Politikwissenschaft (Subject) / POL System BRD (Lesson)
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Klausurvorbereitung
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- Modell nach David Easton Political Admanistrativ System produziert Entscheidungen decisions die zu output führen welcher wiederum im enviroment, der Gesellschaft zu feedback führt, was input produziert wofür es entweder Zuspruch support oder Einwände demands gibt. Diese führen wieder in das Political Admanistrativ System.
- Kennzeichen des neuzeitlichen Staates RISS Repräsentation Egalisierung der Untertanen - Gleichbehandlung Institutionalisierung Territorialer Herrschaftsverband Säkularisierung Primat des Politischen, Rechtsprechung Souveränität Hierarchisierung von Herrschaft
- Kennzeichen der modernen Gesellschaft DIRK Differenzierung Eigenlogik der Systeme (Wirtschaft, Recht) Individualisierung freie Entfaltung Rationalisierung Zweck Mittel Kalkül Kontingenz Ordnungsschwund, alles könnte auch anders sein
- Cleavages nach Lippset und Rokkan Politisch Reformation Zentrum - Periphie Politische Modernisierung Franz. Rev. Kirche - Säkulärer Staat Ökonomisch Industrielle Rev. Land - Stadt Ökonomische Modernisierung Russ. Rev. Arbeit - Kapital
- Cleavages im 19. Jahrhundert Konfessionelle Spaltung - Kirche - Staat Nationale Frage - Zentrum - Periphie Verhältniswahlsystem - Entwicklung des Parteiensystems
- Definition Partei Minimaldefinition Eine Partei ist jede politische Gruppe, die die Möglichkeit hat und nutzt, in Wahlen Kandiaten für poitische Ämter zu präsentieren. (Sartori) Allgemeine Merkmale Personenverbund gemeinsame politische Ansichten Ziel: Beteiligung an staatlicher Herrschaft
- Partei Ebenenunterscheidung bei Key Parties in the electorate - Mitglieder, Wählerschaft Parties in government - Minister, Amtsträger Parties as organisations - Parteifunktionäre,
- Partei - Ebenenunterscheidung nach Katz und Mair Party on the ground - Mitlgieder, Wählerschaft, Unterstützer Party in central office - Parteifunktionäre, Parteielite, Funktionäre Party in public office - Minister, Staatssekretäre
- Parteien - analytischer Politikbegriff Politiy - Form der Politik - office seeking Policy - Inhalt von Politik - policy sekking Politics - Prozess der Politik - vote seeking
- Erkenntnisse der Parteiforschung Parteien tragen Konflikte aus Gesellschaftskonflikte werden auf Parteien übertragen Parteien als Kompromissmaschinen Parteien als Organisationen mit interner Gliederung Parteien wollen Macht
- Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Funktionen von Parteien und Interessenverbänden Gemeinsamkeiten (Vergesellschaftung) Interessenvertretung Mobilisierung von Anhängern Unterschiede Polity Funktion - Wahl und Ämter Policy Funktion - Formulierung von politischen Inhalten und Programmen
- Funktionen von Parteien WIRPM Wahl- und Rekrutierungsfunktion - Rekrutierung von pol. Personal und Wahlen Interessenvertretung - Interessen- Aggregation, Artikulation, Integration, Responsivität, Repräsentation Regierungs-Oppositionsarbeit - Besetzen von Ämtern, Regierungsarbeit und Kontrolle Policy-Funktion - Formulierung von politischen Inhalten und Programmen Mobilisierungsfunktion - Mobilisierung von Anhängern zum wählen
- Organisationstypen (Parteien) Eliten Massen Catch All Kartell Unternehmer Struktur dezentral hierarchisch zentral gouvernmental minimal Mitglieder elitär homogen heterogen supporter irrelevant Macht Status Führung top-down Akklamation pol. Unternehmer Ressourcen Besitz Beiträge Spenden Staat Firmengelder
