Jus (Fach) / V. Völker- und Europarecht (Seite 52 bis 60) (Lektion)

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Vorderseite Georg aus Bayern bietet in Salzburger Lokalblättern Heilung von Darmkrebs mittels Hypnose an. Die Bezirkshauptmannschaft Hallein untersagt ihm diese Tätigkeit, da er nicht über eine ärztliche Berufsberechtigung verfügt. Georg meint, darauf komme es im Zeitalter der EU nicht an. Welche Ihnen bekannte Rechtsvorschrift dürfte er dabei vor Augen haben? Wenn wir davon ausgehen, dass diese Rechtsvorschrift tatsächlich anwendbar ist, kann es sein, dass die Untersagung durch die Bezirkshauptmannschaft dennoch rechtmäßig ist?
Rückseite

bezieht sich auf: Dienstleistungsfreiheit:

  • aktiv: Freiheit von einem Mitgliedstaat aus (gewerbliche, freiberufliche, etc.) Leistungen in einem anderen Land zu erbringen
  • passiv: oder solche Leistungen in Anspruch zu nehmen

Ausnahmen bzw. Einschränkungen zulässig, wenn:

  • zB.: Schutz der öffentlichen Gesundheit (--> in diesem Fall der Fall!)
  • muss verhältnismäßig sein

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