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FPo (Subject) / Diverses (Lesson)

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• Polity (m. Bsp.) Form - z.B. Kartellrecht, -behörde
• Politics (m. Bsp.) Prozess - z.B. Konflikt mit einer Kartellbehörde u. Anstreben einer Gesetzesänderung
• Policy (m. Bsp.) Inhalt - z.B. Problem: gemeinsame Holzvermarktung
• Grundprinzipien d. Umweltpolitik (1) Vorsorgeprinzip – Schäden f. Mensch/Natur durch vorausschauende Umweltplanung verhindern(2) Verursacherprinzip – Aus Umweltschädigung entstehende Kosten (=Beseitigung) trägt Urheber (3) Kooperationsprinzip – Schaffung v. Akzeptanz durch Einbeziehung aller Beteiligten
• In welchen Phasen wird polit. Problembearbeitung betrieben? (1) Politikformulierung (2) Politikimplementierung (3) Evaluierung
• Politikzyklus: P.-Def. → Agenda-Setting → P.-Formulierung → P.-Implementierung → P-Evaluierung → P.-Terminierung
• Antizipationsschleifen-Politik Wenn die Adressaten einer Handlung wissen, dass diese Handlung eintreten und bestimmte Folgen haben wird od. Autor einer Handlung weiß, dass die Adressaten seiner Handlung auf eine ganz bestimmte Weise reagieren werden, dann reicht es für den Autor der Handlung meist aus, seine Handlung nur anzudeuten oder zu symbolisieren./nur solange die Adressaten glauben, dass Konzequenzen folgen
• Was ist seit 2010 (BWaldG) kein Wald mehr? Grundflächen auf denen Baumarten mit dem Ziel baldiger Holzentnahme, dh. Bestände mit Umtriebszeit kleiner 20J. (Kurzumtriebsplantagen), sowie Flächen mit Baumbestand, die gleichzeitig Anbau landwirtschaftlicher Produkte dienen (Agroforst)→ Den Ländern überlassen, ob sie Weihnachtsbaum-/Schmuckreisigkulturen als Wald anerkennen
• Kategorien v. Eigentumsrechten? Kategorien v. Eigentumsrechten:(a) Besucher: Recht auf Zugang(b) Nutzer: Zugang + Entnahme (c) Berechtigter: Zugang, Entnahme + Management (Steuerung u. Gestaltung) (d) Besitzer: Zugang, Entnahme, Management, Ausschluss Dritter(e) Eigentümer: Zugang, Entnahme, Management, Ausschluss Dritter, Verfügung
• Dimensionen d. Eigentums? Dimensionen d. Eigentums:• Ökonomisch: Nutzungeffizienz natürlicher Ressourcen. Wie ist Produktionsprozess ideal?• Sozial: Wie sind individueller und gesellschaftlicher Nutzen verteilt?• Rechtlich: Regeln f. Eigentumsordnung. Wer kann Eigentümer werden? Wie sicher ist Eigentum? Was sind Rechte & Pflichten der Eigentümer?
• Advertisement
• Forstbetriebsgemeinschaften (Privatrechtlich, freiwillig) Abstimmung v. Betriebsplänen/Maßnahmen, Abstimmung Erzeugung/Absatz, Durchführung v. Waldpflegemaßnahmen, Bau/Unterhalt v. Wegen, Durchführung Holznutzung, Beschaffung und Einsatz v. Maschinen→ Voraussetzungen: „juristische Person des Privatrechts“; Verbesserung Bewirtschaftungssituation; Satzung; freier Wettbewerb auf dem Holzmarkt
• Forstbetriebsverbände (Öffentlich rechtlich, erzwungen) Def.: Zusammenschluss als Körperschaft öffentlichen Rechts, zur Bewirtschaftungs- u. Strukturverbesserung→ Voraussetzungen: Ungünstige Struktur; Zustimmung 2/3 Grundstückseigentümer denen 2/3 der Fläche gehört; vergebliche Aufforderung zur Gründung einer Forstbetriebsgemeinschaft (s.o.)→ Aufgabe (mind. 1):Abstimmung über Erzeugung/Absatz, Durchführung v. Waldpflegemaßnahmen, Bau/Unterhalt v. Wegen, Durchführung Holznutzung, Beschaffung/Einsatz v. MaschinenKEINE Abstimmung zu Betriebsplänen/Maßnahmen!