- Historische Entwicklung von Parteien Honoratiorenparteien 18 Jh. Reiche angesehene BürgerKeine OrganisationKeine mobilisierte AnhängerschaftMassenparteien 1880-1900 Repräsentation bestimmter Klientel (SPD -> Arbeiterschaft) Führung vorhanden Volkspartei /Catch-All -Partei Seit 1950 EntideologisiertZiel: Gewinn von Wählern -> MachtBreite WählerschaftRollenentwertung einzelner ParteimitgliederKompromisse mit BasisKartellpartei Seit 1970 Teil des StaatsapparatesBildung eines Kartells mit anderen Parteien um Eintritt von anderen Kräften zu verhindernBasis nur als Legitimation nicht als RessourceParteiführung unabhängig von MitgliederBusinesspartei Seit 1990 „Partei als Unternehmen“ -> Geert WildersSponsorengelderMitglieder irrelevantProfessionalisierung -> Politik als Beruf
- Merkmale klassischer und moderner Parteidefinitionen Unterschied Duverger und Sartori Klassisch: Burke --> national interests --> Diener des Gemeinwohls Schumpeter --> competetiv struggle for politival power --> Macht und Konkurrenz Weber --> Vergesellschaftung Modern: Schlesinger --> winning elections to public office Hening / Pinder --> acting together for political purposes Aldrich --> institutionalized coalations, one that has adoptet rules, normes and procedures Unterschied: Duverger sieht auch Einheits- und Staatsparteien außerhalb von Demokratien als Parteien Sartori nicht
- Leitidee des Konstitutionalismus Einhegung politischer Souveränität durch Verrechtlichung --> Sovereignity under law --> Differenzierung zwischen einfach gesetzlichem und höherem Verfassungsrecht
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- Drei Varianten politischer Souveränität Parlamentssouveränität - englische Verfassungsgeschichte Volkssouveränität - französische Revolution Verfassungssouveränität - amerikanische Revolution
- Verfassungsbegriffe Geschriebene Verfassung: BRD USA Ungeschriebene Verfassung: UK - kein Verfassungstext Verfassung als Rechtliches Dokument: Normen, Gesetze, Regeln Verfassung als polit. Zeugnis: Bsp UK - Zeitlicher Geist enthalten Verfassung (vorgeschrieben) und Verfassungswirklichkeit (Interpretation) in BRD sehr nah Bagehot unterscheidet in "english constitution" zwischen efficient parts ( Machthabende Akteure) und dignified parts (Symbolische Akteure) Änderbarkeit: rigide Verfassung - flexible Verfassung - BRD Mischform Bundesverfassungsgericht als Ordnung betrachtet: Rahmenordnung: efficient parts (Spielregeln der Politik) - Kompetenzverteilung Föderalismus und Rechte von Individualbürgern Grundordnung: normative Prinzipien die das Selbstverständnis der polit. Gemeinschaft refkektieren: Werte und Staatsziele
- Minimaldefinition Parteisysteme The system of interactions resulting form innerparty competition--> System von Interaktionen zwischen Parteien im Wettbewerb (Sartori) Form und Art der Koexistenz mehrerer Parteien (Duverger) Gesamtheit der Parteien in einem politischen System (Niedermayer)
- Entwicklung des deutschen Parteiensystems 1. Konfessionelle Spaltung 2. Nationale Frage 3. Absolute Mehrheitswahl --> Verhältniswahl Cleavages (politisch, ökonomisch) entwickeln gegenseitige Parteien --> Entstehung des deutschen Parteisystems
- Wandel - Dealignment und Realignment --> Abnahme von Parteiidentifikation durch soziokulturellen Wandel und ökönomische Prosperität --> Erosion der klassischen Wählermilieus --> Abnahme politischen Lagerdenkens Wertewandel: Abschwächung alter Cleavages-->Materialismus (Sicherheit/ Versorgung) Bildung neues Cleavages--> Postmaterialismus(Anerkennung) -->Entideologisierung des Parteienwettbewerbs Realignment: Neue Konflikte -->neue Parteiindentifikation
