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Grundmodul Politik/Wirtschaft (Fach) / Wirtschaftspolitik der EU (Lektion)

WIPO der EU

Diese Lektion wurde von tingeltangelfelix erstellt.

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  • Warum wird der Binnenmarkt als "Herzstück der Europäischen Integration" bezeichnet Wir sprechen von den Vier Freiheiten, nämlich der Freiheit der Waren der Freiheit der Dienstleistungen der Freiheit der Arbeitskräfte und der Freiheit des Kapitals. Beginn der EU von Wirtschaftsunion zu politische UnionMontanunion...
  • Welche Barrieren können dem internationalen Warenaustausch entgegenstehen? Natürliche Barrierensoziale und Kulurelle Besonderheitenräumliche Distanzhöhere Kosten für Verträge und Informationen (u.a. durch Sprachbarrieren) Politische BarrierenZöllenicht-tarifäre Handelshemmnisse (Einfuhrbeschränkungen, technische Normen)Staat beauftragt bevorzugt inländische UnternehmenStaatliche Betriebe und MonopoleDiskrimminierung von Ausländern (Zulassung zu Berufen)Subventionenfiskalische Barrieren
  • Motive, Triebkräfte und Probleme des Binnenmarktes Kostensenkung Unternehmen Verbraucher*innengrößerer Absatzmarkt (nur für global players?)Innovation durch mehr Wettbewerbmehr Arbeitskräfte und Kapital -> Produktionsfaktorennegativ: Privastisierungen, verstärkter Steuer und Standortwettbewerb
  • Negative und Positive Integration negativ: bestehende Regeln abschaffenpositiv: neue Regeln formen
  • Warum Kontrolle des Wettbewerbs? europäische KartellbehördeKontrolle von staatlicher Subventionen durch EU-KommissionKonflikt mit regionaler Förderung 
  • Warum müssen staatliche Aufträge international ausgeschrieben sein? über 200.000 für Liefer- und Dienstleistungenüber 5 Millionen bei BauaufträgenAußnahmen: "staatstragende Dinge" wie zum Beispiel EnergieKritieren der Auswahl Ökologisch, Sozial oder Preis?
  • Grundfreiheiten die der Binnenmarkt garantiert Wir sprechen von den Vier Freiheiten, nämlich der Freiheit der Warender Freiheit der Dienstleistungender Freiheit der Arbeitskräfte undder Freiheit des Kapitals
  • Diskriminierungsverbot? Beispiele anhand der Freiheiten erläutern! der Freiheit der Waren keine Einfuhrverbote der Freiheit der Dienstleistungen überall Dienst leistender Freiheit der Arbeitskräfte undJobs dürfen EU weit angenommen werdender Freiheit des Kapitals Überall investieren
  • Welche Bereiche sind vom Binnenmarkt ausgenommen? was spricht dagegen was dafür? Agrarpolitik (Planwirtschaft)sozialsysteme sind ausgeschlossen (Sozialleistungen sollen kein Pullfaktor sein)Leistungen die nicht der Gewinnmaximierung dienen (Bildung, Kunst..)
