Europäischer Bundesstaat
-Förderales Konzept(wie BRD) mit demokratisch legimierten Institutionen(Regierungschef z.B durch EU-Parlament gewählt werden) Stärkung der Kompetenzen des Europäischen Parlament Grundlage wäre eine gemeinsame Verfassung Kernbereiche der Politik (Außen- und Sicherheitspolitik sowie Wirtschafts- und Währungspolitik) als Zuständigkeiten des Bundesstaates(Supranationalität) eigene Steuerhebung und -gesetze Entscheidungen werden nach deme Mehrheitsprinzip beschlossen
Vorteile des europ. Bundesstaat
-Krisen(z.B derzeitige Wirtschaftskreis) hätten durch gemeinsame starke Institutionen und zentral gesteuerte Politik einer übergeordneten Behörde wohl vermieden werden können -Langfristige Stärkung der Eu gegenüber anderen Mächten(USA,China,usw.) -weitere Schritt zur Friedenssicherung
Nachteile des europ. Bundesstaates
Weiterer Machtverlust der Mitgliedstaaten Viele Bürger definieren sich eher über Nationalstaaten, Verlust der kulturellen Vielfähigkeit wird befürchtet Gesetze, Sozialleistungen etc. müssen langfristig vereinheitlich werden Haftung für Fehlerentwicklung in anderen Staaten kaum zu vermeiden, Streit als Folge
Europäisccher Staatenbund
Zusammen souveräner Staaten, ohne dass diese das Letztenentscheidungsrecht aus der geben (Intergouvernementalismus) kein starkes Europ. Parlament , um Handlungsfähigkeit der Nationalstaaten nicht zu unterlaufen, beherrschende Stellung der nationalen Parlamente
Nachteile des europ. Staatenbundes
Entscheidungsverfahren u. U. langwierig bzw. u. U . keine Entscheidungsfindung Beschlüsse durch Kosenszwang oft wenig zufrieden stellend Weiterhin keine gemeinsame Politik in Krisenzeiten zu erwarten(Beispiel: die Einen wollen inder Wirtschaftskrise Sparprogramme, die Andere höhere Staatsausgaben zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise)
Vorteile des europ. Staatenbundes
Binnenmarkt ist langfristig gesichert, wird von den Nationen nicht in Frage gestellt, kleinster gemeinsamer Nenner(Binnenmarkt) Friedenssicherung weterhin gesichert
Europa der differenzierten Integration
Festlegung gemeinsamer Ziele, die aber nach unterschiedlichen Zeitvorgaben erreicht werden können(das Ziel ist für alle verbindlich) Ein integrationswilliger Kern geht in der Entwicklung voran , andere Staaten folgen wenn diese (wirtschaftlich oder politisch) bereits dazu sind Beispiel: Euro-Währung
Vorteile von Europa der differenzierten Integration
Modell berücksichtigt unterschiedliche Ausgangsvoraussetzungen der einzelnen Staaten ,Intergrationswillige Staaten werden nicht durch Bremsklötze und fehlende Einigungen aufgehalten
Nachteile von Europa der differenzierten Integration
Mögliches "Zwei-Klassen-Europa" Überlagernde Zusammenschlüsse mit unterschiedlichen Staaten ´konstellationen führen zu verwirrenden Strukturen, die die Bürger nicht mehr verstehen und unterstützen keine konkrete Methoede, Ein Land auf das gemeinsame Ziel zu drängen
Förderalismus
Zusammenschluss von Teilen zu einem größeren politischen Ganzen, wobei sowohl die Zentrale und den Gliedern des Bundes und das Maß an Eigenständigkeit und Kooperation sind i.d.R. in einer Verfassung festgeschrieben. Beispiel: USA und Schweiz
Supranationalismus
Form der politischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Verflechtung von Staaten, die sich durch die übertragung von Kompetenzen und Ressourcen auf eine den Staaten übergeordnete politische Ebene und die Errichtung eines supranationalen Rechtssystem ergibt. Die supranationale Kooperation zu einer Einschränkung der mitgliedstaatlichen Kontrolle gegenüber den Supranatiopnalen Behörden(europ. Gerichtshof; Kommission). Supranationale Entscheidungsfindung und unabhängigen Kontrolle der Einhaltung des Gemeinschaftsrechts politische Handlungsspielräume auf EU-Ebene
Intergouvernementalismus
Form der Zusammenarbeit zwischen Staaten innerhalb internationaler Organisationen. die Regierung behalten ihre volle Souveränität, treffen Entscheidungen nach dem Einstimmigkeitsprinzip und verfügen dementsprechend über ein Vetorecht Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik(GASP) sowie in der Polizeilichen und in der Justiziellen Zusammenarbeit werden gemeinsam kontrolliert
Europa der zwei Geschwindigkeiten
Die Staaten einigen sich auf Ziele und setzten diese in individueller Geschwindigkeit um
Europa a la carte
die einzelnen Mitgliedstaaten finden sich in immer neuen Konstellationen zusammen, um einzelnen Politikfeldern zusammenzuarbeiten
