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Rechtsphilosophie (Subject) / Rechtsquellen und Rechtskulturen (Lesson)
- Nenne die verschiedenen Rechtsquellen und Rechtskulturen! a) Gewohnheitsrecht b) Gesetzesrecht c) Rechtsprinzipien d) Richterrecht
- Gewohnheitsrecht = historisch älteste Form der Rechtsbildung - bis zum Beginn der Neuzeit ist das Gewohnheitsrecht die zentrale Bedeutung Voraussetzungen: 1. tatsächliche langjährige Übung innerhalb einer Rechtsgemeinschaft (zeitlich/objektiver Faktor) 2. die damit verbundene Überzeugung, einer Forderung des Rechts zu entsprechen (normativer/subjektiver Faktor) wichtige Funktion: Völkergewohnheitsrecht (auch für Entstehung des Völkergewohnheitsrecht ist ein objektiver/subjektiver Faktor notwendig): --> ausgedehnte, dauernde und einheitliche Praxis der betroffenen Staaten --> in Praxis muss die Überzeugung zum Ausdruck kommen, damit eine neue völkerrechtl. Regel zu befolgen Vorteile:- Flexibleres Mittel, um auf neue Entwicklungen zu reagieren- Subsidiäre Rechtsquelle (Auffangfunktion)--> Dennoch Trend zur Kodifikation von Völkergewohnheitsrecht!!!!
- Gesetzesrecht - bis zum Ende des Mittelalters: Gewohnheitsrecht (an zentraler Stelle) - ab Beginn der Neuzeit (durch politische und soziale Umbrüche): Gesetzesrecht (an zentraler Stelle)
- Nennen Sie die Unterschiede zwischen Regeln und Prinzipien! Regeln: "Alles-oder-Nichts" Prinzip SUbsumtion --> Rechtsfolge Prinzipien: "relatives Gewicht" Optimierungsgebot / Abwägung
- Welche Funktionen haben Rechtsprinzipien? - integrierende Funktion: zur Lösung von Fällen, für die es keine ausdrücklichen Regeln gibt - interpretierende Funktion: Interpretation von Regeln - programmatische Funktion: bestmögliche Umsetzung durch den Gesetzesgeber (Optimierungsgebot)
- Was versteht man unter Präjudizien? haben richterliche Entscheidungen über den Einzelfall hinaus Bedeutung auch für spätere Fälle, die in allen relevanren Gesichtspunkten gleich gelagert sind --> Präjudizien
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