• Forstwirtschaftliche Vereinigung (Dachverbände) → Def.: Privatrechtliche Zusammenschlüsse v. FBG's/Forstbetriebsverbänden, dient der Anpassung forstwirtschaftl. Erzeugung u. Absatz (entsprechend der Marktbedingungen)
• Förderung Kommunal- u. Privatwald • BwaldG §1:Zweck dieses Gesetz, ist es, den Wald wegen seiner Bedeutung f. Wirtschaftliche Nutzung u. Umwelt zu erhalten, um dauernde Leistungsfähigkeit f. Klima, Wasserhaushalt, Luftqualität, Bodenfruchtbarkeit, Landschaftsbild, Agrar- u. Infrastruktur u. Erholung, sowie Schutzfunktion zu gewährleisten→ dh. Förderung FW, die Ausgleich zw. Interessen der Allgemeinheit und Waldbesitzern schafft • Weiterhin heißt es im LwaldG BaWÜ §1:„FW fördern, um Waldbesitzer bei Erfüllung seiner Aufgaben (s. oben) zu unterstützen“
• Forstkammer BW (Aufgabe)? → Hauptaufgabe ist, die Vertretung d. Nichtstaatlichen Waldbesitzes gegenüber der Volksvertretung, Regierung, Öffentlichkeit und Unterstützung/Beratung seiner Mitglieder:(1) Begleitung politischer Prozesse(2) Öffentlichkeitsarbeit(3) Mitgliederbetreuung
• • Interessenspositionen: (s. „Problemdreieck“)? (1) Verursacher = Status-quo orientiert (2) Opfer = Änderungsorientiert (3) Helfer = Positionsorientiert
• Welche Typen von Konfliktregelung gibt es? - Information - Macht - Aufteilung/Aushandlung (ganz stark v. Macht geprägt, Parteien teilen sich im Endeffekt d. Macht)
• Beziehungsstrukturen? Netzwerke:Ein Netzwerk umfasst alle in einem Politikfeldaktiven Akteure sowie die Struktur derBeziehungen zwischen diesen. Umfasstwerden öffentliche und private Akteure. Koalitionen: -> ParteienkoalitionenEinzelne Akteure mit derselben Handlungsmotivationoder denselben politischen Zielen arbeiten in einzelnenBereichen temporär zusammen.
• Allgemeine und spezielle Interessen? Schwierigkeiten und Vorteile? • Organisationsfähigkeit von allgemeinenInteressen schwierig, Bsp. Umweltschutz (kollektive Güter, Trittbrettfahrer)• Spezielle Interessen haben Organisationsvorteile• Äußere Umstände (Krisen) können die Organisation allgemeiner Interessen stärken
• Aus welchen Gründen handeln Akteure? a. Zweckrationali. Machtii. Interesseniii. Schwierigekeit: Umfassende Information?iv. Begrenzte Rationalität/ bounded rationality-> Homo oeconomicus/ Eigennutz b. Wertrationali. Werteii. Normeniii. Ideen-> Beispiel: Umweltbewegungen
• Veto-Spieler? Veto Spieler ist ein Akteur, dessen Einverständnis nötig ist für Politikwandel.Erklärende Faktoren:• Anzahl der Veto-Spieler• Inhaltliche Distanz der Veto-Spieler zum statusquo• Kohäsion (inhaltliche Zusammenhalt der Veto-Spieler)Beispiel Dosenpfand: fehlende Mehrheit im Bundesrat und massive Proteste des BDI Dazu: Neo-institutionelle Ansätze• Erklären fehlenden – oder begrenzten Wandel• Veto-Spieler Theorie und Theorie der Pfadabhängigkeit + Kritik an rational choice Ansatz
• Dimensionen des Eigentums • ökonomisch:was ist ideal für Produktionsprozesse?Inhalt: Nutzungsrechte an Ressourcen, Befugnisse im Umgang mit der Ressource • sozial: • Alimentation (Ernährung)• Status• Ansporn (Innovation)• Befriedung (klare Regeln über Ressourcennutzung)• Heimatbindung• Sozialisation (Erziehung zu Verantwortung)• Freiheit (soziale Mobilität) • rechtlich:->Regeln der Eigentumsordnung:• Abwehrrechte gegenüber dem Staat• Abwehrrechte gegenüber anderen Individuen• Eigentumsgarantie (Art 14 GG)• Sozialpflichtigkeit des Eigentums (Art 14 GG)• Bestimmung von Inhalt und Schranken durch Gesetze (Rechtsprechung)
• Was ist die Forstkammer und was tut sie? Aufgabe der Forstkammer ist die Vertretung des nichtstaatlichen Waldbesitzes in Baden-Württemberg gegenüber der Volksvertretung, der Regierung und Begleitung politischer Prozesseder Öffentlichkeit sowie die Unterstützung und Beratung der Mitglieder
• Konflikte: grobe Unterteilung Realkonflikt:Wenn die Interessen einer Gruppe in Bezug auf ein knappes Gut nicht gleichzeitig mit denInteressen einer anderen Gruppe verwirklicht werden können; gesteigerte Zielerfüllung fürden einen ist dabei stets mit verminderter Zielerfüllung für den anderen verbundenScheinkonflikt:Die Beteiligten glauben auf Grund falscher oder unvollständiger InformationenInteressengegensätze zu erkennen, die in Wirklichkeit gar nicht vorliegen.
