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Online-Marketing (Fach) / Branchenspezifisches Recht (Lektion)

Einführung in den gewerblichen Rechtsschutz, Kampf gegen den unlauteren Wettbewerb, Informationspflichten im Internet, Verhalten bei Abmahnung

Diese Lektion wurde von TimSchnitzler erstellt.

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  • Nach § 1 des Patentgesetz gibt es drei Kriterien für die Patentierbarkeit von Erfindungen. Nennen Sie diese. Neuheit Beruht auf einer erfinderischen Tätigkeit Gewerbliche Anwendbarkeit
  • Was sind die Voraussetzungen des Urheberrechtsschutzes? Ein Werk, das als persönliche, geistige Schöpfung angesehen werden kann. Es erfordert eine gewisse Gestaltungshöhe, die für jedes Werk im Einzelfall nachgewiesen werden muss. a. persönliche SchöpfungDas Werk muss das Ergebnis einer persönlichen menschlichen Schöpfung darstellen. Zufallsprodukte, tierische und mechanische Werke fallen nicht hierunter. b. individuelle SchöpfungDas Werk muss zudem unterscheidungskräftig sein c. wahrnehmbare FormgestaltungEin Werk ist im urheberrechtlichen Sinne nur dann schutzfähig, wenn es mit den Sinnen greifbar ist. Man muss es sehen, hören, tasten oder riechen können. An einer wahrnehmbaren Formgestaltung fehlt es, wenn lediglich eine Idee vorliegt. d. geistige SchöpfungDas Werk benötigt zudem einen geistigen Gehalt, der über das Alltägliche hinausgeht. Eine einfache Notiz ist ebensowenig schutzfähig wie ein Hinweisschild oder Floskeln des alltäglichen Sprachgebrauchs.
  • Definieren Sie den Begriff "Marke"! Unter einer Marke ist ein Zeichen zu verstehen, welches geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
  • Welchen Schutz bietet das Markenrecht? Wer für das von Ihnen genutzte Zeichen Markenschutz besitzt, kann Dragon verbieten, im geschäftlichen Verkehr Das Zeichen auf Waren oder Verpackungen anzubringen Unter dem Zeichen war anzubieten Oder in den Verkehr zu bringen Dienstleistungen anzubieten  Das Zeichen auf Geschäftspapieren oder in der Werbung zu benutzen Der Markeninhaber hat bei Verletzung seines Markenrechts Ansprüche auf sofortige Unterlassung, Auskunft über die Anzahl der Verletzungshandlungen und auf Leistung von Schadensersatz.
  • Was versteht man im Urheberrecht unter der Zweckübertragungstheorie?  Freilich kann jeder Name oder jede sonstige Zeichen einer Markenschutz zugänglich gemacht sein, Da diese zu einer Ausruf rum führen wurde und insbesondere zu befürchten wäre, beziehungsweise Begriffe von Unternehmen monopolisiert werden, Ihr auch Komponenten zur Beschreibung der eigenen Produkte oder Dienstleistungen benötigen.
  • Was versteht man unter der schwarzen Liste des UWG? Die Der schwarzen Liste aufgeführten Handlungen sind gegenüber Verbrauchern stets wettbewerbsrechtlich unzulässig.
  • Wann ist E-Mail Werbung gegenüber Verbrauchern erlaubt? Grundsätzlich nur bei vorheriger ausdrücklicher Einwilligung. Ausnahme, bei Vorliegen folgender 4 Voraussetzungen: Der Empfänger war schon mal Kunde Der Unternehmer verwendet die Adresse zu direkt Werbung für eigene ähnliche Waren Der Kunde hat der Verwendung nicht widersprochen Der Kunde wird direkt darauf hingewiesen, dass er der Verwendung jederzeit widersprechen kann
  • Auf welche Definition des Verbrauchers ist bei der Frage auch eine Werbung irreführend ist abzustellen? Für die Beurteilung, wie das Publikum einer Werbung versteht, kommt es auf den verständigen, aufmerksamen und durchschnittlich informierten Verbraucher an. Dieses Verbraucherleitbild wurde durch den EuGH festgelegt 
  • Was versteht man unter Alleinstellungsmerkmal? Hier wird der Werbende damit, die alleinige Spitzenstellung auf dem Markt zu haben. Das ist grundsätzlich zulässig, wenn sie wahr ist. Dies setzt voraus, dass der behauptete Vorsprung, also die Alleinstellung, deutlich und stetig ist. Ansonsten lege eine Irreführung gemäß Paragraph 5 UWG vor.
  • Was versteht man unter dem Fernabsatz? Fernabsatzverträge sind Verträge über die Lieferung von Waren oder Dienstleistungen, die ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmittel wie zum Beispiel E-Mail, Telefon oder Internet abgeschlossen werden.
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  • Was versteht man unter Impressumspflicht? § 5 des Telemediengesetz schreibt detaillierte Angaben für ein Impressum vor, wenn man im Internet geschäftsmäßig Tele Diensteanbieter. Tele diensteanbieter haben anzugeben: Name und Anschrift Gesellschaftsform Angaben, die eine unmittelbare Kommunikation mit Ihnen ermöglichen Eventuell Angaben einer zuständigen Aufsichtsbehörde Eventuell registereintrag Umsatzsteueridentifikationsnummer
  • Was versteht man unter einer Abmahnung In einem Abmahnschreiben beschreibt der Abmahnende, also zum Beispiel der Konkurrent, die Handlung, welche dieser für wettbewerbsrechtlich unzulässig hält. Dann fordert er den Verletzter auf, eine so genannte strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben.
  • Was ist eine einstweilige Verfügung? Der verletze eine ausreichende Unterlassungserklärung nicht freiwillig ab, wird der Berechtigte seinen Anspruch gerichtlich geltend machen, in einer einstweiligen Verfügungsverfahren. In einem solchen Prozess kann das Gericht ohne mündliche Verhandlung in wenigen Tagen entscheiden und den Verletzer zur Unterlassung verurteilen.

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