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Privatrecht (Subject) / Privatrecht 2 (Lesson)

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• Was heisst Interpretation Interpretation heisst = den Sinn einer rechtlichen Regelung zu ermitteln und richtig zu verstehen.
• 2 Stufen der Interpretation Auslegung Lückenfüllung wenn ein bestimmtes Verstädnis einer Norm noch vom möglichen Bedeutugsgehalt erfasst werden kann -> Auslegungdarüber hinaus -> Lückenfüllung
• 4 Arten der Interpretation Alle 4 haben das selbe Ziel -> Bedeutung des Rechtssatzes richtig zu verstehen 1. Wortinterpretation- es hat zu Tun mit der Erforschung des Wortsinns- sie prüft welche Bedeutung in einem Wort/Satz ist- Sie fragt dabei nach dem Sprachgebrauch- Hilfsmittel = Wörterbücher, Duden, Lexika... 2. Systematische Interpretation- fragt nach dem Bedeutungszusammenhang- besonders wichtig ist die verfassungskonforme und die unionsrechtkonforme InterpretationEinfache Gesetze sind so zu verstehen, dass sie den ihnen übergeordneten Verfassungsrecht nicht wiedersprechen 3. Historische Interpretation- die historische Interpretation blickt auf den gesamten Entstehungshintergrund der Norm + einschließlich der tatsächlichen Lebensverhältnisse zum Zeitpunkt der Normentstehung.- Hilfsmittel sind Gesetzesmaterialien 4. Teleologische Interpretation-Fragt nach dem Sinn und Zweck einer gesetzlichen Regelung
• Die authentische Interpretation es handelt sich im Grunde nicht um eine Interpretation, sondern um ein neues Gesetz, das ein früheres näher erklären soll.
• Rechtsfortbildung Weichen Überlegungen zum richtigen Verständnis des Wortsinns eines Textes ab -> richtiges Verständnis zur Rechtsfortbildung
• Das Feststellen einer Rechtslücke Unter einer Rechtslücke versteht man eine planwidrige unvollständigkeit eines Gesetzes. Eine Rechtslücke zeigt sich, wenn man den Regelungsbedarf dem bestehenden Gesetzesrecht gegenüberstellt. 
• Lückenschließung durch Analogie - Soweit eine Rechtslücke mit Hilfe des Gleichheitssatzes aufgedeckt wurde, ist sie durch Analogie zu schließen.- Eine Analogie ist ein Ähnlichkeitsschluss
• 2 Fälle von Analogie 1. Gesetzesanalogie-Das einfachste Mittel zur Lückenfüllung ist die Gesetzesanalogie.-Gesetzesanalogie bedeutet die sinngemäße Anwendung einer Rechtsnorm auf einem nicht Getzlich erwähten Tatbestand. Das bedeutet der Paragraph der sich nicht explizit auf den speziellen Fall bezieht, aber in anderen Gesetzen zu finden ist, wird auf den Fall angewendet 2. RechtsanalogieWird der Regelungsgehalt mehrerer Normen auf einen bestimmten Tatbestand angewendet, der nach Auslegung dieser Normen nicht von diesen erfasst wird, so ist eine Rechtsanalogie gegeben. 
• Natürliche Rechtsgrundsätze Ist weder ein Gesetz nach Rechtanalogie möglich, verweist der Gesetzgeber in 7ABGB auf die natürlichen Rechtsgrundsätze. 

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