• Typisierung von Konflikten Worum geht es inhaltlich?• um knappe Ressourcen?• um Werte und Normen?Welche Dimension hat der Konflikt?• Ebene von Personen, Gruppen, Gesellschaft?In welcher Phase steht der Konflikt?• ist der Konflikt latent oder manifest? ist der Konflikt latent oder manifest?Wie sind die Machtressourcen verteilt?• ist der Konflikt symmetrisch oder asymmetrisch?
• 3 Typen von Konfliktregelung (nach Krott) Aufklärung: Einsatz von Informationen, EinsichtSachlösung: Verbesserte NutzungAushandlung: Versagen von Aufklärung und Sachlösung
• Instrumente: Klassifizierung Regulative Instrumenten (absteigender Grad der Verhaltensdeterminierung) • Ge- und Verbote• Genehmigungen• Grenzwertsetzung• Produkt-Planerische Instrumente • Raumordnungspläne• Bauleitpläne• Landschaftspläne Ökonomische InstrumenteÖffentliche Einnahmen• Umweltsteuern• Lizenzen/ ZertifikateÖffentliche Ausgaben• Steuervergünstigung• Subvention↓Kooperative Instrumente • Verhandlung• Netzwerkabbildung Informationelle Instrumente • Information undAufklärung• Umweltbildung
• Indirekte CO2 Steuer • Kraftfahrzeugsteuer• Luftverkehrssteuer• Energie und Stromsteuer -> Paketlösung einer ökologischen Steuerreform ohne CO2 Steuer
• Regime oder Nicht-Regime? Nicht-Regime:• Regime brauchen einen multi-lateralen rechtlichen Rahmen(Rayner et al. 2010),• In der Waldpolitik bislang kein rechtlich bindender Rahmen• Stattdessen schwache und hohle InstitutionenRegime:• Hard law Instrumente existieren(UNFCCC, CBD, GATT, CITES),• Soft Instrumente existieren UNCED Forest Principles, Agenda 21 Chapter 11, IPF, IFF,UNFF)• Governance Instrumente (FSC, NYDF, Bonn challenge)
• Hard Law (mit Vor- und Nachteilen)? • Beruht vornehmlich auf der Autorität und Macht von Staaten• Drei Kriterien zur Evaluierung der “Härte” eines Instruments (drei Dimensionen derLegalisierung) Präzision, Verbindlichkeit, DelegierenNachteile:• Starr,• Langsam,• Unflexibel• Exklusiv,• top-down• Favorisiert hierarchische und bürokratische SystemeVorteile:• Legitim,• Überwachungs-und Vollstreckungsmechanismen• Resultat sorgfältiger Verhandlungen und Vorbereitungen (Bsp. ITTA (International Tropical Timber Agreement)
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• Soft Law (Vor- u. Nachteile)? Verhaltensregeln ohne legale Durchsetzungsmacht aber mit praktischen EffektenNachteile:• Unklare Kosten der Einhaltung• Zeit und Kosten intensive Prozesse• Unklare Inklusion• Legitimität ist unklarVorteile:• Flexibel• Inklusiv• Wegbereiter für hardlaw• Erreichen ambitionierterer Ziele• Komplementär zu Hard law-> für neue Regime mit innovativen Regeln und Normen (Bsp. UNFF)
• Internationale Waldgovernance -> Waldzertifizierung (FSC, PEFC) -> Bonn Challenge (bis 2020 150 Mio. ha Wald renaturieren, Initiatoren: D. und IUCN)
• Naturschutz versus Forstwirtschaft und Holzproduktion Drei Konflikte1. Naturschutz versus Forstwirtschaft und Holzproduktion2. Souveränität versus Pan Europäische Waldpolitik3. UN Regeln versus unabhängigen Forest Europe Prozess Ökologische Funktion der Wälder, z.B. bzgl. Der ökologischen Funktion der Wälder (Biodiversität,Wasserqualität, Klimawandel)(GB und die Niederlande), (Schweden und Irland)”Green economy” als Lösung für den Ausgleich von ökonomischem Wachstum mitgeringstmöglichen Auswirkungen für die Umwelt –Ersatz für den Nachhaltigkeitsdiskurs
