28

Agrar und Lebensmittelmärkte (Fach) / WTO (Lektion)

Diese Lektion wurde von selinabulling erstellt.

Lektion lernen

zurück  |  weiter 1 / 1

• Ziele der WTO - Erhöhung des Lebensstandards- Vollbeschäftigung- Hohes und ständig steigendes Niveau des Realeinkommens und der wirksamen Nachfrage- voll Erschliessung der Hilfsquellen der Welt- Steigerung der Produktion und des Austausches von Waren
• Maßnahmen der WTO - Abbau von Zöllen und Handelsbeschränkungen- Beseitigung von Diskriminierung im internationalen Handel
• Kernprinzipien des GATT-Vertrages Meistbegünstigung: Gleichbehandlung von Importen unabhängig vom Ursprungsland hinsichtlich Zöllen und sonstigen Einfuhrbelastungen Gleichbehandlung von Importen und inländischen Produkten bezüglich innerer Abgaben und Rechtsvorschriften Reziprozität: Neue Handelsbegrenzungen nur einvernehmlich und mit gleichwertigen Zugeständnissen Transparenz: Verbot aller Einfuhrbegrenzungen ausser Zöllen, verbindliche Festlegung von maximalen Zöllen für jedes Produkt
• Grundsätzliche Vereinbarungen der Uruguay-Runde im Bereich der LW - Verbesserung des Marktzugangs: Umwandlung der Einfuhrbeschränkungen in ZölleAbbau der Zölle um durchschn. 36% ggü. Referenzzeitraum 86-88, mind. um 20% innerhlab 95-00Möglichkeiten zur Anwendung einer speziellen SchutzklauselMindestmarktzugang durch Kontingente -Reduzierung interner Stützungbis zum Jahr 2000 um 20% ggü. Referenzzeitraum 86-88Ausnahme: wettbwerbsneutrale Beihilfen Reduzierung der Exporstubventionen bis 2000Red. der subv. Exportmengen um 21% ggü. 86-90Rückfürung der Ausgaben für Exportsubventionen um 36% ggü. 86-90
• Diskutieren Sie die Argumentation, dass Unterschiede in den Produktionsbedingungen die Erhebung von Zöllen rechtfertigen Anwendung von nationalen Standards <--> Freihandel Souveränität des Einzelsaats: Jeder Staat sollte das Recht haben, eigene Standards aufrechzuhalten. -> Schutz notwenig zur Aurechterhaltung, allerdings muss der Schutz nicht durch Zölle geschehen. Lösung: Nicht tarifäre Handelshemmnisse Man muss hier insbesondere auf die politisch gewollten Produktionsnachteile blicken, ZB schärfere Emissionsgesetze. Diese haben einen erheblichen Standortnachteil für den betroffenen Betrieb. Durch die allgemeinen Klimaschutzziele sind sie aer für alle anderen Läder ist ein Aussenschchtz weniger tragbar Bei ideologischen Dingen, wie ZB dem Verbot von Spaltenboden ist jedoch klar zu sagen, dass hier ein Zoll keine Berechtigung findet.
