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GPÖ (Subject) / Politik (allgemein) (Lesson)
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- Lobbyarbeit Unternehmen, aber auch diverse Interessenverbände. - alle, die nicht aus der Politik kommen und Einfluss darauf nehmen wollen.
- Politikverständnis der Antike - Platon: Einheit der Stadt, der Idee. Philosophenkönige. Kommunismus, Auflösung d. Familie - Aristoteles: jeder (freie) Bürger soll mitbestimmen. Demokratie.
- Libertäre Demokratie Entscheidungskompetenz soll sich auf die Sicherung des Rechts und die Festlegung eines weiten Rahmens für das wirtschaftliche, kulturelle und soziale Leben beschränken. Märkte sollen weiteres regeln (Freiheit für die Märkte)
- Soziale Demokratie Basierend auf dem Widerspruch der Auswirkungen der libertären Demokratie zu den Prinzipien der Demokratie. (Vorteile für die Mächtigen, Manifestierung der Schwächeren). Sicherung der wirtschaftlichen und sozialen Grundlagen individueller Freiheit durch sozialstaatliche Garantien für den Bürger.
- Demokratie und Ökologie: ein Spannungsfeld - Demokratie ist anthropozentrisch, schlecht in der Lage das zu repräsentieren was keine Stimme hat. - Demokratie ist gegenwartsfixiert. - Demokratie tendiert zum Kompromiss. - Demokratie ist geographisch beschränkt.
- Polity Form - gegebene Ordnungen, Normen und Institutionen - politisches System, Verfassung, Saat
- Politics Prozess ...der politischen Gestaltung - Interessen, Konflikte, Macht, Verhandlungen - durch politische Parteien, Interessensgruppen etc.
- Policy Inhalt - materielle, sachliche Inhalte der Politik - Politikfelder, Programme, Probleme (auch: Problemlösung), Erfolge - z.B. Umweltpolitik, Agrarpolitik, Waldpolitik
- Machiavelli Politik als Machtkunst
- Hobbes/Locke Rechte an den Staat
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- Phasen des Policy-Cycle - Problem definieren - Agenda setzen - Problem lösen/Lösung finden - Implementierung - Evaluierung - (Terminierung)
- Problemdefinition - Wahrnehmung und Artikulation von politischen Problemen findet öffentlich statt - wird durch Massenmedien und Experten geprägt - führt noch nicht zwingend zur Behandlung durch das PAS - z.B. Ozonschädlichkeit 70er Jahre
- Agenda Setting - Agenda = politische Tagesordnung, die Politik widmet sich also dem Problem (Filter) - Aufnahme des Problems auf die Agenda durch das PAS - braucht Fürsprecher und mögliche Lösungswege - kurzfristige Gefahren mit großer Aufmerksamkeit bieten gute Chancen auf die Agenda zu kommen. - z.B. BSE in Deutschland
- Policyfenster ≅ window of opportunity - Bsp.: BSM, Fukushima, WM/EM (??)
- Politikformulierung - Instanzen treffen die eigentlichen Entscheidungen - vorher Austausch- und Verhandlungsprozess - Verwaltung und Interessengruppen maßgeblich beteiligt - arbeiten in Policy-Netzwerken - geringfügige Änderungen
- Implementierung - greift direkt in Wirtschaft und Gesellschaft ein - voraussetzungsvolle Vollzugshandlung (implementierbare Gesetze, handlungsfähige Vollzugsbehörden, kooperationswillige Adressaten)
- Evaluation - Auswertung der Wirkung von Programmen - durch Verwaltung und Institutionen - und durch Forschung (selektive Legitimation) - Evaluationsprozesse können Rückwirkungen auf die Policy haben - Schwierigkeiten des Erfolgsmaßstabs - gibt politischen Akteuren die Chance eigene Interessen einfließen zu lassen
- Politische Instrumente Politische Instrumente sind das Werkzeug, um politische Ziele zu erreichen. - ökonomische Instrumente - regulative Instrumente - informationelle Instrumente (gehört alles in die Policy!) - planerische Instrumente - kooperative Instrumente
