Politische Theorie (Bluhm) (Fach) / Klausurvorbereitung Basismodul MLU (Lektion)

Fragen zur Klausurvorbereitung

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• Der Begriff Freiheit Redefreiheit, Gewissensfreiheit, Assoziationsfreiheit, etc. Ständische Freiheit, Bürgerliche Freiheit, Politische Freiheit Freiheit der FrauFreiheit wird oft als Frau symbolisiert, reell dominieren aber MännerOlympe des Gouges: Die Frau wird frei geboren und bleibt dem Mann ebenbürtig in allen Rechten
• Olympe des Gouges Olympe de Gouges ( * 7. Mai 1748 in Montauban; † 3. November 1793 in Paris), war eine Revolutionärin, Frauenrechtlerin, Schriftstellerin und Autorin von Theaterstücken im Zeitalter der Aufklärung. Sie ist die Verfasserin der Erklärung der Rechte der Frau und Bürgerin von 1791.
• Freiheit bei Benjamin Constant Freiheit bei den Alten und Modernen (1819) Antike Freiheit: Freiheit nur in einer politischen GemeinschaftModerne Freiheit: Individuelle Freiheit, subjektive Rechte, Chance
• Benjamin Constant (wikipedia) Benjamin Constant (* 25. Oktober 1767 in Lausanne; † 8. Dezember 1830 in Paris) war ein frankophoner Schriftsteller, liberaler Politiker und Staatstheoretiker Schweizer Herkunft, der das in der Französischen Revolution problematisch gewordene Verhältnis von Staatsmacht und Individuum untersuchte. 1802 wurde er von Napoleon kaltgestellt, wurde aber 1815 von ihm eingeladen, einen Zusatz zur Verfassung Frankreichs zu schreiben. Constant beeinflusste mit seinen Ideen u.a. den Novemberaufstand, die Griechische Revolution, die Liberale Revolution in Portugal und die Belgische Revolution.
• Isaiah Berlin Sir Isaiah Berlin (* 6. Juni 1909 in Riga; † 5. November 1997 in Oxford) war ein russisch-britischer politischer Philosoph und Ideengeschichtlerjüdischer Abstammung. Berlin war seit Mitte des 20. Jahrhunderts vor allem durch seine Unterscheidung zwischen negativer und positiver Freiheit bekannt geworden. Seit den 1980er und 1990er Jahren konzentriert sich das Interesse an ihm dann vor allem auf sein Konzept eines Wertepluralismus im Verhältnis zum Liberalismus. Zusammen mit dem US-amerikanischen Philosophen John Rawls war er der einflussreichste Denker des Liberalismus nach dem Zweiten Weltkrieg.
• Negative und Positive Freiheit Negative Freiheit: Freiheit des Individuums von Zwängen und Übergriffen des Staates (der Gesellschaft), Freiheit als Chance. Positive Freiheit: Freiheit zu bestimmten Tun. Freiheit an kollektive Akteure geknüpft.
• Gegenstand der politischen Theorie Inhaltliches Verständnis (Tugendhaftes Gemeinschaftsleben) Ein Sachbereich unter anderen: z.B. tugendhaftes Leben der städtischen Gemeinschaft (Aristoteles) Verhaltensmäßiges Verständnis (Intensitätstheorie) Eskalationsgrad von Konflikten: Feindschaft, die bis zur gewaltsamen Ausschließung führt (C. Schmitt) Formales Verständnis (Kollektives Entscheiden) Alles, was sich auf die Herbeiführung und Durchsetzung kollektiv verbindlicher Entscheidungen richtet (im Anschluss an M. Weber)
• Verhaltensmäßiges Verständnis Höchster Intensitätsgrad von Auseinandersetzungen (C.Schmitt) Vorteil: Jedes Thema, jeder Sachbereich kann zum politischen Konfliktgegenstand werden. Nachteil: Irrationalismus. Die eskalierende Logik von Feindschaft und Ausschließung ist nicht für alle politischen Auseinandersetzungen charakteristisch.
• Kontingenz Etwas nun mal so ist aber auch ganz anders sein könnte, also nicht notwendiger Weise so ist!
• Kontingenz Etwas nun mal so ist aber auch ganz anders sein könnte, also nicht notwendiger Weise so ist!