- Klassifikation eines Parteisystems nach Sartori (kompetitive gegen nicht kompetitive Parteisysteme) Fragmentierung (Zahl und Relevanz der Parteien) --> Koalitionspotenzial: Parteien müssen bei der Regierungsbildung eine Rolle spielen --> Erpressungspotenzial: Parteien, die den Wettbewerb eine neue Richtung geben können, indem sie Strategien und Programmatiken neu beeinflussen. (Bsp: AfD) Polarisierung (Ideologische und programmatische Distanz zw. den relevanten Parteien) --> Links-Rechts-Spektrum: Parteien haben ein Programm auf dieser Linie, so wird die programmatische Distanz bestimmt --> Wettbewerbsstruktur: zentripetale Dynamik: Parteien orientieren sich zu Mitte um Wahlerfolg zu generieren zentrifugale Dynamik: Parteien orientieren sich nach Außen um Wahlerfolg zu generieren parlamentarische Segmentierung (Grad der gegenseitigen Abschottung von Parteien) --> Gering: alle Parteien Koalitionsbereit --> Hoch: strikte Lagerbildung, wenig Optionen zur Mehrheitsbildung
- Typologie von PS nach Sartori Polarisierung (Gering) und Fragmentierung (Gering) --> 2-PS /Zentripetaler Wettbewerb Polarisierung (Hoch) und Fragmentierung (Hoch) --> Viel-PS /Zentrifugaler Wettbewerb Polarisierung (Gering) und Fragmentierung (Hoch) --> segmentiertes Viel-PS
- Verlauf des deutschen Parteiensystems nach 1945 Fragmentierung Polarisierung Segmentierung 1949-1953 Hoch Hoch entlang der Konfliktlinien 1953-1961 Nachlassend Nachlassend Milderung der Konfliklinien 1961-1983 Gering Nachlassend Aufgehoben 1983- 1994 Erhöht Erhöht Hoch 1994- 2002 Stabilisiert Nachlassend Hoch Seit 2002 Hoch Schwankend Hoch
- Periodisierung des deutschen PS nach 1945 Zeitraum BTag Format Phasen 1949-1953 1. Vielparteiensystem Formierungsphase 1953-1961 2.-3. (4 dominantes 2- Parteisystem) Konsolidierungsphase 1961-1983 4.-9. 2 1/2 Parteiensystem Stabilsierungsphase 1983-1994 10.-12. bipolares 4 Parteiensystem Pluralisierungsphase 1994-2002 13.-14. bipolares 5 Parteiensystem Stabilsierungsphase seit 2002 15.-heute fluides 5 PS Pluralisierungsphase
- Definition Wahlsysteme Formalisiertes Verfahren zur Transformation von Stimmen in eine Entscheidung über politische Repräsentation (Bsp. Mandatssitze im Parlament)
- Unterscheidung von Wahlsystemen und Wahlrechtsgrundsätze Demokratische Wahlen und Wahlen in autokratischen Systemen Direkte (BRD) und Indirekte Wahl (USA) Wahlrechtsgrundsätze: Art. 38 Abs. 1 GG Allgemein: Alle Staatsbürger ab 18 Jahren dürfen wählen und gewählt werden Unmittelbar: Wähler wählt direkt Mandatsträger, keine Wählermänner Frei: Wahl ist frei von Zwang Gleich: Stimmengewicht aller Stimmen gleich Geheim: Stimmenabgabe geheim, Ergebnis nicht nachvollziehbar
- Institutionelle Regeln bei Wahlen Wählerperspektive: Welche Folgen haben die Wahlentscheiungen für mich? Parteienperspektive: Welche Folgen haben die Wahlentscheidungen für mich als Partei? Wahlstrategien -->expressiv vote: Repräsentation - Wahl nach Präferenz, bei Verhältniswahlen Policy- Differenzen der Parteien -->instrumental vote: Regierungsbildung, Wahl nach der realistischsten Chance zur Regierungsbildung, bei Mehrheitswahlen Integrationsfähigkeit der Parteien
- Grundelemente Wahlsysteme Entscheidungsregel: Majorz VS. Proporz Stimmenverrechnung: Verhältnis von Stimmen und Mandaten Wahlkreiseinteilung: Bevölkerungszahl/ Mandate pro Wahlkreis Wahlwerbung: Einzelkandidatur VS. Liste Stimmgebung: Einzel-, Präferenz-, Mehrstimmengebung
- Bedeutung von Konfliktstrukturen für das Wahlsystem Konfliktstruktur Mehrheitswahlsystem Verhältniswahlsystem Hohe Ladung tendiert zum integrierten PS Desintegriertes Viel-PS Geringe Ladung Alternierendes Parteiensystem Tendenz zum integrierten PS
- Aufgaben von verschiedenen Wahlsystemen Wahlsysteme Aufgabe Mehrheitswahlsysteme Beschaffung von Regierungsmehrheit Verhältniswahlsysteme möglichst genaue Wiederspiegelung der Wählerstimmen
- Institutionelle Wirkung von Wahlsystemen Majorz Proporz Zweiparteiensystem + - Stabile Mehrheitsverhältnisse im Parlament + - Disproportionalitäten ("Bias) + - Koalitionsregierungen - + Begünstigung des Regierungswechsels + - Zurechnung politischer Verantwortung + - Umfassende Repräsentation - + Chance für neue Strömungen - +