• Hauptaufgaben der WTO -Erleichterung der Durchführung, Verwaltung und Wirkungsweise multi und plurilateraler Handelsübereinkommen•Forum für Verhandlungen zwischen ihren Mitgliedern über deren multilateralen Handelsbeziehungen•Regelungen von Handelskonflikten zwischen den Mitgliedern in einem besonderen Streitschlichtungsverfahren
• Beschreiben Sie die bedeutung des SPS Abkommens für den Aufbau von nicht tarifären Handelshemmnissen SPS-Notifizierungen beziehen sich auf gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Maßnahmen. Diese dienen dem Schutz der Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen vor Risiken in Zusammenhang mit dem Handel mit tierischen und pflanzlichen Erzeugnissen. Es spezifiziert den GATT Artikel XXDieser rechtfertigt nichttarifäre Handelshemmnisse In den letzten Jahren hat die Nutzung von Maßnahmen zur Lebensmittelsicherheit, Tier- oder Pflanzengesundheit als Mittel der Handelsbeschränkungen zugenommen. Dies kann zu ernstzunehmen Problemen für deutsche Exporteure führen. Regierungen gehen oftmals deutlich über die gesundheitspolizeilich notwendigen Maßnahmen hinaus, und nutzen sanitäre oder phytosanitäre Maßnahmen, um einheimische Erzeuger von Agrarprodukten vor Wettbewerbern zu schützen. Das SPS Abkommen stellt einen Kompromiss zwischen Freihandel und nationalem Einzelinteresse dar -> Zweifache Zielsetzung: Schutz von beidem
• Bedeutung der Wissenschaft im Zusammenhang mit dem SPS Abkommen SPS Maßnahmen sollen nur angewendet werden, wenn- sie auf wissenschafltichen Prinzipien basieren- sie nicht gegen das Meistbegünstigungsprinzip verstoßen-> SPS Maßnahmen gelten nur als notwendig, wenn sie ua. auf wissenschaftlicher Risikobewertung basieren- Versuch zu vermeiden, dass die Maßnahmen willkürlich durchgeführt werden un d so unter einem Vowand willkürliche Handelshemmnisse aufgebaut werden
• Leiten Sie -ausgehend von den Prinzipien des GATT und des SPS Abkommens- eine Argumentation her, die die Kennzeichnungspflicht für genetisch veränderte Lebensmittel in der EU in Frage stellen könnte GATT XX:a) Notwendig für die öffentliche Moralb) Schutz der Gesundheit-> Problem: Es ist nicht nachgewiesen, dass gentechnisch veränderte Lebensmittel die Gesundheit gefährden; a) ist aber in jedem Fall anzuwenden SPS:Souveränität das Schutzniveau selbser zu bestimmen-> Spricht für Kennzeichnungspflicht; -Würde gegen MFN-Prinzip verstoßen und diskriminieren-es gibt keine eindeutige Risikobewertung-widerspricht der Konsistenz: Dann müsste alles andere, zb. die Haltung, auch gekennzeichnet sein GATT: Widerspricht der Gleichbehandlung-schwierig wissenschaftlich zu begründen -> Widerspricht dem Prinzip des SPS-Abkommens nach dem wissenschaftlich nicht zu rechtfertigende Handelsbarrieren zu vermeiden sind- Gefahr der Willkür-Widerspricht der Meistbegünstigung -> Waren aus Ländern wo Gentechnik angewandt wird werden beim Import diskriminiert, keine Gleichbehandlung-Widerspricht der Reziprozität: Wo sind die Zugeständnisse im gegenzug für die Diskriminierung, die einer Einfuhrbegrenzung ähnlich ist
• Schwierigkeiten die bei der Regulierung des internationeln Handels auftreten würden, wenn die Anwendung des Vorsorgeprinzips gestattet würde Gefahr der Willkür und somit Entstehung von vielen Handeshemmnissen, da es schwierig ist, die Anwendung des Vorsorgeprinzips wissenschaftlich zu begründen (man kann keine Sicherheit beweisen) Problem: Nach welchen Kriterien, wenn schon keine wissenschaftlichen, kamm man Handelsbarrieren als notwendig oder nicht notwendig einteilen?!