• Inhaltliches Verständnis Politik als ein Sachbereich unter anderen (Aristoteles: tugendhaftes Gemeinschaftsleben) Vorteil: Der etymologische Ursprung von „Politik“ liegt in der polis und ihrem Bürger, politikos. Vorteil: Politik bezieht sich auf öffentliche Angelegenheiten (vs. Privatleben). Nachteile: - Sachgebiet kann zu eng geschnitten sein (Ökonomie?)- Sachgebiet kann mit einer impliziten Zielbestimmung (gr. telos) verbunden sein
• Formales Verständnis Herbeiführung und Durchsetzung kollektiv verbindlicher Entscheidungen (im Anschluss an M. Weber) Vorteil: Entscheidungsbezug spiegelt die Kontingenz (moderner) Politik und vermeidet Kontroversen über ihr Wesen und Ziel Vorteil: Weber koppelt Politik an ein charakteristisches Mittel, Verbindlichkeit zu erzeugen: legitime Gewaltsamkeit als Steuerungsform (M. Weber, Wirtschaft und Gesellschaft, 30) Nachteil: weniger geeignet für die Erfassung nicht-hierarchischer, nicht-gewaltsamer, informeller Machtbeziehungen, insbesondere in der internationalen Politik
• zugrunde liegendes Verständnis von Politik: VL Niesen Uni HH Der Bereich öffentlich wahrgenommener Themen, die (Aristoteles) Gegenstände sozialer Konflikte, Interessengegensätze oder Meinungsverschiedenheiten sind und (Carl Schmitt) kollektiv bindenden Entscheidungen zugeführt werden oder werden sollen (Max Weber)
• Zentrales Problem der politischen Theorie Politik als Zusammenhang der Herbeiführung und Durchsetzung kollektiv verbindlicher Entscheidungen, traditionell gesprochen von Herrschaft und Unterwerfung Kernproblem: Die politische Beziehung ist eine unfreiwillige und zwingende Beziehung, die normalerweise auf lange Sicht besteht und die Lebenschancen prägt. (In der Demokratie ist die politische Beziehung dadurch gekennzeichnet, dass wir über einander Zwang ausüben.) (J. Rawls) Aufgabe: Die Verbindlichkeit von Entscheidungen soll legitim sein, d.h. nicht auf unmittelbarer Macht- oder Gewaltdrohung beruhen (M. Weber).
• Graphe paranomon Die Klage graphē paranomonwar eine Klageart im antiken Athen, die der Überprüfung eines Gesetzes („nomos“) oder sonstigen Beschlusses (psēphisma) der Volksversammlung (Ekklesia) diente. Die graphē paranomon wurde vermutlich nach dem Tod des Perikles (429) eingeführt und kann ab 415 v. Chr. belegt werden.[1] Sie kann als Ersatz für den Ostrakismos angesehen werden, der zu derselben Zeit abgeschafft wurde. Der Begriff bedeutet „Klage gegen gesetzwidrige (Gesetze/Beschlüsse)“. Dahinter stand die Überlegung, dass Beschlüsse (psēphismata) nicht in Widerspruch zu einem Gesetz und ein neues Gesetz nicht in Widerspruch zu einem bereits geltenden stehen sollte.
• Ostrakismos Das „Scherbengericht“ (Ostrakismos) war in der griechischen Antike, vor allem in Athen, ein Verfahren, unliebsame oder zu mächtige Bürger aus dem politischen Leben der Stadt zu entfernen. Der Begriff ist abgeleitet von Ostrakon (τὸ ὄστρακον), Tonscherbe, da Bruchstücke von Tongefäßen als „Stimmzettel“ verwendet wurden. Die Teilnehmer ritzten in die Scherben Namen von unliebsamen Personen ein; nach der Wahl wurde die meistgenannte Person für zehn Jahre verbannt. Der Verbannte durfte seinen Besitz behalten und war auch sonst nicht vollkommen entrechtet.
• Vertragstheorien Eine Vertragstheorie (, „Lehre vom Gesellschaftsvertrag“) ist ein Gedankenexperiment, um staatliche Rechtsordnungen moralisch und institutionell zu begründen. Vertragstheorien gibt es bereits seit der Antike bei Epikur, Lukrez und Cicero und wurden später von Thomas Hobbes und anderen wieder aufgegriffen.