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- Merkmale deutsches Wahlsystem 598 Parlamentssitze 299 nach relativer Mehrheitswahl Überhangmandate werden durch Verhältniswahl ausgeglichen Alle 4 Jahre im September Bundestagswahl 5% Sperrklausel, Grundmandatsklausel (min. 3 Direktmandate) Sitzverteilung durch Divisiorverfahren mit Standartrundung (Sainte-Lague)
- Sainte-Lague Verfahren Divisorverfahren -->"Teile und Runde" Stimmen der Parteien werden durch einen geeigneten Divisor geteilt und nach Standartrundung gerundet Schritte: 1. Ermittlung der Anzahl der Sitze pro Bundesland 2. Verteilung der Sitze auf die einzelnen Parteien 3. Feststellung der Mindestsitzanzahl der Parteien 4. Erhöhung der Gesamtsitze der Pareien 5. Verteilung der neuen Sitze auf die Länder 6. Feststellung der Gesamtsitzanzahl der Parteien
- Wahlrechtsreform 2013 Probleme: Überhangmandate und negatives Stimmengewicht Überhangmandate: Eine Partei hat mehr Direktmandate erlangt als ihr über dem Zweitstimmenanteil in diesem Bundesland zustehen würden. negatives Stimmengewicht: Partei kann weniger Mandate erhalten wenn sie mehr Stimmen bekommt und umgekehrt mehr Mandate bei weniger Stimmen. -->beides Verfassungswidrig 2008/2012
- Grundfrage der Wahlforschung Wer wählt wen, warum und mit welcher Wirkung? Wer: Identifizierung von Wählergruppen Demographische Merkmale: Alter, Geschlecht, Einkommen Sozialpyschologische Einstellung: Parteimitgliedschaft, Erwartungen, Orientierung Wen: ( Kandidaten, Parteien) Warum: Hypothesenbildung über das Wahlrecht von Wählergruppen Wirkung: 4 Ansätze
- Erklärungsansätze Wahlforschung Makrosoziologischer Ansatz Bildung von Parteien, Wahlentscheidung entsprechend entlang sozialer Konfliktlinien Großgruppenzugehörigkeit Mikrosoziologischer Ansatz Theorie der sozialen Kreise Wahlverhalten leitet sich aus "homo sociologicus" sozialem Umfeld ab Sozialpsychologischer Ansatz Funnel of causality Wahlverhalten nach: 1.Parteiidentifikation 2. Issue Orientierung 3. Kandidatenorientierung Ration-Choice Ansatz Homo oeconomicus Akteure handeln Nutzenmaximierend
- Makrosoziologischer Ansatz Politisch bedeutsame Konfliktstrukturen, die eine Gesellschaft in Großgruppen spalten -->gleichdenkende Großgruppen bilden Parteien --> Identitätsbeziehung zwischen Wähler und Partei --> Stammwählerschaft entsteht Entstehung neuer Konfliktlinien? Materialisten vs. Postmaterialisten Kritik: Gründe für Gruppenkonformes wählen? Individuum/ individuelle Entscheidung wird nicht berücksichtig Kurzfristige Entscheidung nicht erklärbar
- Wertewandel Ingelhardt Werte sind tiefgreifende, unveränderliche, generalisierte Vorstellungen von Lebenszielen -->Wandel durch Entwicklung der Gesellschaft Materielle Werte: Sicherheit, Versorgung Postmaterielle Werte: Anerkennung, Solidarität und Selbstverwirklichung
- Critical Elections Key: Veränderung der Verbindung von Teilen der Wählerschaft hin zu ihren präferierten Parteien--> neue politische Struktur Mögliche Erklärung: 1. Inhaltsverschiebung 2. Parteiführungen 3. Demografie 4. Regeln des PS --> tiefgreifende und dauerhafte Veränderung des Segments der Bindung an der Wählerschaft einer politischen Partei --> Gruppe von Stammwählern wechselt langfristig ihre Partei --> Neues Realignment
- Mikrosoziologischer Ansatz "A person thinks politically as he is socially" (Paul Lazarsfeld) Theorie der Sozialen Kreise: -->Jede Person ist in soziale Kreise eingebunden Homo sociologicus: -->handlungsgeleitete soziale Normen (heterogenes vs. homogenes Umfeld) Individuum versucht Umfeld homogen zu halten um Spannungen zu vermeiden: -->Unterscheidung zwischen Stammwählern und Wechselwählern Cross pressure--> Zugehörigkeit zu mehreren sozialen Kreisen wirkt auf Individuum --> Meinungsführer möchten ihre Meinung vertreten --> Wechselwähler zögern ihre Entscheidung heraus Kritik: Was wählt ein Wähler in einem heterogenen Umfeld?
