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Int Bez (Subject) / Politisches Sytstem der EU (Lesson)
- Institutionelles Dreieck (und Viereck) Dreieck: Europäische Komission, Rat der europäischen Union, Europäisches Parlament Viereck: Europäischer Rat (zusätzlich über dem Dreieck) Sonstige Institutionen: Europäischer Gerichtshof Europäische Zentralbank Europäischer Rechnungshof
- Europäisches Parlament -Einzige direkt gewählte Institution (seit 1979) • Degressiv-proportionale Sitzverteilung an dieMitgliedsstaatenØ Größere Staaten haben grundsätzlichmehr Sitze im Parlament, kleine Staatenjedoch mehr Sitze pro EinwohnerØ Ausgehend von min. 6 (z.B. Malta) bismax. 96 (Deutschland) • 5-jährige Legislaturperiode • Abwesenheit eines klassischen RegierungOpposition-SchemasØ Ad-hoc Mehrheiten je Sachlage • Aufteilung auf drei Standorte:Ø Brüssel (EP); Straßburg (EP); Luxemburg(Generalsekretariat)
- Aufgaben Europäisches Parlament Systemgestaltung Politikgestaltung Wahlfunktion Kontrollfunktion
- Europäischer Rat • Zusammensetzung:• 28 Regierungschefs der Mitgliedsstaaten (stimmberechtigt) + Präsident der Kommission +Präsident des Europäischen Rates + Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik• Der Präsident des Europäischen Rates wird mit qualifizierter Mehrheit (55 % der MS & 65 % derEU-Bevölkerung) für eine Amtszeit von 2,5 Jahren gewählt (eine einmalige Wiederwahl istmöglich) Entscheidungsfindung: Einfache Mehrheit, qualifizierte Mehrheit oder Einstimmigkeit
- Aufgaben Europäischer Rat Systemgestaltung Lenkungsfunktion Wahlfunktion
- Rat der europäischen Union • Komitologie: • Ausschusswesen zur Überwachung der Durchführungsbefugnisse, die der Rader EU an die Kommission überträgt • Die Ausschüsse bestehen aus Experten, die von den jeweiligen nationalenRegierungen entsandt werden (zumeist Beamte nationaler Ministerien)Ø Anpassung der konkreten Implementierung an den jeweiligen nationalen Kontext • Entscheidungsfindung in den Ratsformationen:
- Europäische Komission • Die Exekutive der Union: Zentrales ausführendes Organ der EU unddas supranationale Gemeinschaftsorgan par excellence • Die Interessen der Gemeinschaft und nicht etwa nationale Motive stehen imVordergrund • Zusammensetzung: • Kollegium bestehend aus 28 Kommissaren (inkl. Präsident) mit fachlichenZuständigkeitsbereichen (z.B. Haushalt & Personal; Energieunion etc.) • 5-jährige Amtszeit
- Funktion Europäische Komission Exekutivfunktion Legislativfunktion Kontrollfunktion Außenvertretung
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