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Upo (Subject) / Prinzipien, Umweltrecht (Lesson)
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- Welche Prinzipien gibt es? Nachhaltigkeitspri. Ursprungsprinzip Vorsorge-, Vorsichts- & Substitutionsprinzip Verursacher& und Gemeinlastprinzip Schutzprinzip Substididärsprinzip-Akteure Integrationsprinzip Kooperationsprinzip
- Definition Nachhaltige Entwicklung Ausgang: Brundtlandbericht Entwicklung, die die eigenen Bedürfnisse befriedigt ohne zu gefährden, dass Bedürfnisse zukünftiger Generationen nicht erfüllt werden können.
- Drei-Säulen-Modell der Nachhaltigkeit Ökonomische Nachhaltigkeit (Erhalt von Ertrag und Produktionsfähigkeit) Ökologische Nachhaltigkeit (Erhalt von ökologischer Qualität) Soziale Nachhaltigkeit (Gerechter Zugang zu Ökosystemen, Ressourcen, gerechte Verteilung von Nutzen, Legimität. ) Alle Säulen gleichwichtig Wechselwirkungen (Zielkonflikte zwischen den Säulen) Generationengerechigkeit Herausforderung für die Umweltpolitik ( Handlungsempfehlungen schwierig) nicht alle Bereiche können im gleichen Maße abgedeckt werden
- Nachhaltigkeitsprinzip (Entwicklung und Rechtsgrundlage) Umweltgesichtspunkte gleichberechtigt mit sozialen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu berücksichtigen Zukunftsfähig wirtschaften → nachfolgenden Generationen Intaktes ökologisches, soziales und ökonomisches Gefüge hinterlassen Verankerung in der EU Art. 191 (1) AEUV, Art. 11 AEUV In der Deutschland Artikel 20aGG
- 4 Kapitalformen der Nachhaltigkeit Naturkapital Sozialkapital Sachkapital Humankapital
- Schwache / Starke Nachhaltigkeit Schwache: Naturkapital subsitierbar, nur Gesamtkapital muss gleich bleiben oder wachsen Strategie: TF als Lösung für endliche Ressourcen und Umweltprobleme alle Säulen werden gleich betrachtet Im Vordergrund nicht Naturkapital sondern der Gesamtwohlstand Probleme: geringes NK für Zukunft, Anpassung in ökologischer Modernisierung Starke: Naturkapital nicht substituierbar, ökologische Säule wird mehr gewichtet Stategie: Wachstumsstop (Verzicht und Effizienz durch Individiuum und Politik keine Monetarisierung, Transparenz Problem: Vergleichbarkeit mit anderen Interessen, Festlegen von Indikatoren, Kommunikation
- Politische Umsetzung von Nachhaltigkeit Agenda 21: Umsetzung der nachhaltigen Entwicklung auf lokaler, regionaler, staatlicher und überstaatlicher Ebene& Verpflichtung zur Entwicklung und Umsetzung nationaler Nachhaltigkeitsstartegien Ziel: ökologisches Gleichgewicht, ökonomische Sicherheit und Soziale Gerechtigkeit sicherstellen (Zukunftsfähige Entwicklung) Europäische Nachhaltigkeitsstartegie: übergreifender politischer Rahmen für nationale Strategien zur langfristigen Orientierung z.B Klimawandel, Verkehrsentwicklung, Schutz&Management natürlicher Ressourcen usw ingesamt 11 Leitindikatoren → Überprüfen von Ziellerreichung, Darstellung von Trends
- Ursprungsprinzip Umweltbeeinträchtigungen direkt am Ursprung vermeiden präventiv & restaurierend Grundprinzip der Umweltpolitik örtliche Dimension
- Vorsorgeprinzip Art.191 Abs.2 AEUV Umweltbeeintrchtigungen sollen nicht enstehen Grundprinzip der Umweltpolitik präventiv nicht Standortgebunden zeiliche Dimension
- Vorsichts- und Substitutionsprinzip ergänzen das Vorsorgeprinzip bei nicht absehbaren Folgen→ technologische Innovationen werden Verboten, z.B GMO Gefahrenstoffe gegen weniger gefährliche Stoffe austauschen
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- Verursacherprinzip Verursacher soll für die Kosten der Beseitigung eines Umweltschadens aufkommen präventiv und restaurierend Abkehr von Gemeinlastprinzip Umsetzung schwierig, Verursacher muss identifizierbar sein Notlösung: Gemeinlastprinzip
- Schutzprinzip Umweltgefahren sind abzuwehren §5 Abs. 1 Nr.1 BlmschG Bekämpfung einer bestehenden Gefahr Gefahr muss sicher vorhanden sein !
