Grundlagen Begriffe

§854 BGB: Der Besitz einer Sache wird durch die Erlangung der tatsächlichen Gewalt über die Sache erworben. Die Einigung des bisherigen Besitzers und des Erwerbens genügt zum Erweerb, wenn der Erwerber in der Lage ist, die Gewalt über die Sache auszuüben. (Tatsächliche Herrschaftsgewalt) Man besitz legendlich die Sache, muss sie dem Eigentümer in gutem Zustand wiedergeben.

§903 BGB: Der Eigentümer einer Sache kann mit der Sache nach Belieben verfahren und andere von jeder Einwirkung ausschließen. (Rechtliche Herrschaftsgewalt)

Geschäfte aus denen sich Rechtsfolgen ergeben, die durch WE's entstehen. Arten: Einseitiges RG (§ 111 BGB) mehrseitiges RG empfangsbedüftiges RG nicht empfangbedüftiges RG

Ein Vertrag kommt ducrh zwei oder mehr übereinstimmende WE's zustande. Arten: Kaufvertrag (§§433, 479 BGB) Schenkung Mietvertrag (§535 BGB) Pachtvertrag (§581 BGB) Leihvertrag (§604 BGB) Darlehnensvertrag (§488 BGB) Werkvertrag (§631 BGB) Dienstvertrag (611 BGB)

Ein RG ist nichtig, wennes so schwere Mängel aufweist, dass das Gesetz ihn von Anfang an ungültig macht. Mangel im rechtsgeschäftlichen Willen: Zustand der Bewusstlosigkeit/ vorrübergehende Störung der Geistigkeit => geschäftsunfähig Scherzgeschäft nach §118 BGB Scheingeschäft nach §117 BGB Mangel im Inhalt: gesetzliches Verbot nach §138 BGB Sittenwidrigkeit nach § 138 BGB Mangel in der Form: Formmangel nach §125 BGB Mangel in der Geschäftsfähigkeit: WE von geschäftsunfähigen und beschränkt geschäftsfähigen nach §105 BGB

Eine WE/RG ist anfechtbar, wenn der Erklärende eine ERklärung dieses Inhaltes nicht abgeben wollte d.h. sein wirklicher Wille ein anderer war. Inhalts-, Erklärungs-, Übermittlungsirrtum (§§119,120 BGB) Anfechtung sobald der Irrtum entdeckt wurde. Übermittlung einer WE Inhaltsirrtum, etwas anderes wurde gemeint, als angeben Erklärungsirrtum, falsch erklärt Arglistige Täuschung (§§123,124 BGB) innerhalb von einem Jahr nach Entdeckung des Irrtums Widerrechtliche Drohung (§§123,124 BGB) Nach Wegfalls der Zwangslage innerhalb eines Jahres Das RG ist nach Anfechtung rückwirkend nichtig, bis aber zur Anfechtung voll wirksam.