• Thomas Hobbes (wikipedia) Thomas Hobbes (*5. April 1588 in Westport, Wiltshire; † 4. Dezember 1679 in Hardwick Hall, Derbyshire) war ein englischer Mathematiker, Staatstheoretiker und Philosoph. Er wurde durch sein Hauptwerk Leviathan bekannt, in dem er eine Theorie des „Absolutismus“ entwickelte. Er gilt als Begründer des „aufgeklärten Absolutismus“.[1] Des Weiteren ist er neben John Locke und Jean-Jacques Rousseau einer der bedeutendsten Theoretiker des Gesellschaftsvertrags
• Herrschaftsvertrag Ende des 16. Jahrhunderts von hugenottischen Staatstheoretikern (Monarchomachen) ausgebildeter und von der Vorstellung einer wechselseitigen Verbindung zwischen Herrscher und Ständen geprägter Begriff. Zunächst auf die Zeit der ständischen Verfassung bezogen und auf die gegebenen vertraglichen Abmachungen angewandt, wurde die Bezeichnung seit der Mitte des 20. Jahrhunderts auf die älteren Vorbilder aus dem Hoch- und Spätmittelalter übertragen, von denen die Magna Charta (1215), die Goldene Bulle Andreas' II. von Ungarn (1222), die aragonesischen Privilegien (1283, 1287), die Joyeuse Entrée von Brabant (1356) und der Tübinger Vertrag (1514) die bekanntesten sind. Stets von den Ständen erzwungen, sind Herrschaftsverträge Dokumente von deren Ringen um Partizipation an fürstlicher Machtausübung, wodurch der Ständestaat im Übergang vom Feudalismus zum frühmodernen Staat entstand. Die Vertragstheorie des Herrschaftsvertrag mündete in die naturrechtliche Lehre vom Gesellschaftsvertrag.
• Gesellschaftsvertrag (contrat social) von frz. Contrat social; nach der 1762 erschienenen gleichnamigen staatsphilosophischen Schrift des frz. Schriftstellers u. Kulturphilosophen J.-J. Rousseau (1712–1778)]  freiwillige, von der Vernunft bestimmte Übereinkunft, durch die der Wille des Einzelnen dem Willen der Allgemeinheit untergeordnet bzw. mit ihm in Einklang gebracht wird.
• Thomas Hobbes Staatskunde (wikipedia) Hobbes’ staatstheoretische Lehren bilden aus heutiger Sicht den zentralen Teil seines Werkes. Sie sind es, die ihm einen herausgehobenen Platz in der Philosophiegeschichte sichern. Einerseits legt er sie in Elements of Law von 1640 sowie in De Cive von 1642 dar, dem dritten Teil der Trilogie Elementa Philosophiae. Vor allem aber sind sie Gegenstand seines Hauptwerks, des Leviathan von 1651. Dort beschäftigt er sich mit der Überwindung des von Furcht, Ruhmsucht und Unsicherheit geprägten gesellschaftlichen Naturzustands durch die Gründung des Staats, also der Übertragung der Macht auf einen Souverän. Dies geschieht durch einen Gesellschaftsvertrag, in dem alle Menschen unwiderruflich und freiwillig ihr Selbstbestimmungs- und Selbstverteidigungsrecht auf den Souverän übertragen, der sie im Gegenzug voreinander schützt. Rechtlich gesehen wird er zu Gunsten des kommenden Souveräns geschlossen. Weil der gar kein Vertragspartner ist, gibt der Vertrag also den ihn Schließenden ihm gegenüber weder ein Kündigungs- noch ein Widerstandsrecht. Will man den Souverän stürzen, ist es immer Hochverrat. Stürzt man ihn dennoch und ersetzt ihn, so schließen die kommenden Untertanen einen neuen entsprechenden „Vertrag zu Gunsten Dritter“. Hobbes wird oft wegen seines Leviathan angeführt, jedoch wird seine Theorie als Rechtfertigung absolutistischer Herrschaft auch kritisiert. Mit dem Naturzustand hat sich Hobbes schließlich im Gegenstück zum Leviathan befasst, dem Behemoth von 1668, der erst postum 1682 veröffentlicht werden konnte.

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