• Anzeige
• Unterschied gekopplete und entkoppelte Prämien Gekoppelte Prämien: Die Prämienzahlung ist an die Produktion gebunden. Steigert man die Produktion, so steigt auch die Prämienzahlung. Entkoppelte Prämien: Die Prämienzahlung ist an Fläche gebunden, man bekommt Prämiengelder für seine Flächen. Die Zahlungen sind unabhängig von der Produktionsmenge Wirkung: Die gek.Prämie hat dazu geführt, dass die produktion immerweiter ausgedehnt wurde und die EU damit immer mehr Prämien zahlen musste. Bei der Einführung damals war dieser Effekt gewollt, da die EU ein Importland für Lebensmittel war. Durch den Fortschritt in der Produktion hat sich dies geändert. Die überschüssigen Mengen müssen teuer mit Exportsubventionen exportiert werden. Durch die Umstellung auf entk.Prämien wurde die Überprodukton verringert und die Zahlungen sind vorrausschauend berechenbar geworden
• Prinzipien des SPS Abkommens wichtige Prinzipien•einzelstaatliche Wahl für das Schutzniveau•Harmonisierung•Konsistenz•gegenseitige Anerkennung•Transparenz
• "notwendige Maßnahmen" im SPS Abkommen Maßnahmen gelten als notwendig wenn sie - auf internationalen Standards basieren   •Lebensmittelsicherheit: Codex Alimentarius Commission (CAC)   •Gesundheit von Tieren: International Office for Epizootics (O.I.E)   •Gesundheit von Pflanzen: Secretariat of International Plant Protection (IPPC) oder:•auf wissenschaftlicher Risikobewertung basieren•konsistent angewendet und•nicht mehr als notwendig Handels verzerrend wirken
• Spezielle Sicherheitsklausel Zusätzlicher Zoll im Falle von: - Niedrigen Weltmarktpreisen- Starkem Inportanstieg Gültig nur für WTO Mitglieder und für bestimmte Produkte- Spezielle Kennzeichnung in den Schedules of Commitment Artikel 5 des Abkommens reserviert jenen Ländern, die zu Beginn nicht-tarifäre Maßnahmen in Zölle umgewandelt haben das Recht, Schutzzölle bei Importfluten und Preisverfall zu erheben, um die einheimische Produktion vor diesen Marktstörungen zu schützen.Ist zeitlich begrenztWird eingesetzt um inländische Industire zu schützen
• 1.Säule WTO Marktzugang- Zollabbau- Importkontingente zu begünstigten KonditionenMittel: - Umwandlung von Markzugangsbeschränkungen in Zölle- Zollsenkung- Spezielle Sicherheitsklausel- Importkontingente
• Beurteilung der Marktwirkungen von Zollsenkungen Problem bei der Zollfestlegung: Preise während der Referenzperiode (1986-88) waren besonders in der EU sehr hoch und der Weltmarktpreis war sehr niedrig. Der Zoll wurde aus der Differenz des EU-Preises und des Weltmarktpreises 1986-88 festgelegt. Trotz der in der Uruguay-Runde beschlossenen Zollsenkung um 36% sind die Zölle noch sehr hoch, sodass die Zollsenkung den Marktzugang nicht verbessert. Preissenkungen in der EU laufen der Wirkung der Zollsenkungen entgegen. Der inländische Preis ist nun niedriger als der Weltmarktpreis + Zoll, sodass die Produkte aus dem Ausland für die Konsumenten teurer sind als die inländischen, sodass sie diese nicht kaufen werden. Durch die Preissenkung wird der Marktzugang also noch verschlechtert. deswegen hat die WTO Zollkontingente eingeführt, um einen Mindestmarktzugang zu erhalten
• Systematik der allgemeinen Subventionen, im Rahmen des SCM Abkommens? Verbotene Subventionen:Alle Formen von Exporterstattungen, die ohne weitere Bedingungen Ausgleichszölle rechtfertigen Anfechtbare Subventionen:Spezifische Subventionen, die exklusiv für bestimmte Unternehmen geleistet werden. Ausgleichszölle sind unter der Voraussetzung erlaubt, dass ein benachteiligter Staat eine ernsthafte Schädigung nachweisen kann Nichtanfechtbare Subventionen:Alle nicht spezifischen Subventionen, die grundsätzlich allen Unternehmen und Sektoren zustehen. Diese sind erlaubt und bedürfen lediglich der Notifizierung