  • was versteht man unter wechselseitiger Anerkennung? Wenn es in einem Land zugelassen wurde, muss es in allen andern Ländern zugelassen werden
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  • Inländerdiskriminierung Regelungen die nur für Inländer gelten (bsp.: Reinheitsgebot)Wirklich Nachteil? dt. reinheitsgebot als verkaufsförderung
  • Erläutere die Mechanismen des Steuerwettbewerbs. Wie konkurieren die EU-Länder unter einander? Unternehmenssteuer -> durch geringe Steuer werden Unternehmen angelockt. Risiko: spirale -> seit 15 Jahren starker Rückgang der Unternehmenssteuer Beispiel: Lizenznehmer sitzt in Niederlanden  Unternehmen in deutschland erzielt ein euro Gewinn, weil Lizenzgebühren anfallen (Lizenzgebühren als Gewinn in Niederlanden kaum versteuert)
  • Realer Steuerwettbewerb vs. ideal des Marktwettbewerbs? Unternehmen nutzen Infrastruktur in Land A, aber zahlen günstige Steuern in Land B = Defizit bei Land A
  • Fassen Sie die Ziele/Inhalte der TTIP-Verhandlungen zusammen! Abbau Handelshemmnisse (tarifär und nicht-tarifär)Zusammenarbeit in Wirtschaftsregulierung (Bsp. Mindestlohn)Öffnung im öffentlichen BeschaffungswesenInvestorenschutzabkommen80-90% Handelszuwachs110000 neue ArbeitsplätzeInternationale Produktstandarts angleichen (die höheren bleiben gültig)Absatzmarktvergörßerung senkt Stückpreis der Produkte
  • Pro/Contra und Chancen und Risiken TTIP Pro: Stärkere Regulierung der Finanzmärkte möglichForschung einfacher durch gemeinsame Standarts (Bsp. Eventuell wäre es nicht zu VW Skandal gekommen)Faire und nachhaltige HandelsregelungenVerbesserung des gegenseitigen MarktzugangsWohlfahrtszugewinneProduktvielfalt wächstVorzüge vor allem für kleine und mittlere UnternehmenSinkende TransaktionskostenContra: SchiedsgerichteEinnahmeausfälle von Zöllen für EU-HaushaltHoher LobbyeinflussIntransparenz in den VerhandlungenPrivatisierungswelle möglichBenachteiligung einzelner Unternehmen, Branchen, Nationalstaaten und Bundesländer
  • Erläutern Sie die vier Konfliktfelder des Sozialen Europa nach Björn Hacker! Urkonflikt: Nationalismus, Eigeninteressen der Staaten, Wettbewerb um Steuern etc.Dauerkonflikt: Binnenmarkt fehlt Aspekt der sozialen SicherungIdeologischer Konflikt: angebots- oder nachfrageorientierte FiskalpolitikNeuer Konflikt: ungerechte Verteilung von Vermögen und Einkommen
  • Welche Chancen und Voraussetzungen sieht Björn Hacker für ein Soziales Europa? Etablierung einer europäischen sozialen Sicherung (Bsp. Arbeitslosenversicherung)Problematik sozialen Dumpings im Zuge von Arbeitnehmerentsendung und grenzüberschreitender Dienstleistungsfreiheit -> Wenn das gemeinsame Wirtschaften in Europa erklärtes Ziel ist, können Arbeits- und Sozialschutzbestimmungen nicht allein auf nationaler Ebene verbleibenErmöglichung eines europäischenoder zumindest europäisch koordinierten Investitionsprogramms,wie es der Marshallplan des DGB vorsieht (2012) um Schuldenstaaten auf die Beine zu helfenErbschafts- und Vermögenssteuer europäisch koordiniert
  • 3. Recherchieren Sie, was unter „Lissabon-Strategie“, „Europa-2020-strategie“ und „Methode der offenen Koordinierung“ zu verstehen ist und in welchem Zusammenhang diese zur europäischen Sozialpolitik stehen! Lissabon: EU bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten undw issengestützteten wirtschaftsraum der Welt. USA und Japan waren Referenzrahmen, nachhaltige entwicklung sollte vorbild für welt werden. Ziele wurden fomruliert, die nicht erreicht, beshcäftigung nicht so gestiegen wie erwartet, forschungsinvestitionen auch nicht, eu-erweiterung könnte daran schuld sein, von 15 auf 28 und wachsende arbeitslosigkeit in folge der Krise 2007.Europa 2020 Strategie: Fortsetzung aus Lissabonstrategie, Pläne die über 10 Jahre gehen, (Lissabon 2000-2010) ähnliche Ziele, intelligentes nachhaltiges und wachstum. Besser koordiniert in europa vor allem. Erhöhung beshcäftigungsquote, 3% BIP für forschung, reduzierung triebaus um 20%, neue energien auf 20%, reduzierung schulabbrecher, steigeurng akademiker, reduzierung bürger unterhalb der armutsgrenze,
