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Verwaltungsrecht (Fach) / Einführung, Rechtssysteme, Sprache (Lektion)
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- Ziel einer Rechtsordnung soll ein geordnetes Zusammenleben der Menschen sicherstellen dazu gibt Staat Rechtsordnung aus stellt Regelungen in Form von Rechtsgrundsätzen und Gesetzen auf sollen Konflikte der Bürger vermeiden sollen Interessenausgleich zwischen den Interessen des Einzelnen und der Gesellschaft herbeiführen
- Aufteilung der Rechtsgebiete Öffentliches Recht Privates Recht (auch Zivil- oder Bürgerliches Recht genannt)
- Was regelt das öffentliche Recht? regelt das Verhältnis der Verwaltungsträger untereinander bzw. das einzelner Staaten zueinander und das Verhältnis des hoheitlich handelnden Staates zu seinen Bürgern (Über- und Unterordnungsverhältnis) dies geschieht vor allem durch Verwalungsakte Es geht um Gesetze, auf Grund derer der Staat durch seine Behörden unmittelbar in das Leben seiner Bürger eingreifen kann.
- typische Beispiele für Verwaltungsakte Nichterteilung einer Baugenehmigung die Einberufung der Bundeswehr Bewilligung von BaföG Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
- Welche Grundlage muss gegeben sein, damit der Staat in die Rechte eines Bürgers eingreifen darf? es bedarf einer gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage also ein gesetz, dass den Eingriff gestattet
- Kann sich der Bürger gegen einen hoheitlichen Eingriff in seine Recht wehren? Wenn ja, wie? Ja, er kann sich wehren. Er kann bspw. gegen einen Gebührenbescheid Widerspruch bei der zuständigen Behörde einlegen. Ist dies nicht erfolgreich, kann er vor den Verwaltungsgerichten die Entscheidung überprüfen lassen.
- letzte Instanz bei den Verwaltungsgerichten Bundesverwaltungsgericht in Leipzig
- Gegenstand des Privatrechts Rechtsbeziehungen der Bürger untereinander Privatpersonen treten auf einer Ebene der Gleichordnung auf
- typisches Gestaltungsmittel einer privatrechtlichen Beziehung Vertrag
- Was regelt ein Vertrag? die Bürger regeln ihre Rechtsbeziehungen untereinander der Staat hält sich weitesgehend raus (Ausnahmen z.B. Mietrecht und Arbeitsrecht) Staat schützt nicht vor dem Abschluss ungünstiger Verträge
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- Gelten die Vorschriften des Privatrechts auch für Bund, Land oder Gemeinden? Wenn sie wie eine Privatperson auftreten, ja. z.B. Einkauf in einem Möbelhaus für die Einrichtung einer Schule...
- Wo werden "bürgerliche" Rechtsstreitigkeiten verhandelt? vor sogenannten ordenltichen Gerichten Amtsgericht (AG) Landgericht (LG) Oberlandesgericht (OLG) Bundesgerichtshof in Karlsruhe (höchste Instanz)
- Natürliche Personen jeder Mensch in seiner Rolle als Rechtssubjekt, d.h. Träger von Rechten und Pflichten er erlangt die Rechtsfähigkeit mit Vollendung der Geburt Vgl. §1 BGB
- juristische Personen Rechtssubjekte, die keine Menschen sind eine Personenvereinigung oder Vermögensmasse, die aufgrund gesetzlicher Anerkennung rechtsfähig ist, also selbst Träger von Rechten und Pflichten sein kann, dabei aber keine nat. person ist
- Wie handelt eine juristische Person? handelt durch Ihre Organe (Geschäftsführer, Vorstand)
- typische Beispiele für juristische Personen AG GmbH Genossenschaft
- Wie erlangt eine juristische Person ihre Rechtsfähigkeit? mit Eintraung in die entsprechenden Register