- Subsidiaritätsprinzip Zuweisung von Verantwortung und Zuständigkeit auf niedrigste förderale Ebene, die die Aufgabe noch eigenständig erledigen kann allgemeiner Grundsatz förderaler Systeme strategische Entscgeidungen eher oben, Umsetzung eher unten Alleinige Zuständigkeit EU: Zollunion, Währungspolitik, gemeinsame Handelspolitik Geteilte Zuständigkeit EU &Mitgliedsstaate: wirtschaftlicher, sozialer, territorialer Zusammenhalt; Landwirtschaft und Fischerei (ausgenommen Meeresschätze); Umwelt, Verkehr, Energie, Erlassen von Gesetzen usw..
- Primärrecht EUV = EU-Vertrag (Gründungsvertrag der europäischen Union) AEUV = Vetrag über der Arbeitsweise der europäischen Union
- Akteure der Upo Organe: Europäische Parlament Europäischer Rat EU-Ministerrat Europäische Kommission Europäische Gerichshof Europäische Zentralbank Rechnungshof
- Gesetzgebungsverfahren Europäischer Rat (Staats- und Regierungschefs aller Länder) → allgemeine Zielvortsellungen Europäische Kommission → Gesetzvorschlag EU-Ministerrat und EU Parlament → Kontrolle, Verordnungen, Richtlinien Beschluss im Konsen ordentliches Gesetzgebungsverfahren vs. informelles Trologieverfahren Transpanrenz vs Intransparenz
- Umweltpolitische Akteure auf Bundesebene Bundesregierung, Bundesrat und Bundestag Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktionssicherheit, , Umweltbundesamt, Bundesamt für Naturschutz → konkurrierende Gesetzgebung Umweltministerkonfernez und Bundesrat → Austausch und Einfluss der Bundesländer auf nationale Upo und Umweltgesetzgebung → Subsidaritätsprinzip
- Umweltpolitische Akteure auf Bundes und Kommunalebene Länderebene (Art 70ff. GG), konkurrierende Gesetzgebung, Abweichungskompetenz Jagdwesen, Naturschutz/Landschaftspflege, Raumordnung, Wasserhaushalt Vollzug der Bundesgesetze Gesetzgebungskompetenz Umwelt-relevante Kompetenzen wie z.B Abfall- und Abwasserentsorgung, Wasser- und Energieversorgung, Verkehr. und Landschaftsplanung
- Nicht-staatliche Akteure in der Upo Verbände (Kontroll- und Beratungsfunktion) NABU, BUND ect (Träger öffentlicher Belange) Unis, wissensch. Einrichtungen ( Spitzen- , Grundlagenforschungen, Umsetzungsbegleitungen) NGO's (Nicht-Regierungs-Organisationen)
- Integrationsprinzip Artikel 11 AEUV präventiv und restaurierend Umweltbelange in müssen alle umweltrelevanten Politikbereiche integriert werden (Querschnittspolitik)
- Kooperationsprinzip Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Unternehmen sowie Wirtschafts- und Umweltverbänden leichte Implementierbarkeit von Maßnahmen Einbeziehung externer Wissenspotenziale zeigt die Abhängigkeit von staatlichen und gesellschaftlichen Akteuren in einem Staat präventiv und restaurierend positiv: nicht nur auf Staat beschränkt negativ: unscharfe, schwammige Formulierung, Kompetenz oft unklar, Entscheidungsfindung dauert lange
- Dimensionen des umweltpolitischen Handelns nach Jänicke Globale Ebene, Europäische, Nationale, Lokale, Regionale, Individuelle Ebene (Subsidaritätsprinzip) Zivilgesellschaft, Staat, Unternehmen (Kooperationsprinzip) Industrie, Energie, Landwirtschaft, Verkehr, Tourismus (Integrationsprinzip) Zentrum des Würfels muss alles vereinen hohe Koordination erforderlich (Entscheidungsfindungen dauern lange, Hirarchien müssen eingehalten werden) kaum umsetzbar (Kompromisscharakter, unscharfe Formulierungen, Verknüpfungen mit vielen Gegenstandsbereichen)