  • "Nur nachfrageseitig lässt sich erklären, wie ein Teufelskreis aus geringeren Einkommen, weniger Konsum und Investitionen, Massenentlassungen und Firmenpleiten, sinkenden Steuereinnahmen und höheren Schuldenquoten zustande kommen konnte“ (S. 9). Ordnen Sie diese Aussage theoretisch ein (wirtschaftliche Makro-Theorien) und bewerten Sie diese. Expansive (nachfragesteigernde) fiskalpolitische Instrumente sind z. B.Senkung der Ertragsteuern und der VerbrauchsteuernVergabe von öffentlichen AufträgenAusbau von SozialleistungenFörderung von Beschäftigungsprogrammen Zwei Effekte:MultiplikatoreffektDurch Staatsausgaben erhöht sich das Volkseinkommen. Die Zahlungen des Staates gehen entweder direkt an die privaten Haushalte (z. B. Kindergeld, Arbeitnehmersparzulage) oder indirekt über die Unternehmen. Dadurch kann eine zusätzliche Nachfrage ausgelöst werden, die höher ist als die eigentlichen zusätzlichen Staatsausgaben (siehe auch Schuldenparadoxon). Ob vermehrte Investitionen die gesamtwirtschaftliche Nachfrage erhöhen, hängt laut Keynes im Endeffekt davon ab, inwieweit Beschäftigungsgrad und Konsumneigung steigen. AkzeleratoreffektDie sich aus dem Multiplikatoreffekt ergebende erhöhte Nachfrage führt zu Kapazitätsauslastungen in den Unternehmen. Um Engpässe zu beseitigen, sind die Unternehmen „gezwungen“, Investitionen zu tätigen. Dieser Effekt vom erhöhten Volkseinkommen zu den erhöhten Investitionen wird als Akzeleratoreffekt bezeichnet. Entsprechend wirkt der Akzelerator im Abschwung. Man hätte ein europäischen Marshallplan einführen sollenBsp. Deutschland: staatlich geförderte Abwrackprämie und einGebäudesanierungsprogramm haben nachfrageseitige Impulseausgelöst
  • Nennen und erläutern Sie die Gründe und Ziele der EU-Regionalpolitik! Wachstum für einkommensschwache RegionenBildung -> MenschenInnovationen und Technik -> Internetausbau, Forschung und EntwicklungÖkologische Situation verbessern -> Wasser/Strom VersorgungInfrastrukturausbau -> Straßen Zugstrecken Flughäfen
  • Nennen und erläutern Sie die wichtigsten Institutionen und Instrumente der EU-Regionalpolitik! Der Europäische Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE, umgangssprachlich auch EU-Regionalfonds) ist ein wichtiger Strukturfonds der Europäischen Union, der für den wirtschaftlichen Aufholprozess der ärmeren Regionen sorgen soll. Um dies zu realisieren, werden unter anderem mittelständische Unternehmen unterstützt, damit dauerhafte Arbeitsplätze geschaffen, Infrastrukturprojekte durchgeführt und technische Hilfsmaßnahmen angewandt werdenDer Europäische Sozialfonds (ESF) ist das wichtigste Finanzierungsinstrument der Europäischen Union zur Unterstützung von Beschäftigungsmaßnahmen in den Mitgliedstaaten sowie zur Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Kohäsion. Die Ausgaben des ESF belaufen sich auf rund 10 % des Gesamthaushaltes der EU.KohäsionsfondUmweltprojekte und Transeuropäische VerkehrsnetzeAllgemein profitieren auch Industriestaaten von den Geldern. Nur 80% gehen an schwach entwickelte Staaten
  • Auf welchen Prinzipien basiert die Regionalpolitik? Ausgleichsorientierung von WettbewerbsnachteilenTechnologie, Mobilität Erhöhung (Auch Mobilität von kapital Arbeitskräften etc)InnovationsoerientierungBekämpfung von Langzeits- und JugendarbeitslosigkeitEntwicklung ländlichen RaumsRegionen unter 75% des Gesamt EU BIPs profitieren besondersPrinzipien eines Förderplans:Mehrjährige Vorplanungpartnerschaftliche UmsetzungBegleitung und Evaluation