• Sovereignty versus Pan-European Forest policy Drei Konflikte1. Naturschutz versus Forstwirtschaft und Holzproduktion2. Souveränität versus Pan Europäische Waldpolitik3. UN Regeln versus unabhängigen Forest Europe Prozess Sovereignty versus Pan-European Forest policyVorherrschender Diskurs: Den Europäischen Forstsektor stärken und gegen andere Sektorenabsichern (e.g. Österreich, Finnland)Die Macht der Waldpolitik auf Nationalstaatlicher Ebene behalten (GB, Schweden)LBA als eine Möglichkeit Souveränität zu behalten, Kontrolle über den Prozess (Norwegen, Island,Schweiz, Liechtenstein)
• UN Regeln versus unabhängiger Forest Europe Prozess Drei Konflikte1. Naturschutz versus Forstwirtschaft und Holzproduktion2. Souveränität versus Pan Europäische Waldpolitik3. UN Regeln versus unabhängigen Forest Europe Prozess Vorherrschender Diskurs: unabhängiger Prozess unterstützt von Forest Europe Liaison Unit, UNEconomic Committee for Europe (UNECE), und UN Food and Agriculture Organisation (FAO) sowiedem European Forest Institute (EFI)Verhandlungen unter UN Regeln (Frankreich, Deutschland, Schweiz, UNECE und Russland)
• NGOs in den Medien Sprechertypen - Repräsentanten - Medienzugang - Mittel Advokaten - Treuhänderischer Anwalt - Moralisch-ethisch - Information, Projekte Helden - Stellvertreter des medialen Publikums - Inszenierung von Protest - Aktionen „Schlagbilder“ Experten - Delegierter einer Organisation - Fachliche Expertise - Studien, Gutachten, Policy Paper
• Welche 3 Waldfunktionen werden im BWaldG genannt? 1.den Wald wegen seines wirtschaftlichen Nutzens (Nutzfunktion) und wegen seiner Bedeutung für die Umwelt, insbesondere für die dauernde Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes, das Klima, den Wasserhaushalt, die Reinhaltung der Luft, die Bodenfruchtbarkeit, das Landschaftsbild, die Agrar- und Infrastruktur und die Erholung der Bevölkerung (Schutz- und Erholungsfunktion) zu erhalten, erforderlichenfalls zu mehren und seine ordnungsgemäße Bewirtschaftung nachhaltig zu sichern,2.die Forstwirtschaft zu fördern und3.einen Ausgleich zwischen dem Interesse der Allgemeinheit und den Belangen der Waldbesitzer herbeizuführen.
• Natruschutzpolitische Steuerung im Wald Steuerung?•über Märkte und Förderung: Holzmärkte, Ertragsziele,Vertragsnaturschutz, Waldzertifizierung•über Eigensinn von Forstbetrieben und Waldbesitzern•Über regulative Instrumente: Gesetze, Verordnungen,Richtlinien, ökologische Mindeststandards,Naturschutzgebiete, etc. Instrumente•Regulativ: Naturschutzgesetz, Flora Fauna Habitatsrichtlinie der EU,Schutzgebietsverordnungen•Ökonomisch: Vertragsnaturschutz, Förderung•Informationell: Beratung und Schulung
• Wege der NGOs zur Politikbeeinflussung u. unterschieden Sie nach formalen und informalen Instrumenten. Instrumente von NGOs•Mobilisierung und Beeinflussung der öffentlichen Meinung•Protestaktionen•Doppelmitgliedschaft in Parteien•Informelle Kontakte zu politischen Entscheidungsträgern•Formelle Anhörung in Gesetzgebungsverfahren•Bereitstellung von Informationen und Analysen•Spenden und logistische Unterstützung
• Probleme auf dem Weg zu einer gemeinsamen internationalen Waldpolitik? - verschiedene Definitionen von Wald - wirtschaftl. Entwicklung steht oft im Gegensatz zu Entwaldung - top-down Perspektive d. globalen Nordens - Vergleichbarkeit d. Ökosysteme schwierig
• Was bedeutet der Mikro/Makro Dualismus in der Politikwissenschaft • Menschliches Handeln und damit politische Prozesse erschaffen gesellschaftlicheProzesse und Strukturen (Institutionen) MIKRO• Gesellschaftliche Strukturen (Institutionen) bestimmen das Handeln der AkteureMAKRO

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