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Puma3 (Subject) / Öffentliche Finanzen (Lesson)
Grundlagen und Strukturen
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- Einnahmen und Ausgaben - Einnahmen der Kommunen Grundsätze der Einnahmebeschaffung- Alle Kommunalverfassungen/Gemeindeordnungen stellen fest, dass Abgaben nach geltenden Vorschriften zu erheben sind Steuergesetze und Kommunalabgabengesetze Zugleich Verpflichtung der Kommunen. Abgaben zu erheben Gemeindeordnungen legen Rangfolge der Deckungsmittel fest Sonstige Einnahmen Spezielle Entgelte für Leistungen der Gemeinde, soweit vertretbar und geboten Steuern Kreditaufnahmen
- Einnahmen & Ausgaben Laufende Einnahmen Sonstige Einnahmen: Laufende Einnahmen - Für kommunale HH-Wirtschaft bedeutende Finanzquelle Privatrechtliche EntgelteErstattungen der öffentlichen Haushalte untereinanderVerkaufserlöseZinserträgeMieten und PachtenKonzessionsabgabenGewinne kommunaler UnternehmenInnere VerrechnungSonstige Einnahmen: Einmalige Einnahmen
- Einnahmen der Kommunen - Sonstige Einnahmen Ausdruck der Verflechtungen der Verwaltungsebenen Zielsetzungen: Zusätzliche Einnahmen für Gesamtheit der Gemeinden Ausgleich großer Finanzkraftunterschiede zwischen einzelnen Gemeinden Förderung landespolitischer Ziele ==> Finanzausgleich hat damit eine "vertikale", eine "horizontale" und eine "programmatische" Dimension
- Einnahmen der Kommune Spezielle Entgelte: Gebühren - Gebührenaufkommen überproportoinal gestiegen Gebühren und Beiträge sind Entgelt, die vor Steuern und Krediten zur Finanzierung kommunaler Aufgaben heranzuziehen sind Gebühren setzen konkrete Gegenleistung voraus- Geldleistung als Äquivalent - für bestimmte Verwaltungsleistung => Verwaltungsgebühr - Inanspruchnahme öffentlicher Einrichtungen => Benutzungsgebühr- Gebühren beziehen sich auf laufende Tätigkeiten der Verwaltung => Verwaltungshaushalt / Ergebnishaushalt
- Einnahmen der Kommune Spezielle Entgelte: Gebühren Breites Spektrum von Verwaltungsgebühren Spielen jedoch quantitativ eine untergeordnete Rolle Zentrale haushaltswirtschaftliche Bedeutung haben Benutzungsgebühren
- Einnahmen der Kommunen Grundsätze Gebührenerhebung Gebühren sind zu erheben, soweit vertretbar zbd geboten Kostendeckungsprinzip: Gebühren sind möglichst kostendeckend festzulegen, jedoch keine Gewinnerzielung Äquivalenzprinzip: Gebühren müssen so gestaltet sein, dass Leistung und Gegenleistung in angemessenem Verhältnis stehen
- Einnahmearten Gebühren Beiträge Steuern- werden nur erbracht wenn ein Hintergrund vorhanden ist
- Ausgaben der Kommunen - Gründe Kommunales Leistungsangebot- gesetzliche Vorgaben- vorgegebene Standards der Leistungserfüllung- Umfang und Standard freiwilliger Leistungen- Bevölkerungsentwicklung (Aufbau / Abbau von Leistungen Kosten für Einsatzfaktoren- Personalkosten => Tarifentwicklung- Sachkosten => Preisentwicklung
- KLR Informations- und Steuerungsinstrument KLR= Instrument, alle Kosten die bei Leitungs- bzw. Produktherstellung entstehen, systematisch erfasst und einzelnen Bereichen, Funktionen oder Produkten einer Organisation verursachungsgerecht zuordnet Grundlage für zielorientierte Steuerung der Organisation bildet Basis für die Beurteilung der Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringungder Ermittlung der Selbstkosten
- Ziele KLR Kosten- und Leistungsstrukturen transparent machen Verantwortungsbewusstsein für Kosten und Leistungen schaffen/stärken Effektivität und Effizienz steigern, Kostenfresser identifizieren Grundlagen Budgetierung und Controlling Kosten ermitteln und vergleichen (Zeitvergleich) Externe und interne Vergleiche ermöglichen (Benchmarking) Kalkulation Gebühren / entgelte verbessern Selbstkostem ermitteln
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