Rechtsgeschichte (Fach) / Verfassungsgeschichte 1980-1920 (Lektion)

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• Ende der Monarchie - unmittelbar nach dem Kaiserlichen Manifest vom 16.10.1918 setzte die Auflösung der Ö-Ungarischen Monarchie ein. - Ö zerfiel zur Gänze, auf seinem Boden entstand Deutschösterreich als neuer Staat. Folgen:Österreich zerfiel in 2 Staaten (Tschechoslowakei, Deutschösterreich, Recht an andere Länder verloren)Ungarn blieb als Staat erhalten, aber erheblich reduziert Monarch und Volksvertretung verzichteten auf die Ausübung der Staatsgewalt.
• Gründung Deutschösterreich                             Gründung Deutschösterreich 21.10.1918 Provisorische Nationalratsversammlung (ProvNV) = gewählte Vertreter aus den Reichratswahlen 1911 - Einberufung der ProvNV direkt nach dem Waffenstillstand und der Vereinbarung der Auflösung der Monarchie. 30.10.1918 Gründung = existierte 2 Wochen parallel zur Monarchie - Deutschösterreich war ein neuer Staat - politischer Gedanke: Frage der Kriegsschuld, Reperaturzahlungen, Staatsschulden DÖ setzte zur Untermauerung verfassungsrechtliche +  völkerrechtliche Argumente                        - altes Ö wegen Zerfall untergegangen Diese Meinung setzte sich durch und Ö muss im Vertrag von St. Germain Rechtsnachfolge bekennen 30.10.1918 Beschluss über die grundlegenden Einrichtungen der Staatsgewalt DÖ. Der Name DÖ machte schon klar dass es ein neuer Staat ist. offene Fragen: Staats und Regierungsform, Grenzziehung - nicht behandelte Themen wurden vorerst noch von der Monarchi übernommen. 12.11.1918 Ausrufung der Staatsform Republik für DÖ Jänner 1919 Verfassungsgerichthof gegründet – im Februar Verwaltungsgerichtshof
• Wahl der konstituierenden Nationalratsversammlung am 16.02.1919     - allgemein - gleich - auch Frauen (In Besetzten Gebieten Wahl nicht zuglassen) Bis Mitte Oktober sollten sie eine Verfassung realisieren, aber konsNV wartete Verhandlungen der allierten ab.  – führte zu Unruhen.
• Wirtschaftliche Lage Niedergang der Ö Wirtschaft durch:-Umstellung von Kriegs auf Friedenswirtschaft – Anpassung an verkleinerten Wirtschaftsraum – Nachkriegsarbeitslosigkeit – drohender Staatsbankrott – drohte Hungersnot Kritische Lage – viele glaubten nicht an Lebensfähigkeit Ö - Adelsaufhebungsgesetz 1919- Frauenwahlgesetz 1918
• Innenpolitische Lage - untergang der Habsburger Monarchie- katastrophale Versorgungslage wegen drohenden Zusammenbruchs:Herrschende Kreise(Adel, Großbürger, Militär) + Volksbewegung + Sozialdemokraten kamen zu einem Kompromiss:- Republikanische Staatsform- Demokratisierung des Staates- Entmachtung des Adels Hauptprobleme der ersten 2 Jahre- Versorgungs. Und Wirtschaftsprobleme- Abschluss von Staats+Friedensvertrag- Ausarbeitung einer neuen Verfassung
• Außenpolitische Lage Siegermächte strebten Neuordnung Mitteleuropas an Österreich hat durch Kriegsniederlage Großmachtstellung vollständig verloren- militärisch machtlos- vom Ausland abhängig
• Vertrag von St. Germain Im Vertrag von Saint Germain trat am 16.Juli 1920 förmlich in Kraft und bestätigte die Auflösung Österreichs Ungarns auch völkerrechtlich.- war ein Friedensvertrag von insg. Fünf (=Pariser Vorortverträge) … Regelt die heutigen Staatsgrenzen von Österreich - Der Anschluss an das Deutsche Reich wird untersagt- Die Verwendung des Namen „Deutschösterreich“ als Staatsname wird verboten- Berufsheer von 30.000 Mann erlaubt.

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