Mkomm II (Fach) / Geistiges Eigentum: Gütezeichen (Lektion)
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Gütezeichen
Diese Lektion wurde von Bruellschnecke erstellt.
- Was sind Gütezeichen? Wort- und/oder Bildzeichen, welche zur Kennzeichnung gleichartiger Erzeugnisse oder Leistung als Gewähr für eine bestimmte Mindestqualität verwendet werden
- Welche 3 Gegebenheiten liegen bei Gütezeichen vor? Gütezeichen dürfen nicht für Einzelerzeugnisse, sondern nur für Warenarten und Leistungskategorien geschaffen werden eine gesetzliche Regelung fehlt nach Anerkennung als Kollektivmarke ist eine Eintragung ins Markenregister beim DPMA möglich
- Was sind Kollektivmarken? Gütezeichen können als Kollektivmarke anerkannt werden dienen zur Kennzeichnung der Ware bzw. einer Warengruppe (z.B. Reine Schurwolle=Gütezeichen) sind Hinweis auf einen Berufsverband (Z.B. RDM=Verbandzeichen; Ring deutscher Makler)
- Was ist der Unterschied zwischen einer Marke und einer Kollektivmarke? Inhaber einer Kollektivmarke kann nur ein rechtsfähiger Verband bzw. eine juristische Person des öffentlichen Rechts sein, einschließlich rechtsfähiger Spitzenverbände, deren Mitglieder selbst Verbände sind
