WSP (Fach) / Klausur Carl 12.12.2016 (Lektion)

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• Rechtsobjekte Mobilien (bewegliche Sachen) - Definition Vertretbare Sachen + 2 Beispiele Sachen die nach Zahl, Maß oder Gewicht bestimmt werden können und damit austauschbar sind Banknoten, Aktien
• Rechtsobjekte Mobilien - Nicht vertretbare Sachen Definition + 1 Beispiel Sachen die durch individuelle Merkmale gekennzeichnet und damit nicht austauschbar sind Antiquitäten
• Eigentum Definition Rechtliche Herrschaft über eine Sache
• Besitz Definition Tatsächliche (momentane) Herrschaft über eine Sache
• Eigentumsübertragung im allgemeinen... Erfolgt durch? Einigung und Übergabe
• Besitzkonsitut Was ist das? Die Sache bleibt nach "Verkauf" in der Obhut / im Besitz des Verkäufers, nur das Eigentum wird auf den Käufer übertragen
• Sachen Definition Alle körperlichen Gegenstände
• Rechte Definition Alle unkörperlichen Gegenstände
• Natürliche Personen Definition Alle lebenden Menschen
• Juristische Personen 2 Beispiele Personenvereinigungen, bloße  Vermögensmassen
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• Juristische Person des privaten Rechts 2 Besipiele Vereine, Handelsgesellschaften (GmbH, AG, etc.)
• Juristische Personen des öffentlichen Rechts 3 Beispiele Körperschaften/Behörden, Anstalten, Stiftungen
• Mitterlbarer Besitzer Definition Wer einem anderen den unmittelbaren Besitz an einer Sache so überlassen hat, dass dieser Entleiher, Mieter, Pächter, Verwahrer, Nießbraucher oder Pfandgläubiger ist
• 3 Vertragsbeispiele für ein Besitzkonstitut Leih-, Miet,- oder Verwahrvertrag
• Gutgläubiger Eigentumserwerb Definition + 3 Vorraussetzungen damit Erwerber zu Eigentümer wird Jemand veräußert eine Sache, die ihm nicht gehört. Erwerber wird zu Eigentümer wenn: 1. Sache nicht gestohlen, verloren, etc. also Veräußernder rechtmäßiger Besitzer ist (infolge von Leihe, Miete) 2. Erwerber hält Veräußernden für Eigentümer 3. Veräußernder übergibt Sache an Erwerber
• Eigentumserwerb bei unbeweglichen Sachen / Immobilien 2 Schritte Einigung (Auflassung), Grundbucheintragung
• Eigentumserwerb beweglicher Sachen Sache befindet sich bei Veräußerer/Verkäufer (2) Einigung + Übergabe
• Eigentumserwerb beweglicher Sachen Sache befindet sich im Besitz des Erwerbers (1) Bloße Einigung über die Übertragung
• Eigentumserwerb beweglicher Sachen Sache ist im Besitz eines Dritten (2) Einigung + Abtretung des Herausgeberanspruchs
• Alle 8 Vertragsarten Kaufvertrag, Mietvertrag, Pachtvertrag, Leihe (Leihvertrag), Dienstvertrag, Werklieferungsvertrag, Darlehensvertrag, Werksvertrag
• Vertragsfreiheit bedeutet? 3 Freiheiten Gestaltungsfreiheit, Formfreiheit, Abschlussfreiheit
• Nichtige Rechtsgeschäfte Definition Rechtsgeschäfte ohne rechtliche Folgen, da von Anfang an ungültig
• Anfechtbare Rechtsgeschäfte Definition Rechtsgeschäfte die zunächst voll gültig sind, aber durch die Anfechtung nachwirkend ungültig/nichtig werden.
• 6 Kennzeichen eines Handelsgewerbes - Im Handelsregister eingetragen - nicht freier Beruf - Planmäßigkeit - Gewinnerzielungsabsicht - Dauerhaftigkeit - Selbsständigkeit
• Deklaratorisch (Eintragung im HR) Definition Rechtsbekundend/-erklärend, ein bereits bestehender Rechtszustand wird durch die Eintragung im HR bekundet
• Konstitutiv (Eintragung im HR) Definition Rechtserzeugend, ein Rechtszustand wird durch die Eintragung ins HR neu erzeugt
• Wer ist Kannkaufmann nach HGB? 4 Beispiele - jeder Gewerbebetriebende mit kaufm. Organisation - jeder Gewerbebetriebende ohne kaufm. Organisation, sofern freiwillig ins HR eingetragen - jede Kapitalgesellschaft (GmbH, AG) = Formkaufmann - jeder Land- & Forstwirt, sofern freiwillig ins HR eingetragen = "Kannkaufmann", sonst "Nicht-Kaufmann"
• Kannkaufmann Entweder er... oder er... ... lässt sich ins HR eintragen und ist Kaufmann nach HGB, ... er tut es ist nicht und ist Nicht-Kaufmann!
• 5 Kriterien zur Entscheidung, ob ein Gewerbebetreibender einen in kaufmännischer Weise eingerichteten (Gewerbebetrieb mit kaufm. Organisation) Geschäftsbetrieb unterhält - Mitarbeiterzahl - Höhe des Umsatzes - Höhe des Vermögens - Zahl der Zweigniederlassungen - Art der Geschäftsabwicklung
• Kurzdefinition für "Firma" Der "Handelsname"
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• 4 Firmenarten + Bespiel Personenfirma, Peter Enis KG Sachfirma, Möbel-Hit KG Mischfirma, Enis-Möbel KG Fantasiefirma, Enmö KG
• 6 Firmengrundsätze Firmenöffentlichkeit Firmenunterscheidbarkeit bzw. -ausschließlichkeit Offenlegung der Gesellschaftsverhältnisse Offenlegung der Haftungverhältnisse Firmenwahrheit / -klarheit (Irreführungsverbot) Firmenbeständigkeit
• 4 Formvorschriften von Rechtsgeschäften Formfreiheit Schriftform Öffentliche Beglaubigung Öffentliche Beurkundung

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