei dem Auftrag um eine Leistung nach VOLA handelt
- Wie erfolgt eine Ausschreibung? -Markterhebung-. in § 4 Vol/A ist explizit vorgeschrieben, dass bei beschränkten Ausschreibungen und freihändigen Vergaben eine Erkundung des Bewerberkreises drugeführt werden muss. Nach VOl/A besteht frener deie Möglichkeit ein Teilnahmwettberwerb durchzuführen und sich bei Aufträgen größer 5000 Euro von der Auftragsberatungstelle eiens Bundelandes geeingete Bewerber nenen zu lassem
- Werden die EU-Schwellenwerte überschritten? Wichtig für Ablauf des Verfahrens Bei losweiter Vergabe gelten reduzierte Schwellenwerte . Hier muss ab 80.000 Euro je Los Eu Weit ausgeschreiben werden oder für Lose unterhaln diese WErte muss Eu WEit ausgeschreiben werden, wenn deren Anteil am Gesamtwert aller Lose 20% betragen übersteigt
- Verfahrensart Öffentlich Öffentlich: -> Bekanntmachung in Überregionaler Tageszeitung , amtlicen Veröffentlichungsbälltern oder Fachzeitschriften einer Unbekannte Zahl von Unternehmen zugänglich mahct, -> Wenn Eu schwellwerte überschritten werden muss im Amtsbaltt der EU Gemeinschaften Veröffentlicht werden Dabei ist auch die Stelle anzugeben, an die sich Bieter oder Bewerber zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden können (dies ist die zuständige Vergabekammer)
- Verfahrensart Beschränkte Ausschreibung / Nichtoffenes Verfahren -> einer beschränkten Anzahl von Unternehmen (mind 3) direkt zur Angebotsabgabe aufgefodert -> Vorausgehen kann eine öffentlicher Teilnehmerwettebewert , in dem man sich um die Teilnahme bewirbt Im EU-weiten Bereich ist das Nichtoffene Verfahren – das allerdings einenöffentlichen Teilnahmewettbewerb zwingend voraussetzt (mind 5 Bieter) -> in §3 Vol/A regelt die Zulässigkeit eienr Beschränkten Ausschreibnung. Die Gründe waurm keien Öffentliche Ausschreibung durchgeführt wurde, sind sachkundig zu machen. NRW 50.000
- Verfahrensart Freihändige Vergabe / Verhandlungsverfahren Eine Freihändige Vergane soll nur unter ganz bestimmen in §3 NR3 Vol/A aufgefürhten, Voraussetzungen stattfinden . (Leistungen die besonders dringlich sind, aus Gründen der Gheimhaötiumg erfoderlich sind, durch Ausführungsbestimmungn eines Bunes/Landes Minister bis zu einem Höchstberag zugelassen sind.) Bei Eu weiter Auftragsvergabe entspricht das Verhandlungsverfahren , das mit oder ohne öffentlichen Teilnahmwettbwerb erfiglen kann,der Freihädnigen Vergabe. Im Vergabevermerk muss aktenkundig gemacht werden, warum von einem OFfenen Nichtoffenen Verfahren abgewichen wurde NRW 10.000 euro
- Was muss man bei kommunalen Doppel-Mandatsträgern beachten? -> nach §16 VgV dürfen Personen die Voreingenommen sind nicht für den Auftraggeber tätig werden. Als Voreingenommen gelten -> Orgnamitglieder oder Mitarebiter des Auftraggebers in den jweiligen Verfahren wenn SIe -> Bieter oder Bewerber sind -> einen Bieter oder Bewer beraten oder sondt unterützen -< als gestzliche Verterter oder nur in den Vergabeverfahren verten sind -> bei einem Bieter ider Bewer gegen Entgelt beschäftig sind oder bei Ohm als Mitglied des Vorstandes tätig sind oder für eien in das Vergabeverfahren eingeschalterts Unternehen tätig sind -> wnn deise Unternehmen zugleich Beziehungne zum Auftragber und zum Bieter und Bewer er hat
- Advertisement
- Wozu dient die Verschlüsselung Digitale Angebote benötigen immer eine qualifizierte elektronische Signatur zur Verschlüsselung gemäß dem Signaturgesetz Solche Zertifizierungen für Signaturen erhält man bei zugelassenen Zertifizierungsstellen
- Erläutern Sie die Anforderungen an die digitale Vergabe -> bentöitgen eine Qualifizierte Elektronische signatur zur Verschlüsselung gemäß dem Signaturgesetz -> Für den sicheren Datenverkehr in elkeritschen Ntezn werden 5 Dienste benötigt: 1.Authentifizierung 2.Zugangskontrolle 3.Vertaulichkeit 4. integrität Nicht bestierbar/ REchtsgültig Dise werden duch das digitiale Zertifkat , die Verschlüsselung und der digitalen Signatur agedeckt
