Verfassungsrecht (Subject) / Materielle Rehtmäßigkeit ( Bund) (Lesson)
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Definitionen
This lesson was created by BjarneLudolph.
- Materielle Rechtmäßigkeit Das Gesetz ist materiell rechtmäßig, wenn es gegen keine höhere Norm oder Prinzip verstößt. In Betracht kommen, bei zu prüfendem Bundesrecht lediglich die Normen aus dem GG, während Landesrecht auch noch mit Bundesrecht vereinbar sein muss
- Anforderungen der Norm Ausführliche Erläuterung, was die möglicherweise Verletzte Norm, überhaupt aussagt, was für ein Prinzip hinter ihr steht und für welche Anwendungsbereiche sie eine Wirkung entfaltet.
- Anwedungsbereich Die zu prüfende Norm müsste unter den Anwendungsbereich der höheren Norm fallen
- Verstoß Die Norm könnte gegen die Anforderungen der höheren Norm verstoßen Ausführliche Erläuterung und abwägende Prüfung ob hier ein Verstoß vorliegt oder die möglichen Kritikpunkte an der Norm gerechtfertigt sind und die problematischen Anforderungen der zu prüfenden Norm vielleicht noch nachvollziehbar sind
- Rechtfertigung Hier immer verneinen, da mögliche Rechtfertigungsgründe bereits beim Verstoß geprüft wurden