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Int Bez (Subject) / 11. EU-Erweiterung und Außenbeziehungen (Lesson)
- Was sind die Kopenhagener Kriterien (1993), die ein Land erfüllen muss, um der EU beitreten zu können? Ein Land kann nur dann der EU beitreten, wenn es: • über stabile politische Institutionen verfügt, diefür Demokratie, einen Rechtsstaat und dieEinhaltung der Menschenrechte stehen; • eine funktionierende Marktwirtschaft hat und inder Lage ist, mit dem Wettbewerbsdruck und denMarktkräften innerhalb der EU umzugehen; • die Gesetze und Vorgehensweisen der EU,insbesondere die wichtigsten Ziele derpolitischen, wirtschaftlichen und normativenUnion akzeptiert (acquis communautaire).
- Wie begründet der Intergouvernementalismus, dass eine EU-Erweiterung stattfindet? • Erklärung des Intergouvernementalismus:– Geopolitische Lage und Nähe zu EU-Ländern– Wirtschaftliche Vorteile für die Aufnahme neuerLänder: Neue Märkte; Verringerung derTransaktionskosten („driver“ und „brakemen“)– Auf Seiten der Beitrittsländer: Kosten fürNichtteilnahme an EU höher als für TeilnahmeWarum Aufnahme von 13 Ländern 2004/07/13?
- Wie begründet der Konstruktivismus, dass eine EU-Erweiterung stattfindet? • Erklärung des Konstruktivismus– Idee des „neuen Europa“: Überwindung derSpaltung; gemeinsame Identität und Geschichte– Demokratie und Rechtsstaatlichkeit; Frieden undStabilität– „norm diffusion“ (Risse/Börzel)Probleme: Timing; Zahl der Länder
- Wie lässt sich begründen, dass die EU-Erweiterung aufgrund der Idee einer gemeinsamen Identität befördert wird? • Erweiterung wird durch die Idee einer gemeinsamenIdentität befördert • F. Schimmelfennig: „Rhetorical Action“ – Ideen sindnicht genug, sie werden rhetorisch eingesetzt • „Return to Europe“ Vaclav Havel • Beitrittsländer beziehen sich auf Selbstverständnisder alten Mitgliedsländer (Prozess des „framing“ und„shaming“) • Anpassung an EU-Normen am größten währendBeitrittsverhandlungen; nach Beitritt kaum Hebel(Problem: „backsliding“ z. B. Ungarn, Bulgarien)
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