Mkomm II (Fach) / Geistiges Eigentum: Patentschutz (Lektion)

In dieser Lektion befinden sich 9 Karteikarten

Patentschutz

Diese Lektion wurde von Bruellschnecke erstellt.

Lektion lernen

  • Was ist die gesetzliche Grundlage zum Patentschutz? Patentgesetz
  • Was ist der Patentschutz? Der Erfinder einer Erfindung, eines neuen Erzeugnisses und/oder Herstellungsverfahrens kann seine Erfindung beim Deutschen Patent- und Markenamt in München patentieren, d.h. sie vor Nachahmung schützen.
  • Welche 3 Grundlagen sind nötig, um ein Patent für Erfindungen zu erhalten? Ein Patent für Erfindungen wird erteilt, wenn sie neu sind auf erfinderischer Tätigkeit beruhen gewerblich anwendbar sind
  • Wann wird ein Patent nicht erteilt? (3)   wenn die 3 Voraussetzungen zu einem Patent nicht erfüllt sind (Neuheit, gewerbliche Verwertbarkeit, muss auf erfinderischer Tätigkeit beruhen) wenn es sich um Erfindungen handelt, die der öffentlichen Ordnung zuwider laufen wenn die Erfindungen gegen die guten Sitten verstoßen (Beispiel: Einbruchswerkzeug)  
  • Welches sind die 2 Patentarten? Sach- und Erzeugnispatente (geschützt ist eine Sache, z.B. Glühbirne) Verfahrenspatent (geschützt ist ein Herstellungsverfahren, z.B. für Medikamente, Düngemittel, Film etc.)
  • Was muss bei der Anmeldung eines Patentes beachtet werden und wie ist der weitere Vorgang? dem Antrag muss eine genaue Beschreibung, Zeichnungen, Modelle, Probestücke etc. beiliegen nach Prüfung wird Anmeldung im Patentamt veröffentlicht erfolgt kein Einspruch, wird Patent erteilt und in die Patentrolle eingetragen
  • Wie lang ist die Schutzdauer bei einem Patent und was passiert danach? 20 Jahre danach ist die Verwertung für jedermann möglich
  • Welche Möglichkeiten hat ein Erfinder mit seinem Patent? (4) verpfänden verkaufen vererben Benutzung gegen Entschädigung gestatten (Lizenz)
  • Was passiert bei Lizenzvergabe eines Patents? (2) der Erfinder bleibt Eigentümer des Patents die Lizenz wird ebenfalls in die Patentrolle eingetragen