  • Duskutieren Sie die These, die Strukturfonds seien Ausdruck europäischer Solidarität! Pro: Stark unterstüzt schwachSchere zwischen Arm und Reich soll gestoppt werdenWettbewerbsfähigkeit soll gestärkt werdenJeder muss einzahlen, auch die die gefördert werdenContra: Nur Förderung bei Investition für von EU festgelegte Projekte, eventuell sogar durch Kauf von Produkten, Baudienstleistungen bei starken StaatenExpansion von der EU, besonders bezgl. Ost-StaatenEiner zahlt für die Strukturschwachen deutlich draufUnternhemen siedeln nur in Förderregionen an, Rest des Landes benachteiligtArt Tauschgeschäft - Teilnahme am Binnenmarkt der schwachen Länder -> Überschwemmnung mit billigen deutschen, französischen etc. Produkten-> dafür Fördermittel
  • Erläutern Sie in Grundzügen, wie es nach der neoklassischen Theorie zu einer regionalen Angleichung innerhalb der EU kommen soll. GüteraustauschAlle Regionen profitieren, wenn sich alle auf ihr paradeprodukt spezialisieren → komperative kostenvorteile nach RicardoBeispiel: GER BangladeschIn Region GER is Arbeit in vergleich zu Kapital knappIn Region B umgekehrt. Deswegen wird in GER Stahl günstiger produziert und in Bangla Textilien günstiger. Interregionaler Handel führt zu Angleich der Güterpreise bis sie im gleichgewicht sind
  • 2. Von welchen Annahmen und Voraussetzung geht die neoklassische Theorie dabei aus? Welche dieser Annahmen und Voraussetzungen sehen Sie als realistisch bzw. problematisch an? Grundlegend: wirtschaftsubjekte nutzen maximieren wollen, wirtschaftssubjekte über preise perfekt informiert, preise isnd flexibel passen sich situaiton an, vollsätndige kokurrenz auf märkten, auf aöllen märkten gleichheit, keine unfriewillige arbeitslosigkeit. Produktionsfunktion egal wie gro Region, kein Vorteil, Kapital + Arbeit hängen proportional zusammen. Technischer fortschritt wirkt sich nicht darauf aus. Output wird nur erhöht durch: erhöhung kapital, erhöhung arbeitseinsatz, technischer fortschritt, Die neoklassische Theorie ist eine Fortentwicklung der klassischen Theorie und beschäftigt sich primär mit dem Problem der Allokation knapper (vollbeschäftigter) Ressourcen. Im Unterschied zur klassischen Lehre arbeitet sie mit dem Konzept der Grenzproduktivität und des Grenznutzens und betont die Rolle des Preises zur Herstellung von Marktgleichgewichten. Das bekannteste, vollständig durch Gleichungen beschriebene Modell ist das auf Walras zurückgehende allg. Konkurrenzgleichgewichtsmodell, mit dem sich die Existenz, Stabilität und Eindeutigkeit eines gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts bei Vollbeschäftigung nachweisen lässt. Auf den Faktormärkten für Arbeit und Kapital trifft Angebot auf Nachfrage. Im Gleichgewicht müssen Angebot und Nachfrage übereinstimmen. Der Preis, der in diesem Gleichgewicht entsteht, ist dann der Preis für den jeweiligen Faktor. Also entweder das Lohnniveau für den Faktor Arbeit, oder der Zinssatz für den Faktor Kapital. Die neoklassische Verteilungstheorie geht davon aus, dass sich der Arbeitsmarkt im Wettbewerb befindet. Die Mengenanpasser sind einerseits die Mengenanpasser und andererseits die Unternehmen als potentielle Arbeitgeber. Produktivitätsfortschritte können genutzt werden, um Beschäftigung ider Löhne zu erhöhen. Auf dem Faktormarkt Arbeit, also dem Arbeitsmarkt, kann man von einem konstanten Arbeitsangebot ausgehen: Die Erwerbspersonen. Die Nachfrage ist jedoch mit steigenden Löhnen (Arbeitskosten) fallend. Auch hier entsteht ein Gleichgewicht welches zum gleichgewichtigen Lohn w* führt.  Der Gleichgewichtige Lohn entspricht dem Wertgrenzprodukt der Arbeit. Die Faktoren Arbeit und Kapital verfügen über abnehmende Grenzproduktivität und deshalb erhöhen die Unternehmen ihre Nachfrage nach diesen Faktoren nur so lange, bis das Grenzprodukt der Faktoren deren realen Faktorpreisen entspricht. Der Unternehmergewinn ist der ökonomische Profit, also der Teil des Gesamteinkommens, der nach Entlohnung sämtlicher Produktionsfaktoren übrig bleibt. Der Unternehmergewinn ist hier jedoch nicht mit dem buchhalterischen Unternehmergewinn zu verwechseln, denn hierzu gehört auch die Kapitalentlohnung. Diese würde man im buchhalterischen Sinne deshalb nicht abziehen.