• Systematik der Subventionen und Möglichkeiten für Sanktionierung im WTO Agrarabkommen Agrarabkommen: eines der Abkommen der Uruguay-Runde 1994, setzt für alle Mitglieder die Regeln für den Agrarhandel fest. Ausgleichszölle: Zölle, die Regierungen auf bestimmte Importe des jeweiligen Herkunftlandes erheben können, um einen Ausgleich zu schaffen  zu Verwendung von staatlichen Subventionen (inländ. Subventionen, Exportsubventionen). Im Agrarabkommen viele der Subventionen als  nicht anfechtbar kategorisiert. Friedensklausel: setzt das SCM-Abkommen außer Kraft. Damit wird Ländern untersagt, ihren Markt vor exportierenden Ländern zu schützen, welche ihre Landwirtschaft innerhalb der festgesetzten Grenze des AoA subventionieren. Besonderheiten der Agrarsubventionen: Exportsubventionen: •nach SCM: Ausgleichszoll ohne Schadensnachweis •nach AoA: Ausgleich mit Schadensnachweis -> Sanktionierung mit Schadensnachweis, Schadensnachweis aber schwierig zu erbringen Bei Einhaltung der Abbauverpflichtung: Friedensklausel bis 2003 ØDie Abbauverpflichtung ist durch AoA geregelt ØBei Einhaltung Schutz durch Friedensklausel bis 2003   Interne Stützung   Amberbox: Abbaupflichtige, produktionsverzerrende Maßnahmen Øim allg. Agrarabkommen geregelt ØEinhaltung Schutz durch Friedensklausel bis 2003   Blue Box: Maßnahmen mit geringer Produktionsverzerrender Wirkung und Produktionsbegrenzungen ØBis 2003 aus Abbauverpflichtung ausgenommen   Greenbox: Maßnahmen die im Sinne der WTO keine Poduktionsverzerrung bewirken ØVon Abbauverpflichtungen ausgenommen
• Beschreibung der Grundprinzipien der WTO Allgemeiner, handelspolitischer Ansatz: - Abbau von Zöllen und Handelsbeschränkungen- Beseitigung von Diskriminierungen im internationalen Handel Konkretisierung im Agrarbereich:- Marktzugang: - Zollabbau                         - Importkontingente zu begünstigten Konditionen- inländische Stützung: - Rückführung der handelverzerrenden inländischen Stützung- Exportwettbewerb: - Abbau von Exportsubventionen                                 - Disziplinierung bei sonstigen wettbewerbsverzerrenden Maßnahmen
• Systematik der allgemeinen Subventionen und Möglichkeiten zur Sanktionierung im Rahmen des SCM Abkommens Systematik der Suvbention im SCM Abkommen: - Verbotene Subventionen: Alle Formen von Exporterstattungen, die ohne weitere Bedingungen Ausgleichszölle rechtfertigen -Anfechtbare Subventionen: Speziefische Subventionen, die exklusiv für bestimmte Unternehmen geleistet werden. Ausgleichszölle sind unter der Vorraussetzung erlaubt, dass ein benachteiligter Staat ernsthafte Schädigungen nachweisen kann. - nichtanfechtbare Subventionen: Alle nicht-speziefischen Subventionen, die grudnsätzlich allen Unternehmen und Sektoren zustehen. Die sind erlaubt und bedürfen jediglich der Notifizierung (SCM Abkommen: Übereinkommen über Subventionen und Ausgleichsmaßnahmen)
• Systematik der Subventionen und Möglichkeiten für Sanktionierungen im WTO Agrarabkommen Einordnung der Subvention nach dem Überienkommen über die Landwirtschaft (AoA) Exportsubventionen: - Die Abbauverpflichtung ist durch das AoA geregelt                                  - Bei Einhlatung der Abbauverpflichtung Schutz durch Friedensklausel bis 2003 Interne Stützung:- Amber Box: Abbaupflichtige, produktionsverzerrende Maßnahmen- Blue Box: Maßnahmen mit geringer produktionsverzerrender Wirkung, die von Produktionsbegrenzungen begleitet werden- Green Box: Maßnahmen, die i.S. des WTO-Verständnisses keine Produktionsverzerrung bewirken -> Maßnahmen sind von der Abbauverpflichtung ausgenommen
