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Völkerrecht (Subject) / Vereinte Nationen (Lesson)

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• Allgemeines zur UN 193 Mitglieder; x Vatikan, Taiwan, Kosovo universielle IO
• Worin liegt der Unterschied zwischen den VN und dem Völkerbund? * VN hat eine Reihe von dessen Aufgaben übernommen * Völkerbund kannte kein umfassendes Gewaltverbot * Beschlüsse wurden prinzipiell nur einstimmig gefasst * Ausbruch 2. Weltkrieg an Zielsetzung gescheitert
• Völkerbund Vorgänger VN; IO, Sitz in Genf;  Forderung int Zusammenarbeit + Erhaltung des Weltfriends + int Sicherheit Woodrow Wilsion, aber USA xMitglied Gründungsmitglieder waren 32 alliierte Staaten, nämlich die Siegermächte des Ersten Weltkrieges
• San Francisco Konferenz Grundlage: 1942 Deklaration der VN in Washington 1945, 850 Delegierte aus 50 Staaten, Gründungsvertrag VN vorbereiten 24.10.1945 UN-Charta in Kraft
• Charta der VN "Verfassung der int Gemeinschaft" x Überprüfungsinstanz x Duchsetzungsmechanismus 5 Sprachen (Engl, Fran, Span, Russ, Chin)
• Ist die WVK auf die UN-Charta anwendbar? Anwendungsbereich der WVK o    Sachlich: schriftliche vör Verträge zwischen Staaten o    Persönlich: Vertragsstaaten o    Zeitlich: grs ab Inkrafttreten der WVK (Art 84 WVK): 1980  SVN in Kraft seit 24.10.1945; daher ist die WVK auf SVN nicht anwendbar, da WVK zum damaligen Zeitpunkt noch nicht in Kraft und gemäß Art 4 WVK keine Rückwirkung zulässig.
• Welche Rolle spielt Art. 103 UN-Charta? Art. 103 normiert Anwendungsvorrang der UN-Charta gegenüber sämtlichen den Verpflichtungen aufgrund der UN-Charta entgegenstehenden, früheren und späteren vertraglichen Verpflichtungen. Abweichung durch späteren Vertrag unmöglich
• Art 2 Abs 6 UN-Charta Ausnahme pacta tertiis nec nocent nec prosunt Nichtmitglieder nach Charta handeln, soweit zur Aufrechterhaltung des Weltfriedesn und int Sicherheit notwendig
• Woran scheitert eine umfassende Reform der UN-Charta? Es bedarf eine 2/3 MH in der GV sowie einer Ratifikation durch 2/3 aller Mitglieder einschließlich der ständigen MG des SR; realpolitische Gründe 5 Mal adapiert; 1xsubstantiell Konferenz Einberufung
• Wie wird man UN-Mitglied? VS nach Art 4. UN-Charta; taxativ * Bereitschaft, die Verpflichtungen der UN-Charta zu erfüllen * Friedliebend * Empfehlung des SR + pos Beschluss der GV mit 2/3 MH
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• Ziele und Grundsätze der UN Erhaltung des Weltfriedens und int Sicherheit Entwicklung freundschaftlicher Bez innerhalb der int Gemeinschaft  Zusammenarbeit, Förderung der Menschenrechte Art 2 Grundsätze
• Beobachterstatus Neben Vollmitgliedschaft Möglichkeit zu erhalten Teilnahme an Sitzungen ohne Rede oder Stimmrecht
• Ist ein Austritt aus den VN möglich? Ist in der UN-Charta nicht vorgesehen Praxis: Indonesien 1965; lediglich Kooperation ausgesetzt, gar kein Austritt
• Geografischer Schlüssel zur ausgewogenen Vertretung in GVResolutionen * afrikanische Staaten * asiatische Staaten *lateinamerikanische und karibische Staaten * osteuropäische Staaten * westeuropäische und andere Staaten
• Sitz der VN New York Sekretariat (auch in Genf Nairobi Wien)und UN-GV, UN-SR, Treuhanbdschaftsrat, Wirtschafts- und Sozialrat IGH --> Den Haag
• Was sind die Hauptorgane der VN und was ist deren jeweilige Funktion? 1.    Sekretariat: bewältigt VWAufwand; Generalsekretär = oberster Diplomat + oberstes VWOrgan, 5 Jahre gewählt; Wiederwahl zulässig 2.    GV: Plenarorgan; höchste Staatsvertreter*innen, 1x pro Jahr, Beschlüsse --> Empfehlungscharakter; 2/3 MH bei wichtigen Fragen 3.    SR: 15 Mitglieder; 5 dauerhaft (Frankreich, Vereinigtes Königreich, USA, China, Russland) Aufrechterhaltung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit 4.    Wirtschafts- und Sozialrat: 54 MG für 3 Jahre aufgrund des geografischen Schlüssels gewählt, Koordination der Spezialorganisationen sowie der Fonds und Programme der UN 5.    Treuhand(schafts)rat: Vw + Koordination des Treuhandschaftssystems; x keine Treuhandgebiete mehr 6.    IGH: 15 Richter, höchstes rechtssprechendes Organ der VN
• doppeltes Veto 5 ständige Mitglieder haben Veto in substantiellen Fragen Vorfrage: substantielle oder Verfahrensfrage? --> auch hier Veto
• Stimmenthaltung Praxis im SR keine Vetowirkung wenn eines der 5 Mitglieder Stimme enthält
• Können Beschlüsse des SR auf ihre Rechtmäßigkeit geprüft werden? IGH keine ausdrückliche Kompetenz Lockerbie-Fälle Libyen + VereinigtesK: Boeing-747 ; Auslieferungsbegehren, Verpflichtungen nach der UN-Charta (Beschlüsse) genießen Vorrang
• Worin liegt der Unterschied zwischen einem Nebenorgan, einer Spezialorganisation und einer sog verwandten Organisation? Nebenorgan = nicht eigenständig z.b. Menschenrechtsrat Spezielorganisationen: Art 57, 63, selbstständige IO, Genehmigung GV, von Wirtschafts- und Sozialrat koordiniert; z.B, IMF/IWF, UNESCO, UNIDO vwd Organisationen: nicht nach Art 57, 63 erreichtet; 
• Besonderheiten des VH zwischen IAEA respektive WTO und den VN? IAEA berichtet direkt an GV und an SR WTO völlig eigentständige IO, Kooperation mit Wirtschafts- und Sozialrat
• Welche Instanzen existieren zur Streitschlichtung zw den VN und deren MA? keine Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit in Sitzstaat --> UN-Dienstrecht Staff regulations staff Rules UN-Dispute Tribunal und UN-Appeals Tribunal Richter von IJC (3 externe Experten und zwei MA) vorgeschlagen und GV bestellt

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