  • Erläutern Sie die grundlegenden Annahmen der Polarisationstheorie. Die sektorale Polarisationstheorie besagt, dass es in bestimmten Phasen der wirtschaftlichen Entwicklung jeweils bestimmte führende Unternehmen bzw. Branchen (Sektoren) sind, die der gesamten Wirtschaft Wachstumsimpulse geben und große Teile der Investitionen auf sich konzentrieren. Die regionale Polarisationstheorie besagt, dass wirtschaftliches Wachstum von bestimmten Wachstumspolen ausgeht, die ihrerseits solche Standortvorteile besitzen, dass sich die Unternehmen an ihnen konzentrieren und sie der Motor des Wirtschaftswachstums im gesamten Raum (Stadt, Region, Land, Staat usw.) sind.
  • Erläutern Sie an einem Beispiel Myrdals Konzept der zirkulär-kumulativen Prozesse. zu sich selbst verstärkenden Veränderungen in die gleiche Richtung führen. Das Konzept der kumulativ-zirkulären Prozesse veranschaulicht das Wesen von Entwicklungsprozessen als tendenziell polarisierend. Es erlaubt, Entwicklung als einen widersprüchlichen Prozess zu verstehen, der den Ausgleich von Unterschieden als unwahrscheinlich erscheinen lässt. So beschreibt Myrdal, wie das Schließen einer Fabrik zur Folge hat, dass die Kaufkraft vor Ort sinkt. Einige Arbeitslose werden abwandern und es wird dem lokalen Handel unmöglich sein, sein Beschäftigungsniveau zu halten. Weitergehende Verelendung wird die Folge sein. Gegen diese regionalen Entzugseffekte gibt es nur ein Heilmittel: staatliche Intervention.  Demnach haben Entwicklungsprozesse sowohl eine Vergangenheit als auch eine Zukunft. Entwicklung ereignet sichspiralenförmig. Sie ist zirkulär, ohne aber zum Ausgangspunkt zurückzukehren, da sie gleichzeitig kumulativ, d.h. anhäufend, ist
  • Inwiefern unterscheidet sich die Polarisationstheorie zur neoklassischen Theorie? Neo sagt untersch. Regionen gleichen sich automatisch an durch oben 2 faktoren. Staat aufgabe bei neo: keine, kommt von selbst.Abschlüsse anerkennen um Mobilität der Arbeitskräfte zu erhöhen Güterhandel optimieren. Nich aktiv in Wirtschaft eingreifen polarisations sagt: durch kein eingreifen werden starke Unternehmen stärker und schwache Unternehmen schwächer, deshalb Staatseingriffesoll negativspirale stoppen und so Innovationen fördern
  • 6. Wie müsste die Regionalpolitik der EU ausgestaltet werden, würde man a) der neoklassischen Theorie bzw. b) der Polarisationstheorie folgen? a) nichts, markt löst das schon alleine b) kluft schließen, EU soll wirtschaftsplanung  übernehmen
  • Skizzieren Sie die wichtigsten Stationen zur Einführung des Euros 1949 Gründung des Europarates1951 Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl1957 Europäische Wirtschafts Gemeinschaft /Atomgemeinschaft1967+68 Fusion zur europäischen Gemeinschaft1971 Ministerrat beschließet Errichtung Wirtschafts- und währungsunion1978 Errichutung Währungssystem (außer GB)1992 eiheitlicher Binnenmarkt und Vertrag von Maastricht1999 Einführung des Euros
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  • Was ist das Maastricht Kriterium? 1991 Maastricher VertragGesamtverschuldung darf nicht höher als 60% des BIP seinjährliche Neuverschuldung darf 3% des BIP nicht überschreiten
  • Welche wirtschaftlichen Auswirkungen haben Wechselkursänderungen-/anpassungen? externe Abwertung: über Devisen <- künstliche Abwertunginterne Abwertung: mehr Staatseinnahmen, Kürzungen des HaushaltesGefahr: weiterführende Rezession (Bsp: GR)