- Theorie der kognitiven Dissonanz Spannungszustand der aus dem Widerspruch von Handlungen und Gefühlen entsteht. Heterogene Umfelder erzeugen solche Spannungen -->Wunsch nach Spannungsabbau Ich beschäftige mich nur mit dem was mich interessiert und meine Meinung wiedergibt
- Sozialpsychologischer Ansatz Campbell: Affektive Bindung der Wähler an ihre Partei Parteiidentifikation: langfristige politische Färbung normale vote--> Parteibindung entscheidet außergewöhnliche Umstände--> kurzfristige Faktoren werden bedeutsamer und beeinflussen die Wahlentscheidung Kritik: Mangelnde Entscheidungsregel? (Mehrheits-/Verhältniswahl) -> sehr an expressive Vote -> sozialpsychologische A. bei Mehrheitswahl nicht erklärbar da man hier instrumental Voten kann
- Rational-Choice Theorie Anthony Downs: (ökonomische Theorie der Demokratie) Akteure handeln nutzenmaximierend: homo oeconomicus Kosten- Nutzen Kalkül Wähler benötigt viele Informationen über die Parteien, aber nicht möglich! Wahlen instrumentel, nicht expressive! Kritik: Wahlparadox? Wahlentscheidung als expressive vote?
- Grundtypen Regierungssysteme Grundtypen nach Steffani: "Alle demokratischen Regierungssysteme lassen sich auf zwei Grundtypen reduzieren" -->Unterscheidung nach Abberufbarkeit der Regierung JA--> parlamentarisches RS (Modell Westminster, BRD) Nein--> präsidentielles RS (Modell Washington, USA) --> Duverger: Es gibt auch Mischtypen: Semi-präsidentielles RS Parlamentarismus: Politisches System, dessen Schwerpunkt in der Volksvertretung liegt
- Funktionen von Parlamenten Stuart Mill: 1. Öffentliche Debatte 2. Kontrolle der Regierung Walter Bagehot: (EITEL) 3. Elective funktion -->Wahlfunktion 4. Informing funktion --> Informieren der Bürger 5. Teaching funktion --> Parlament soll die Nation lehren 6. Expressive funktion --> Sprachrohr des Volkes 7. Legislative funktion --> Gesetzgebungsfunktion
- Moderne Funktionen von Parlamenten 1. Wahl und Abwahl --> Regierungschefs, Bestellung der Regierung, Besetzung anderer Verfassungsorgane (BRD) 2. Gesetzgebung --> gesetzgeberische Tätigkeit 3. Kontrollfunktion --> Kontrolle des Regierungshandelns 4. Kommunikation --> Parlament soll gegenüber Regierung die Gedanken des Volkes zum Ausdruck bringen
- Unterschied Rede- und Arbeitsparlament Redeparlament Mischform Arbeitsparlament Kommunikationsaufgabe Gesetzgebungsfunktion arguing (argumentieren) bargaining (feilschen) Britisches Unterhaus BRD US Kongress Bühne für öffentliche Debatte poli. interessierte Spezialbürokratie Mittelpunkt: Plenum Mittelpunkt: Ausschüsse
- Politische Repräsentation von Parlamenten Hanna Pitkin: Unterschied zw. Acting for und standing for: Akt der Repräsentation an sich und die Interessen der Repräsentierten vs. Repräsentation von soziologischen Merkmalen, abstrakten Ideen Acting for Standing for formal substantiel descriptive symbolic Repräsentation im Inhalt im Ähnlichkeit des Repräsentation Sinne einer Prinzipa- Vordergrund Abgeordneten durch Reden, Agent Beziehung Wie gut repräsentiert zum Wähler Zeremonien etc. Inhalt egal der Abgeordnete die Wähler? abstrakte Ideen
- Merkmale parlamentarischer und präsidentieller Regierungssysteme Par. RS Bsp Präsi. RS Bsp Politische Abberufbarkeit Misstrauens- Nur verfassungsrechtl. Organklage der Regierung durch Parlament Votum Abberufbarkeit d. Reg. US-Präsident Bipolare Exekutive Kanzler/Präsi Geschlossene Exektutive USP--> Staats- Oberhaupt/ Regierungschef Rücktrittsverpflichtung Bei MV muss die kein Rücktritt Kongressmehrheit gesamte Reg zurücktreten irrelevant Vereinbarkeit Reg/Parl Minister sind beides Inkompatibilität USP kein Kongressmgl Auflösungsrecht Vertrauensfrage kein Auflösungsrecht keine Abwahl Hohe Fraktionsdiszi Regierungsmehrheit geringe Frakdiszipl relativ unabhängig Wahl durch Parlament Kanzler Wahl durch Bev US Präsident
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