• Darstellung der grundsätzlichen Regelungen im WTO Agrarabkommen 1. Säule: - Verbesserung des Marktzugangs --> Zollabbau, Importkontingente zu begünstigten Konditionen 2. Säule: - Reduzierung der internene Stüzung --> Rückführung der handelsverzerrenden inländischen Stützung 3. Säule: - Reduzierung der Exportsubventionen --> Exportwettbewerb soll herestellt werden Zielsetzung der WTO:- Erhöhung des Lebensstandarts- hohes und ständig steigendes Niveau des Realeinkommens und der marktwirksamen Nachfrage-Vollbeschäftigung-volle Erschließung der Hilfsquellen der Welt- Steigerung der Produktion und des Handels Handelsspeziefischer Ansatz: -Abbau von Zöllen und Handelsbeschränkungen-Beseitigung von Diskriminierung im internationalen Handel
• Beschreibung der Speziellen Sicherheitsklausel zusätzlicher Zoll erlaubt im Falle von: - niedrigen Weltmarktpreisen- starkem Importanstieg --> gültig nur für WTO Mitglieder und spezielle Produkte, zeitlich begrenzt ---> Schutz vor unkontorlliertem Anstieg der Importe/Marktüberschwemmung
• Problematik von nicht-tarifären Handelshemmnissen und Lösungsansatz innerhalb des Regelwerks der WTO Nicht-tarifäre Handelshemmnisse: alles, was den internationalen Warenaustausch beschränkt und kein Zoll ist; hat ab 70er zugenommen, nachdem Zölle massiv gesenkt wurden. Haben vor allem Industrieländern anstatt der Zölle genommen, um ihren Markt zu schützen. Es gibt einen fundamentalen Konflikt zwischen der Anwendung von nationalen Standards auf Importe und dem Freihandel. ->Lösung: Tarifizierung mit der Möglichkeit von Zusatzzoll Regelung der WTO im General Agreement on Tariffs and Trades - variable Zölle bei Getreide (= früher variable Abschöpfung) - generelle Importquoten zur Sicherung eines Mindestmarktzugangs - Präferenzabkommen - Grüne Box Maßnahmen: nicht stark hemmende Gründe z.B. phytosanitäre -Exporterstattungen in vorgegebenem Rahmen -> Nicht-tarifäre Handelshemmnisse sind im SPS(Sanitary and Phytosanitary Measures)-Abkommen bezüglich des Schutzes der Gesundheit von Mensch, Tier und Pflanze zugelassen. Diese müssen aber eine wissenschaftliche Basis haben und dürfen nicht gegen das MFN-Prinzip verstoßen.
• Ein großes Land kann die TOT beeinflussen! Mindestpreispolitik im Importfall: Die Einführung eines Zolls in einem großen Land führt zu einem __________ der Weltmarktpreise Importe gelangen ______ in das Land (______ TOT) Falls die Wohlfahrts_______ als Folge dieses ________ TOT größer sind als die ______ auf Grund der Konsum- (Verlust an Handelsgewinn) und Produktionsverzerrungen (Verlust an Spezialisierungsgewinnen) kommt es zu einem gesamtgesellschaftlichen Wohlfahrt_______ als Folge der Preisstützungspolitik. -Absinken -billiger, höheren -gewinne, positiven, verluste, gewinn
• Wohlfahrtsverluste in der EU durch Konsum- und Produktionsverzerrungen sind um so höher Je ______ die Preisstützung je ___________ Anbieter und Nachfrager in der EU auf die Preisänderung reagieren -höher -mehr
• Wohlfahrtsverluste in der EU durch TOT - Effekte sind um so höher Je ______ die Preisstützung je ___________ Anbieter und Nachfrager in der EU auf die Preisänderung reagieren Je _________ Anbieter und Nachfrager in der Restwelt auf Preisänderungen reagieren Je _________ das ursprüngliche Handelsvolumen ist -höher -mehr -mehr -weniger
• TOT- Effekte liegen nur bei „großen“ Ländern vor Richtung hängt ab von Kombination aus Handels- und Protektionsstatus Importland mit protektionistischer Politik: ____ TOT-Effekt Exportland mit diskriminierender Politik: _____ TOT-Effekt Ausmaß um so höher je _____________Angebot und Nachfrage in der Restwelt reagieren Je _______ das Handelsvolumen nach Einführung der Politik in dem betrachteten Land ist -positiver -negativer -mehr -größer

zurück  |  weiter 1 / 1