  • welche wirtschaftspolitischen/sozialen/demokratietheoretischen Probleme können sich aus dem EU-Steuerwettbewerb ergeben? "Überbietungswettberwerb" Steuern werden immer geringer, da Unternehmen sonst weg ziehen -> weniger Steuereinnahmen
  • Erläutern und diskutieren P. Genschel; "der Steuerwettbewerb bewirkt, dass die EU-Länder [...] gemeinsame Steuerpolitik betreiben, aber ohne demokratische Kontrolle und ohne Bewusstsein" gemeinsam: Steuerpolitik Land Y beeinflusst Steuerpolitik Land Xnicht demokratisch: Volksvetreter können nicht im Sinne des Volkes handeln, sondern müssen sich Steuerpolitik eines anderen Landes anpassen
  • Wie können die EU-Länder mit Steuerwettbewerb umgehen oder ihn eindämmen? Binnenmarkteindämmen (würde Idee der EU widersprechen)gemeinsame EU-Steuerpolitik -> würde Parlamente der Länder entmachten (gemeinsame EU-POlitik bisher nur in Agrarpolitik gewünscht)
  • Welche Möglichkeiten hat ein Land wenn Rezession a) mit eigener Währung b) als Teil einer Währungsunion a) eigene Währung abwerten -> Unternehmen können besser exportieren, da Produkte billiger werden (Problem: teure Importe)eigene Wirtschaft ankurbelnangebotsoriente Fiskalpolitik (Steuern senken, Bürokratie abbauen, Umweltstandards senken, senkung der Lohnnebenkosten....)nachfrageorientierte Fisklapolitik (Nachfrage ankurbeln durch Konjukturprogramme Bsp:Abwrackprämie, Baumaßnahmen, Finanziert durch höhere Steuern in Boomphasen) b) Solidarität der andern Mitgliedsländer???
  • Ursachen der Finanzkrise nach Tichy! Ende der 90er -> Keine Trennung "klassisches Banking" und InvestmentBush Leitzins durch FED (zentralbank) niedrig gehalten-> Ankurblung des immobilienmarktes durch niedrige Kreditzinsen-> höhere Nachfragen->Immobilienmarkt sättigt sich->Kreditmarkt wird auf Einkommensschwache ausgedehnt-> Banken verkaufen Kredite weiter (unterstützt durch ratingagenturen die gute Bewertungen geben)-> AUSFALL DER KREDITZAHLUNGEN (verluste werden nicht kompensiert -> weltweite Krise durch weltweiten Kreditverkauf)
  • Ursachen der Schuldenkrisen nach Tichy! Ratingagenturen geben schlechte Bewertungen und Anleger wollen Papiere abstoßen-> Staaten müssen Zinsen erhöen und die EU verordnet Austeritätspolitik an -> Konjunktur stagniert und Staat brechen Einnahmen weg Krise kam überraschend Hilfspakten reichen nicht aus und das Vertrauen und die Bewertungen durch Ratingagenturen sinken Europa teilt sich in Gläubiger und Schuldner <- Keil wird durch Europa gehauenGläubiger sehen Schuld nur bei den Schuldner ABER: von Troika angeordnete angebotsorientierte Fiskalpolitik und Austeritätspolitik lassen Wirtschaft weiter stagnierenAußerdem Länder wie BRD sorgen für Schulden in EU Ländern, da BRD großen Exportüberschuss hat und 2/3 der Waren innerhalb Europas verkauft
  • Inwieweit beeinflusst der EURO als gemeinsame Währung die Krise? Pro Einfluss EURO: Wirtschaftliches Ungleichgewicht Länder konnten die Währung nicht abschwächen Länder wurden durch "troika" fremdbestimmt Contra Einfluss EURO Länder schon vorher schwach Spekulationsblase unabhängig von Euro Ungleichgewichte auch ohne Euro Fazit: Der Euro ist nicht Auslöser aber Verschärfer
  • Handlungsempfehlung und Krisenbewältigung nach Tichy und Brasche Kurzfristig: höhere Bonität (z.B: durch ESM), indirekte Finanzierung mittelfristig: Verbesserung des öffentlichen Haushalts, Finanzindustrie regeln, Sparen oder Steuern einnehmen? langfristig: gemeinsame EU-Fiskalpolitik, Bankenunion
