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Verwaltungsrecht (Fach) / Wirksamkeit eines VA s (Lektion)

Form Rechtmäßigkeit und Rechtswirksamkeit Folgen der Wirksamkeit

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  • Welche Formen der Bekanntgabe gibt es ? Formlos mündlich elektronisch (Art. 3a I BayVwVfG) jede andere geeignete Form ( Art. 37 II 1 BayVwVfG )     2. besondere Formen postalische bzw. elektronische Übermittlung (Art. 41 II 1 BayVwVfG bzw. 2 BayVwVfG ) --> 3-Tagesfiktion öffentliche Bekanntgabe (Art.  41 II, III BayVwVfG ) Zustellung (Art. 41 V BayVwVfG)
  • Was ist ein elektronischer VA? a) audrücklich : Angabe einer E-mail-adresse b) konkludent: Versenden einer E-mail
  • Was ist beim elektronischen VA ohne Schriftformerfordernis zu beachten ? --> Erkennbarkeit der Behörde Art. 37 III  1 BayVwVfG --> evtl. schriftliche Bestätigung Art. 37 II 2, 3 BayVwVfG
  • Was ist bei Verwaltungsakten mit Schriftformerfordernis erforderlich ? qualifizierte elektronische Signatur Art. 3a II 1, 2 BayVwVfG Erkennbarkeit der Behörde Art. 37 III BayVwVfG dauerhafte Überprüfbarkeit Art. 37 IV BayVwVfG
  • Wie ist die Prüfungsreihenfolge für die Nichtigkeit eines VA s ? Art. 44 III --> Auschlussklausel Art. 44 II --> Regelbeispiel Art. 44 I --> schwerer, offenkundiger Fehler
  • Was sind die Anforderungen an einen besonders schwerwiegenden Fehler i.S.v. Art. 44 I ? ---> Abhängigkeit v. Gewicht und Bedeutung des Fehlers ---> unerträglicher Widerspruch zur geltenden Rechtsordnung 
  • Was sind die Anforderungen an die Offenkundigkeit i.S.v. Art. 44 I ? Parallelwertung in der Laienwelt Fehlerhaftigkeit ist dem VA auf die Stirn geschrieben Beispiel : ein an einen Verstorbenen gerichteter Steuerbescheid
  • Was sind die Folgen der fehlerunabhängigen Wirksamkeit ? Bindungs- und Tatbestandswirkung Bestandskraft Vollstreckung
  • Was ist eine Bindungswirkung? Die erlassende Behörde und der betroffene Bürger sind an die Regelung gebunden.
  • Was ist eine Tatbestandswirkung ? Für alle anderen Staatsorgane stellt die Regelung einen verbindlichen Tatbestand dar.
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  • Wie kann man die Bestandskraft erklären? ab diesem Zeitpunkt ist eine Rechtsbehelfsfrist abgelaufen formell: Bürger kann nicht mehr anfechten materiell: endgültige Bindungs- und Tatbestandswirkung
  • Definition Bekanntgabe Eine Bekanntgabe ist die wissentliche und willentliche Eröffnung des Inhalts des VAs durch die Behörde gegenüber dem Betroffenen in amtlicher Eigenschaft.
  • Zeitpunkt der Bekanntgabe gem. § 130 BGB: Der Zugang ist zu bejahen, wenn der VA derart in den Machtbereich des Empfängers gekommen ist, sodass dieser unter gewöhnlichen Umständen die Möglichkeit zur Kenntnisnahme hat.

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