Europa der Regionen
Starke Regionen erhalten ein größeres Mitspracherecht innerhalb der EU . Dabei werden Entscheidungen dezentral getroffen
Titanic-Szenario
Unfähigkeit, internen und externen Heraussforderungen gerecht zu werden, Interessdivergenzen nehmen zu(Flüchlingskrise) Leistungsunterschiede zwischen den Mitgliedstaaten nehmen zu(extreme Exportüberschüsse in Deutschland ermöglichen Schuldenabbau; Griechenland weiter in der Rezession) Verteilungskämpfe (Beispiel Flüchlingskrise) Schuld: überhastete (Ost-) Erweiterung überforderte die EU, Handlungsunfähigkeit durch mangelhafte Strukturen bei 28 Nationen(Einstimmigkeitsentscheidung,Ablehnung des CETA-Handelsabkommens mit Kanada als Beispiel) Reformstau in den Nationen-populistische Kräfte gewinnen an Bedeutung(AFD,Front National,etc.) Bereits erzielte Integrationserfolge werden vernichtet(bsp: Schengenabkommen,Briten gegen Freizügigkeit der Arbeitsnehmer) keine weiteren Tranfers von Zuständigkeiten an die EU, Wunsch nach Rückverlagerung keine Einigung bei Bewältigung sicherheitspolischen Fragen (Bsp: Syrien,Ukraine,Flüchtlingskrise) Ad-hoc-koalitionen statt gemeinsamen EU-Lösungen EU zerfällt, löst sich auf
Kerneuropa
EU kann Folgen ihrer Erweiterung und neuen weltpolitischen Erfordernissen nicht gerecht werden- Enttäuschung und Unzufriedenheit der Bürger keine weiteren Integrationsschritte,Beschränkung auf Vorteile des Binnenmarkets kleine Gruppe von Staaten will zwischenstaatliche Zusammenarbeit vertiefen,außerhalb bestehender Verträge integouvernementale Kooperation-eigene Struktur parallel zur EU Dominanz der starken Länder(militärische und wirtschaftliche Stärke) Umstrittene Politikfelder werden renationalisiert Ausweitung der Freihandelszone durch Erweiterungen, Beitrittskriterien werden nun weniger streng ausgelegt-Stabilisierung Europas Kerneuropa lehnt weitere Beitritte zum inneren Kreis ab(Furcht vor Machtverlust und erneuter Handlungsunfähigkeit), kleinere Staaten wollen nicht beitreten(Furcht vor Dominanz der großen Nationen)
Status Quo
weiterhin schleppende Bemühungen zur Reform der EU bzw. zur weiteren Integration Trotz Schwäche zerfällt die EU nicht (Binnenmarkt,Schengenabkommen,Währungsunion,Friedenssicherung werden als wichtige Aspekte angesehen) Renationalisierung keine Alternative Erkenntnis, dass Mitliegstaaten selbst für anhaltende Lähmung der EU verantwortlich sind Kommission als Motor für Modernisierung der EU Rudimentäre gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik-keine Mitbestimmung der globalen Ordnung, kein Weltmachtpotenzial keine weiteren EU-Beitritte
Offener Gravitationsraum
Reformen scheitern an einigen Ländern, Mehrheit hält an EU-Zielen aber fest, befürwortet eine Integrationsvertiefung Integrationswillige Mitgliedstaaten vertiefen ihre ZUsammenarbeit in alten und neuen Politikfeldern Offener Gravitationsraum ebnet den Weg in Richtung einer überstaatlichen politischen Union,jeden Staat wird die Teilnahme an einer verstäkten Zusammenarbeit ermöglicht Kommission und EP bekommen weitgehende Befugnisse zur Verstärkung der Zusammenarbeit Offener Gravitationsraum zieht immer mehr Staaten an Intensive Zusammenarbeit mit Nicht-EU-Staaten durch gleichberechtigte Kooperation,EU zieht somit keine Beitrittslländer mehr an, hier durch weniger Konflikt
Weltmacht Europa-Europa als Supermacht
Kontinuierliche Reformerfolge und zunehmende Transparenz im EU-Systemwirken sich positiv auf die Akzeptanz der Union bei den Bürgern aus Durch Aufbau intermediärer Strukturen (Medien) etabliert sich eine gesamteuropäische Identität EU entwickelt sich als Folge immer mehr zu einer politischen Union,nährt sich dem Finalitätsziel der Staatswerdung Europas Mitgliedstaaten übertragen weitreichende Kompetenzen(zentrale Politikbereiche wie Außen- und Verteidigungspolitik,Wirtschaftspolitik) an die Union klar definiertes Kompetenzgefüge(Aufgaben und Zustädigkeitsverteilung) in einer gemeinsamen europ. Verfassung Kommission verfügt über regierungsspezifische Exekutivbefugnisse,Kommissionspräsident wird direkt von den Bürgern gewählt EP und "Europ.Staatenkammer"(wie Bundesrat in D) haben sämtliche gesetzgeberische Rechte EU hat eigene Finanzmittel aus Steuern EU expandiert weiter, ist immer noch fähig und bereit , neue Mitglieder aufzunehmen. Auch nichteuropäische Staaten wollen EU-Mitglied werden EU als wichtiger globaler Sicherheitsakteur und Machtfaktor mit Europäischer Armee
