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Finanzpolitik in Europa (Fach) / Kohäsionspolitik (Lektion)

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• INDIKATOREN FÜR WIRT. ENTWICKLUNGSSTAND EINER REGION? • BIP pro Kopf• Kaufkraftstandards (KKS)• Beschäftigungsquote• ALQ• Zusammengesetzte Indizes für Wettbewerbsfähigkeit• UN-HDI (Lebenserwartung, Haushaltseinkommen und Bildugnsniveau)
• MAßGEBLICHER INDIKATOR FÜR DIE EU-KOHÄSIONSPOLITIK? BIP pro Kopf: Regionen <75% des EU-Durchschnitts = Weniger entwickelte Regionen75%-90%: Übergangsregionenüber 90%: Stärker entwickelte Regionen
• WICHTIGE ELEMENTE / THEMATISCHE ZIELE DER EU-KOHÄSIONSPOLITIK? 1-5 Die wichtigsten Elemente der neuen Kohäsionspolitik sind folgende: 1.       Angemessene Höhe der Investitionen in den Regionen 2.       Zielgerichtete Wachstumsinvestitionen 3.       Rechenschaftspflicht und Ergebnisorientierung 4.       Voraussetzungen für die Mittelzuweisung 5.       Koordiniertes Handeln
• THEMEN DIE SICH BEI VERHANDLUNGEN MITGLIEDSTAATEN - EU KOMMISION ALS BESONDERS SCHWIERIG ERWEISEN KÖNNEN? In MS:keinen strategischen Unterbau für EU geförderte Investitionen;  Strategien sind verspätet / nicht EU-Leitlinien / zu wenig Einbeziehung der Stakeholder Keine wirkliche Konzentration der Mittel => MS bevorzugen Gießkannenprinzip Hauptstadtregionen und große Unternehmen könnenn nur sehr eingeschränkt gefördert werden , was vielen MS zuwiederläuft. 
• BESCHREIBUNG KOHÄSIONSPOLITIK UND VERANKERUNG DIESER IM EU-VERTRAG - zentraler Politikbereich EU -etwa 1/3 der Haushaltsmittel - Artikel 174 Vertrages von Lissabon  -Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts (der „Kohäsion“) in der Gemeinschaft dienen -Insbesondere Wachstum und Beschäftigung in den am stärksten benachteiligten Regionen fördern. -Wirtschaftlich schwächeren Regionen => Standortnachteile abzubauen=>Anschluss an allgemeine Wirtschaftsentwicklung -Gegenstück zur Konjunkturpolitik Ziele: Konvergenz Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung (RWB) Territoriale Zusammenarbeit
• WAS IST ADDITIONALITÄT UND WAS IST IHRE BEDEUTUNG FÜR DIE KOHÄSIONSPOLITIK IN DER PRAXIS? • Zusätzlichkeit der Mittel• Bezogen auf Modell und Ausgangskonsumpunkt: Empfängerregion bekommt nur erhöhte FZ , wenn sie weiterhin die selben Ausgaben für den geförderten Bereich tätigt wie zuvor und diese alleine finanziert (1.Auflage)• Die eigentliche Finanzzuweisung kann nun als zweckgebundene Blockzuweisung oder wiederrum als Eigenbeteiligung (beschrkänkt o. unbeschränkt) ausgestaltet werden.• Für die Kohäsionspolitik ist dies sehr bedeutsam, da so eine Gewährleistung geschaffen wird, dass die ursprünglichen Ausgaben im geförderten Sektor beibehalten werden und somit auch ein Ausgleich der Entwicklungsunterschiede erfolgen kann
• WICHTIGE ELEMENTE / THEMATISCHE ZIELE DER EU-KOHÄSIONSPOLITIK? 6-10 6.       Vereinfachung von Verfahren 7.       Erhöhung des Anteils für die Städte 8.       Grenzüberschreitende Zusammenarbeit 9.       Einheitlichkeit und Kohärenz 10.    Finanzinstrumente

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