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Puma3 (Subject) / Öffentliche Finanzen (Lesson)
Einnahmen und Ausgaben
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- Einnahmen der Komune Grundsätze der Einnahmenbeschaffung Grundsätze der Einnahmenbeschaffung Alle Kommunalverfassungen/Gemeindeordnungen stellen fest, dass Abgaben nach geltenden Vorschriften zu erheben sind Steuergesetze und Kommunalabgabegesetze Zugleich Verpflichtung der Kommunen, Abgaben zu erheben Die Gemeindeordnungen legen Rangfolge der Deckungsmittel fest Sonstige Einnahmen Spezielle Entgelte für Leistungen der Gemeinde, soweit vertretbar und geboten Steuern Kreditaufnahme
- Einnahmen der Kommunen Laufende Einnahmen Sonstige EInnahmen: Laufende Einnahmen Für Kommunale HH-Wirtschaft bedeutende Finanzquellen Privatrechtliche Entgelte Erstattungen der öffentlichen Haushalte untereinander Verkaufserlöse Zinserträge Mieten und Pachten Konzessionsabgaben Gewinne kommunaler Unternehmen Innere Verrechnungen
- Einnahmen der Kommunen Einmalige Einnahmen Sonstige Einnahmen: EInmalige EInnahmen Erlöse aus Vermögensveräußerungen Kommunaler Grundbesitz Beteiligung (Aktienverkäufe)
- Einnahmen der Kommunen Finanzzuweisung Sonstige Einnahmen: Finanzzuweisungen Ausdruck der Verflechtungen der Verwaltungsebenen Zielsetzungen: Zusätzliche Einnahmen für Gesamtheit der Gemeinden Ausgleich großer Finanzkraftunterschiede zwischen einzelnen Gemeinden Förderung landespolitischer Ziele --> Finanzausgleich hat damit eine "vertikale", eine "horizontale" und eine "programmatische" Dimension
- Einnahmen und Kommunen Gebühren Spezielle Entgelte: Gebühren Gebühren und Beiträge sind Entgelte, die vor Steuern und Krediten zur Finanzierung kommunaler Aufgaben heranzuziehen sind. Gebühren setzen konkrete Gegenleistung voraus Geldleistung als Äquivalent für bestimmte Verwaltungsleistung --> Verwaltungsgebühr Innanspruchnahme öffentlicher Einrichtungen --> Benutzungsgebühr Gebühren beziehen sich auf laufende Tätigkeiten der Verwaltung --> Verwaltungshaushalt/Ergebnishaushalt
- Verwaltungsgebühren Breites Spektrum von Verwaltungsgebühren Speielen jedoch quantitativ eine untergeordnete Rolle Baugenehmigungsgebühr Meldegebühr Buß- und Verwaltungsgelder
- Benutzungsgebühr Zentrale haushaltswirtschaftliche Bedeutung haben Benutzungsgebühren Entsorgungsgebühren Straßenreinigungsgebühr Friedhofsgebühren Kindergartenbeitrag Benutzungsgebühr für Bibliotheken
- Einnahmen der Kommunen Grundsätze der Gebührenerhebung Gebühren sind zu erheben, soweit vertretbar und gebeten (GemO Ba-Wü §78) Kostendeckungsprinzip: Gebühren sind möglichst kostendeckend festzulegen, jedoch keine Gewinnerzielung (KAG §9) Äqivalenzprinzip: Gebühren müssen so gestaltet sein, dass Leistung und Gegenleistung in angemessenem Verhätnis stehen
- Einnahmen und Kommunen Beiträge Spezielle Entgelte: Beiträge Beiträge sind Geldleistungen als Gegenleistung für Herstellung öffentlicher Anlagen und deren Ausbau Herstellung und Erweiterung öffentlicher Einrichtungen Möglichkeiten zu deren Benutzung Gewinnerwirtschaftung ist unzulässig
- EInnahmeart Steuern Die Abgeordneten von 1977 definiert den Steuerbegriff: "Steuern sind Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlichrechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von EInnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft; die Erzielung von EInnahmen kann Nebenzweck sein."
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- Einnahmen der Kommunen Steuern Gewerbesteuer Seit 1891 die wichtigste kommunale Finanzquelle Der Gewerbesteuerpflicht unterliegen die Gewerbebetriebe Besteuerungsgrundlage ist der Gewerbeertrag Hierfür wird mit einer Steuermesszahl der Gewerbesteuermessungsbetrag errechnet Dieser wiederum wird mit dem in der Haushaltssatzung festgelegten Hebesatz multipliziert Das ergibt die Steuerschuld, die dem Steuerpflichtigen im Gewerbesteuerbescheid bekannt gegeben wird Bei einem Steuermessbetrag von 200€ und einem Hebesatz von 330% muss der betreffende Betrieb 660€ Gewerbesteuer im Jahr bezahlen Weil die Gewerbesteuer vom Ertrag der Unternehmen abhängt, bricht Gewerbesteuer bei schwacher Konjuktur ein Mit der Festlegung der Hebesätze steht den Kommunen ein Instrument der WIrtschaftsförderung zur Verfügung Die Hebesätze werden durch eine vom Gemeinderat beschlossene autonome Steuersatzung festgelegt Seit 2004 gilt ein Mindesthebesatz von 200%
- Einnahmen der Kommunen Steuern Grundsteuer Traditionelle Kommunalsteuer: Grund und Boden knüpfen an örtlichen Bezug an Grundlage: EInheitswert des Gründstücks#Vorteile: Stetigkeit der EInnahmen Über Hebesatz von der Kommun steuerbar Aufgrund des geringen Aufkommens nur ergänzende Funktion
- Einnahmen der Kommunen Steuern Örtliche Aufwands- und Verbrauchssteuer Recht zur Erhebung örtlicher AV-Steuern Hundesteuer Vergnügunssteuer Jagd- und Fischereisteuer Schankerlaubnissteuer Einwohnersteuer Zweitwohnungssteuer Rechtsgrundlagen Landesgesetze (Hundesteuer) Kommunale Satzungen auf Grundlage des Kommunalabgabegesetzes
- Einnahmen der Kommunen Kredite Die Gemeidne darf Kredite nur aufnahen, wenn eine andere Finanzierung nicht möglich ist oder wirtschaftlich unzweckmäßig wäre Kredite dürfen nur im Vermögenshaushalt/Finanzhaushalt und nur für Investitionen, Investitionsförderungsmaßnahmen und zur Umschuldung aufgenommen werden Kredite sind allgemeine Deckungsmittel, sie können im Haushaltsplan nicht einzelnen Investitionsprojekten zugeordnet werden Kredite können nur aufgenommen werden, wenn die Haushaltssatzung dazu ermächtigt. Diese Kreditermächtigung steht unter Genhemigungsvorbehalt der Aufsichtsbehörde der Kommune
- Ausgaben der Kommunen Gründe für Ausgabenentwicklung Kommunales Leistungsangebot Gesetzliche Vorgaben Vorgegebene Standards der Leistungserfüllung Umfang und Standard freiwilliger Leistungen Bevölkerungsentwicklung (Aufbau/Abbau von Leistungen) 2. Kosten für EInsatzfaktoren Personalkosten --> Tarifentwicklung Sachkosten --> Preisentwicklung