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Unternehmensrecht (Fach) / Vorlesung 11 (Lektion)

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• was ist eine grunddienstbarkeit? Die Grunddienstbarkeit definiert, welche Rechte der Eigentümer eines Grundstücks anderen Nutzern einräumen muss (§ 1018 BGB). Das kann etwa ein Wegerecht oder Durchfahrtsrecht sein. Die Grunddienstbarkeit kann aber auch regeln, dass ein Eigentümer auf bestimmte Rechte verzichtet. In der Fachsprache heißen Grundstücke, die mit einer Grunddienstbarkeit belastet sind, dienendes Grundstück. Das andere Grundstück, das von dem Leistungsrecht profitiert, wird als herrschendes Grundstück bezeichnet rechte können nicht in frage gestellt werden kein notweg
• was ist Nießbrauch? kommt zustande: man gibt eigentum ab aber will noch weiter bewirtschaften nießbraucher ist zur kompletten erhaltung etc verpflichtet Der Nießbrauch ist das unveräußerliche und unvererbliche absolute Recht, die Nutzungen (§ 100 BGB) einer fremden Sache, eines fremden Rechts oder eines Vermögens zu ziehen
• was ist das dingliche Vorkaufsrecht? nur relevant wenn schon vertrag mit drittem geschlpssen wurde, dann muss vorkaufsrechtler gefragt werden ob er es lieber kaufen möchte - zu identischen konditionen muss in GB eingetragen sein
• was bedeutet dinglich? durch eintragung im grundbuch festgeschrieben
• Fall: Pächter will auf bereits gepachtetes land Vorkaufsrecht. gültig? nein. da 311 b notarielle beurkundung nötig teilnichtigkeit führt zur vollnichtsigkeit --> aber schlüssiges verhalten also gültig
• was sind Reallasten? zahlungsverpflichtungen verbunden mit grunstück
• was bedeutet das Erbbaurecht? erlaubnis auf grundstück das wem anders gehört etwas zu bauen gebäude wird als getrennt vom grundtück angesehen, ausnahme!
• was sind zB sicherungsrechte? hypotheken
• was sind Hypotheken und wo stehen sie? hypotheken sind absicherungen für kredite und darlehen  stehen im GB sie sind akzesorisch zum darlehen d.h. unwirksamkeit des darlehenvertrages = unwirksamkeit der hypothek deshalb heute statt hypotheken grundschulden
• was ist das Grundbuch im vergleich zum kataska? GB ist mutter aller rechte an grundstücken (man ist erst eigentümer wenn man in GB eingetragen wurde) Kataska: zieht teilinfos aus GB, hinzu kommen ertragsmesszahlen, beschreibungen des grundstücks etc. ; es leitet sich also aus dem GB ab
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• was ist das vertragliche und gesetzliche Pfandrecht? vertraglich: man vereinbart es in einem vertrag gesetzlich: zB vermieter/verpächterpfandrecht
• was ist eine Sicherungsübereignung? übertragung des besitzes an einen dritten wenn zB der trecker als einzige sicherheit überbleibt, übertragen + mittelbares besitzrecht zur sicherung der finanzierung wenn erfüllung gemacht ist fällt sicherungsübereignung weg was ist das postive für den verkäufer: kann jederzeit besitz zurückfodern, ann gerät auch anders verkaufen
• was gibt es für verschiedene arten von eigentumsvorbehalten und wo stehen sie? stehen in den AGBs einfach Ev: eigentum erst bei bezahlung verlängerter ": wenn ware an dritten weiterverkauft wird muss auf eigentumsvorbehalt hingewiesen werden erweiteter": eigentumsvorbehalt am endprodukt (von getreide zu brot) --> try and error: vorbehalte können verloren gehen durch gutgläubigen erwerb

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