Europrecht (Subject) / Kompetenzen/Prinzipien der EU (Lesson)

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• Was wird unter ausdrücklicher Kompetenz verstanden? Ausdrückliche Kompetenzen sind in den Grundungsverträgen festgelegt. Es handelt sich dabei um Sachgebiete die auschließlich auf EU Ebene geregelt werden. Z.B. Zollunion, Währungspolitik für de EURO Zone
• Was versteht man unter konkurrierenden Kompetenzen? Solange die EU ein bestimmtes Sachgebiet in dem sie an sich tätig werden kann - aber noch nicht tätig geworden ist, hat jeder MS die Kompetenz für diesen Sachbereich selbst Regelungen zu erlassen. Die Kompetenz endet sobald die EU tätig wird.
• Was versteht man unter paralleler Kompetenz? Hier können sowohl die MS auch als die EU tätig werden. Die EU Kompetenz endet wo die Kompetenz des MS beginnt und umgekehrt. Z.B. Forschung, Raumfahrt, etc.
• Was versteht man unter ergänzender Kompetenz? Hier werden Maßnahmen der MS druch die EU Unterstützt, Koordiniert oder Ergänzt.
• Was ist die begrenzte Einzelermächtigung? Die Organe der EU dürfen nur in jenen Fällen verbindliche Rechtshandlungen setzen, wenn dies in den Verträgen vorgesehen ist. dazu zählt auch die Kompetenz-Kompetenz - welche es in der EU nicht gibt!
• Erkläre die Flexibilitätsklausel Geregelt in Art. 352 AEUV Ermöglicht tätig werden der EU trotz mangelnder Kompetent, wenn es zur Verwirklichung eines Vertragszieles erforderlich ist.
• Welche Kompetenzausübungsschranken kennen Sie? Subsidiaritätsklausel und Verhältnissmäßigkeitsprinzip
• Was ist das Subsidiaritätsprinzip? Eine Kompetenausübungsschranke. Aufgaben die ausreichend von einer untergeordneten Einheiten (MS) wahrgenommen werden können. sollen nicht an eine übergeordnete Einheiten (EU) übertragen werden. Damit die EU hier Tätig wird, muss eine Notwendigkeitsprüfung erfolgen; Ziele der Maßnahme muss durch MS-Handlen nicht ausreichend erfüllt und daher besser durch eine EU Maßnahme geregelt (sog. Besser-bzw. Effizienzprüfung). Insofern muss die EU Maßnahme in diesem Fall einen qualitativen Mehrwert mit sich bringen.
• Was ist das Verhältnismäßigkeitsprinzip? Ausübung der Kompetenzen darf nicht über das für die Erreichung der in den Verträgen formulierten Ziele erforderliche Maß hinaus.  
• Was ist das Transparenzgebot? Jeder Uniosnbürger, jede nat. o. jur. Person mit Wohnsitz in einem MS hat das Recht auf Zugang zu Dokumenten des EP, Rat und der Kommission; = Recht auf Zugang zu den Dokumenten Bürgernähe der EU = Entscheidungen der EU sollen möglichst offen und Bürgernah getroffen werden (Vertrag von Amsterdam)

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