  • Pro und Contra GAP (gemeinsame Agrarpolitik) PRO Versorgungssicherheit/ Unabhängigkeit vom AuslandUnterstützung des ländlichen Raums (sozial- u. regionalpol. Effekte)Entschädigung für Landschaftspflege/Erhalt der KulturlandschaftSteuerungsmöglichkeit durch Subventionen (Ausrichtung des Landwirtschaftssektors nach pol. Zielen) CONTRA Kosten (sowohl für Verbraucher über höhere Preise als auch für Steuerzahler über Subventionen aus Steuermitteln und Bürokratie der Planwirtschaft)Auswirkung auf DrittländerGgf. „falsche“ Ausrichtung der Landwirtschaftspolitik (lange Überproduktionen; intensive Landwirtschaft; Massentierhaltung etc.)Ggf. Kritik an starken Markteingriffen statt freien Marktmechanismen
  • Ziele der Gap und resultierende Zielkonflikte Ziele sind, a)die Produktivität der Landwirtschaft durch Förderung des technischen Fortschritts, Rationalisierung der landwirtschaftlichen Erzeugung und den bestmöglichen Einsatz der Produktionsfaktoren, insbesondere der Arbeitskräfte, zu steigern;b) auf diese Weise der landwirtschaftlichen Bevölkerung, insbesondere durch Erhöhung des Pro-Kopf-Einkommens der in der Landwirtschaft tätigen Personen, eine angemessene Lebenshaltung zu gewährleisten;c) die Märkte zu stabilisieren;d) die Versorgung sicherzustellen;e) für die Belieferung der Verbraucher zu angemessenen Preisen Sorge zu tragen.“ (Art. 39 AEUV). mögliche Konflikte -> die Arbeit soll sich lohnen, Preise aber billig sein
  • Mit welchen Instrumenten arbeitet die GAP? 1. Gemeinsamer Außenschutz (vor billigen Produkten aus nicht-EU-Ländern)2. Ausfuhrerstattungen und Quoten (Mindestpreis)3. Direkte Beihilfen (Subventionen)4. Interventionspreise (weit über Bedarf produziert, da je mehr produzieren je mehr cash)5. Einkommensbeihilfen (an Landbesitz gekoppelt, stillgelegte Flächen geben auch Geld -> Überprodution verhindern)6. Ökopolitik (mehr Geld für "Bio-Produkte")
  • Kritik an GAP wegen Entwicklungsländern durch: Exportsubventionenhoher Weltmarktpreisbessere TechnologienÜberproduktionLebensmittelspekulationenAnsprüche der Europäer*innenBiokraftstoffe können EU-Bauern billiger prodzuieren Folgen sind:Armut in den Ländern nimmt zuLandwirtschaft in den Entwicklungsländern geht zurückAbhängigkeit vom europäischen MarktGesundheitsrisiko (Tiefkühlkost)Umweltverschmutzung
  • GAP Reformen und ihre Probleme 1992 Reform 1992:-Stützung der Preise wurde verringert-Produktprämie pro Hektar wurde eingeführt-Überschussproduktion sollte verringert werden-TierprämienProbleme:-Bürokratie-immer noch Überproduktion
  • GAP und ihre Reformen und die Probleme 2000 Agenda 2000-Angleichung der Binnenmarktpreise an Weltmarkt-Unterstützung der Erzeuger ( Direktzahlungen )-Umweltauflagen-Kürzung für Beihilfen möglich → Entwicklung-„ Zweite Säule des GAP“-2000-2006: strengere Finanzen ProblemeFinanzielle Schwierigkeiten für ErzeugerUmweltauflagen schaffen HandlungsdruckKürzungen für Entwicklungen verschärfen Situation
  • Gap und ihre Reformen 2003 Reform von 2003Entkopplung der Beihilfe von ProduktionszahlenEinhaltung der UmweltauflagenFlexible Verwaltung der einzelnen StaatenHaushaltsdisziplin
  • Gap und die Reform 2013 R3eorm 2012 -Umwandlung in ein multifunktionales System-komplexe Stützungsmaßnamen-Stützung der 2 Säulen-Sicherheitssystem bei Marktproblemen und Preisstürzen-komplexeres System zur ländlichen Entwicklung
  • Braucht die EU noch eine GAP viele Probleme (hohe Bürokratie, Export von Hunger, Reformprobleme...)Aber auf dem Weg zur Europäischen Union die die Nationalstaaten in den Hintergrund rücken lässt, ist eine gemeinsame Politik, egal wo, unerlässlich