- Ökonomische Instrumente Ökonomische Instrumente sind Maßnahmen, die darauf abzielen, die mit den einzelnen alternativen Handlungen von Gesellschaften und Wirtschaft verbundenen Nutzen oder Kosten zu beeinflussen. - Subventionen - Abgaben und Steuern - handelbare Nutzungsrechte
- Regulative Instrumente Regulative Instrumente sind Maßnahmen, die durch Regeln mit Anspruch auf Verbindlichkeiten die Handlungen von Gesellschaften und Wirtschaft beeinflussen. - Ge- Verbote - Grenzwerte (Emissionen) - Standards (Produkt- und Prozess)
- Informationelle Instrumente Informationelle Instrumente sind Maßnahmen, die darauf abzielen, die Handlungen von Gesellschaft und Wirtschaft durch Informationen und Wertvorstellungen zu beeinflussen. - Informationen - Beratung - Berichte - Bildung
- Akteurstypen nach Scharpf - Individuum - Kollektiver Akteur (Koalition, Club, soziale Bewegung, Verband) - korporativer Akteur (strukturierter, langlebiger Zusammenschluss z.B. Parteien, Verbände)
- Konflikte. Was benötigen sie? a) sind Ausdruck von (verhandelbaren) Interessengegensätzenb) die wiederum modernen (Industrie-) Gesellschaften endemisch sind und als ihr charakteristisches Merkmal auftreten. Konflikt brauch: - zwei oder mehr Parteien (sonst Zwiegespräch) - gemeinsames Konfliktfeld (z.B. Emissionsvermeidung) Konflikt ist ein Prozess (Politics)
- Wie kann ein Konfliktaustrag sein? • kontinuierlich – sporadisch • unreguliert – reguliert • gewaltsam – gewaltlos
- Typisierung von Konflikten - Worum geht es Inhaltlich? - Welche Dimension hat der Konflikt? - In welcher Phase steht der Konflikt? - Wie sind die Machtressourcen verteilt?
- Handlungsebenen vertikal und horizontal
- Governance: Drei Wege der Steuerung Governance by government (Public Policy) Governance without government (FSC - Zertifizierung, auch Staatsforsten!) Governance with government (Mischform, Hybrid)
- Good Governance (OECD), 8 Hauptcharakteristika - Partizipation (direkt, indirekt, Männer, Frauen) - informiert - Konsens orientiert (Mediation der einzelnen Interessen) - Accountable (verantwortlich, öffentliche und private Institutionen) - Transparent (den Regeln und Gesetzen folgend) - Responsive (allen Stakeholdern in einem angemessenen Zeitrahmen dienen) - Effective & Efficient (Ergebnisse dienen der Gesellschaft, nachhaltige Nutzung) - Equitable & Inclusive (Alle haben die gleiche Möglichkeit teilzunehmen, schwache mit Möglichkeit zur Verbesserung) - Den Gesetzen folgend (fairer, legaler Rahmen).
- Worin unterscheiden sich öffentliche Politik und Governance? Hierachie vs. Plurizentrik gut definierte aber limitierte Aufgaben vs. unklare Aufgaben, gemeinsam definiert klare Zuweisung der Verantwortung vs. mehr autonome Entscheidungsträger -> Erfolgskriterium: Prozess wird durchgeführt vs. politische Ziele werden erreicht
- Politikfeldanalyse, Policy-Analyse Problemanalyse (4 Faktoren) Fallanalyse (5 Faktoren)
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- Policy Netzwerke - verändern sich in den verschiedenen Phasen des Policy-Zyklus - lassen sich gut als "Landkarten" darstellen - ermöglichen die Analyse von Interessenlagen, Forderungen - beenden den Irrglauben des Staatszentrismus! -> Stichwort: Nachkriegszeit und Ressourcen
- Kritik an der Politikfeldanalyse - Theoriearmut - Methodenarmut - Phasen des Politik-Zyklus verlaufen in Wirklichkeit eher parallel als in seiner sauber zu trennenden Abfolge - Verallgemeinerungen und Modelle bilden nicht adäquat die Komplexität der Wirklichkeit ab
- Was heißt empirische Sozialforschung? „Empirische Sozialforschung ist die systematische Erfassung und Deutung sozialer Tatbestände“ -qualitative Erhebung bei: Einzelfall -quantitative Erhebung bei: Häufung
- Falsifikationsprinzip Hypothesen, die falsifiziert wurden, werden ausgesondert, die anderen (zunächst) beibehalten.Auf diese Weise stellen sich Erkenntnisgewinne ein.