- Wie funktioniert die asymmetrische Verschlüsselung Person A Schickt PErson B eine Vertauliche Nachricht Person A und B besitzen beide eine privaten Schlüssel die Echheit der Signatur prüfen Person A signiert die Nachricht mit ihrem privatem Schlüssel Person B kann druch seine öffentliche Schlüssel die Echtheit der Signatur prüfen Person B vergleicht die geprüfte Signatur nun mit dem öffentlichen Schlüssel von Person A Person B stellt fest m dass die NAchricht von Person A auch wirklich von Person A ist und unversehrt angekommen ist Nur Person B kann die Nachricht von Person A lesen, denn die NAchrihct kann nur druch den privaten Schlüssel von PErson B geöffnet werden
- Wie lauten die Fristen zum Vergaberecht Angebotsfristen: -> bei öffentlicher und beschränkter Ausschreibugn ist eine "ausreichende First" (Tag, an dem das komplette Angebot beim Auftraggeber eintreffen muss) zu berücksichtigen Bei EU Ausschreibung: min 52 Tage bei Offenen Verfahren , unter Umständen verkürzt auf 22 Tage Min 40 Tage bei nichtoffen Verfahren , unter umständen verkürzt auf 10 Tage Vorabinfo der Bieter: Bieter, deren Angebot nicht berückscihtig wird , müssen 14 Tage vor Vertagsschluss schriftlich über den Bieter, dess Angebot angnommen wuerde. und über die Gründ des Nichtberücksichtigen des Angebtoes infoert mwerden 13 Vgv
- Welche Plattformen für vergaberechtskonforme Ausschreibungen kennen sie? Subreport ELVI Refertat Z4 Bundesausschreibungsblatt
- Was versteht man in IT-Systemen unter Skalierbarkeit? Beschreibt die Fähigkeit einer Computeranwendung oder eines Produkts (Hardware und Software) entsprechend des Wachstums der Inhalte „mitzuwachsen“, um so die Anforderungen eines Anwenders zu erfüllen
- Schwellenwerte für EU-weite Ausschreibungen ab dem 01.01.2020 139.000 Liefer und DL von obersten Bundebehörden 214.000 Liefer und DL Klassich 428.000 Liefer und DL im Bereich Verteidgugn und sicherheit 5.350.000 Baufträge
- Freiberufler Ausschreibe Plicht Sind ausgneommen wenn die Schwellenwerte nicht überschirtten werden und unter VOF fallen
- Prüfung der Angebote Prüfung Vollständigkeit (sind alle Unterlagen zurückgegeben? lückenlos ausgefüllt? wurden ie geforderten Erklärungen der Bieter abgegeben?, ) Rechnerische Richtigkeit Fachliche Richtigkeit (technische Überprüfung) Festlegung der maßgebenden Gesichtspunkte zur Beurteilung der Wirtschaftlichkeit (dies beinhaltet keine wirtschaftliche Prüfung (Verhnaldung sind unzulässing außer, wenn Zweifel über die Angebote oder die Bieter ausgeräumt werden sollen )
- Wertung der Angebote: 1. Herausfiltern der auszuschließenden Angebot -wesentliche Preisangaben fehlen-Bieter eine unzulässige, wettbewerbsbeschränkende Abrede getroffen haben-sich das Angebot auf Nebenangebote und Änderungsvorschläge bezieht,die der Auftraggeber ausgeschlossen hat 2. Beurteilung der Eignung der Bieter Fachkunde, Leistungfähigkeit, zuverlässigkeit 3. Überprüfung von ungewöhnlich niedrigen Angeboten im Verhältnis zu der zu erbringenden Leistung Wenn Preis der Angebote in einem Missverhältnis zu Leistung stehen darf kein Zuschlag erteilt werden. 4. Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebotes unter denjenigen, dienoch zu werten sind Hat der Auftraggeber vorher Wertungskriterien festgelegt, wie z.B. nach § 25 b VOL/A Abschnitt 3: Bestimmungen nach der EG-Sektorenrichtlinie, so muss er sich auch daran halten.Gewünschte oder zugelassene Nebenangebote und Änderungsvorschläge sind mit in die Wertung einzubeziehen. Sonstige Nebenangebote und Änderungsvorschläge können berücksichtigt werden. Die Gründe für die Zuschlagserteilung sind aktenkundig zu machen
- Zuschlag und Abwicklung Vorinformation der Bieter deren Angebot nicht berücksichtigt wird, (müssen 14 Tage vorVertragsabschluss schriftlich informiert werden) Der Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot muss schriftlich und rechtzeitigvor Ablauf der Zuschlagsfrist erteilt werden Der Auftraggeber muss über die Vergabe einen Vermerk fertigen, der dieeinzelnen Stufen des Verfahrens, die Maßnahmen, die Feststellung sowie dieBegründung der einzelnen Entscheidungen enthält